 Rheinische Post: Kommentar /
Grüner Schlingerkurs
= Von Birgit Marschall
Geschrieben am 14-10-2014 |
Düsseldorf (ots) - Ein Jahr nach der verlorenen Wahl suchen die
Grünen weiter nach einer neuen, erfolgversprechenderen und für alle
tragfähigen Linie. Weiter gekommen sind sie bei ihrer Identitätssuche
noch nicht. Das wird jetzt wieder am Schlingerkurs der Partei in der
Außen- und Sicherheitspolitik deutlich. Der Vorstoß der
Fraktionsvorsitzenden Göring-Eckardt, Deutschland müsse sich im Falle
einer UN-Militärmission mit Bodentruppen der Bundeswehr am Kampf
gegen die Terrormiliz IS beteiligen, geht vielen Grünen zu weit.
Selbst der außenpolitische Ober-Realo Joschka Fischer zeigte sich
irritiert. Die Grünen leiden darunter, dass sie sich mitunter zu weit
von Volkes Meinung entfernen - und damit auch von ihrer eigenen
Klientel. Das zeigte sich etwa an ihren zu weit gehenden
Steuererhöhungsplänen vor der Wahl. Und das zeigt sich nun wieder am
Vorstoß Göring-Eckardts. Man kann ihn auch mutig und ehrlich finden,
weil sich Deutschland natürlich nicht heraushalten dürfte, sollte es
ein UN-Mandat gegen den IS geben. Aber ein solches Mandat ist
unrealistisch - und so ist Göring-Eckardt auch scheinheilig.
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Rheinische Post
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