 Weser-Kurier: Zum Breitbandausbau schreibt Bernhard Komesker:
Geschrieben am 10-11-2014 |
Bremen (ots) - Nach einer aktuellen Studie der NordLB würde eine
flächendeckende Glasfaserversorgung in Niedersachsen rund 1,7
Milliarden Euro kosten. Dagegen nehmen sich, mit Verlaub, die
Förderanstrengungen des Landes dann doch recht bescheiden aus: 60
Millionen Euro hat Wirtschaftsminister Olaf Lies gestern erneut in
Aussicht gestellt - so wie bereits vor Jahresfrist. Geld, das genau
genommen zum Teil auch von seinem Ressortkollegen Christian Meyer aus
dem Landwirtschaftsministerium kommt und das eigentlich aus Brüssel
stammt. Heute, ein Jahr später, gibt es noch immer keine
Förderrichtlinien aus Hannover. Erste Mittel fließen nun frühestens
Mitte 2015. Kriechspur statt Datenautobahn. Bund, Länder und
Gemeinden - alle sagen, sie wollen den Breitbandausbau vorantreiben.
Ständig werden neue Ziele für die flächendeckende Versorgung mit
schnellem Internet formuliert. Nur wenn es zum Schwur kommt, zeigt
einer mit dem Finger auf den anderen. Insgeheim ist allen klar: Da
sich das Ganze auf dem Land nicht rechnet, ist der Staat gefordert.
Jetzt sollen die Landkreise die Kastanien aus dem Feuer holen. Netter
Versuch. Wie viel einfacher wäre es doch, wenn es da noch den
Post-Monopolisten gäbe, mag man da denken. Aber ob's dann wirklich
schneller ginge? Andererseits bleibt es ein Ärgernis, wenn die
Telekommunikationsdienstleister nun jede öffentliche Förderung gleich
als Markteingriff verunglimpfen. Dieselben Wettbewerber haben weit
weniger Probleme damit, nun ausgerechnet die Kabelkästen für eigene
Zwecke nachzurüsten, die zuvor mit öffentlichem Geld ertüchtigt
worden waren. In Ballungsärumen mag der Markt das alles regeln; in
einem Flächenland wie Niedersachsen liegen die Dinge anders. Dort
droht die Fläche weiter abgehängt zu werden. Was sichtbare Erfolge
angeht, so war 2014 in Sachen Landesförderung für Niedersachsens
Dörfer ein verlorenes Jahr.
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