ARD-Kontraste vorab / Bundeswehrreform gefährdet Übungs- und Ausbildungsbetrieb - SPD-Verteidigungsexperte Arnold kritisiert Festhalten an bisherigen Plänen

Berlin (ots) - Die gravierenden Ausrüstungsmängel der Bundeswehr
werden sich im kommenden Jahr verschärfen: Nach Informationen des
ARD-Magazins KONTRASTE sollen über 7.000 ungeschützte
Militärfahrzeuge aus dem Betrieb genommen werden, was zu zusätzlichen
Engpässen im Ausbildungs- und Übungsbetrieb führen wird.

Die Reduzierungen sind Teil der unter Verteidigungsminister Thomas
de Maizière (CDU) eingeleiteten Bundeswehrreform, die jetzt von
Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) fortgeführt wird.

Die Reform sieht vor, vor allem am Ausbildungs- und Übungsbetrieb
in Deutschland zu sparen. Anstelle der bisherigen Ausstattung der
Einheiten mit eigenen Fahrzeugen und eigener Ausrüstung soll das
sogenannte "dynamische Verfügbarkeitsmanagement" treten. Im Rahmen
dieses Modells verfügen die einzelnen Einheiten nur noch über
ungefähr 30 Prozent des notwendigen militärischen Materials. Der
restliche Bestand muss jeweils zwischen den Einheiten ausgetauscht
werden.

Nach KONTRASTE-Recherchen verschärft sich die Situation massiv
durch den deutschen Beitrag zur NATO Response Force (NRF), den das
Heer ab Januar 2015 stellen wird. Um deren Einsatzbereitschaft
überhaupt zu gewährleisten, müssen Fahrzeuge und Material aus anderen
Einheiten abgezogen werden.

Die Folge ist, dass der Ausbildungs- und Übungsbetrieb in anderen
Einheiten erheblich eingeschränkt werden muss. Rainer Arnold,
verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,
kritisierte das "dynamische Verfügbarkeitsmanagement" als Irrweg.

Dadurch seien zukünftige Bundeswehreinsätze gefährdet: "Schon
jetzt ist, wenn es um die NATO Response Force geht, mit der
Zusammenziehung des Gerätes der Regelbetrieb massiv beeinträchtigt.
Bei zukünftigen NATO-Planungen hin zu einer schnellen Speerspitze
wird das absolut nicht mehr funktionieren."

Das Bundesverteidigungsministerium wies die Kritik auf Anfrage
zurück: "Der Ausbildungs- und Übungsbetrieb der Bundeswehr ist
sichergestellt. Das notwendige Material wird für die Ausbildung
flexibel gesteuert und bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt." Den
ganzen Bericht heute, 21.45 Uhr in der ARD

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