Seenotrettung im Mittelmeer muss weitergehen/ Ein Jahr nach der Katastrophe von Lampedusa: EKD fordert europäisches Gesamtkonzept für Flüchtlingsaufnahme

Hannover (ots) - Ein Jahr nach der Katastrophe von Lampedusa hat
der Vorsitzende der Kammer für Migration und Integration der
Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Kirchenpräsident Dr.
Volker Jung, an die 366 Kinder, Frauen und Männer erinnert, die am 3.
Oktober starben, als ein Flüchtlingsboot vor der italienischen Insel
Lampedusa sank. "Das Gedenken an die Toten verpflichtet uns, in der
europäischen Flüchtlingspolitik grundlegend umzusteuern.
Seenotrettung, gefahrenfreie Wege nach Europa und eine solidarische
Aufnahme von Flüchtlingen müssen Priorität haben", betonte Jung und
forderte ein europäisches Gesamtkonzept für die Flüchtlingsaufnahme.

Der Kammervorsitzende zeigte großen Respekt für die Operation
"Mare nostrum" der italienischen Marine, mit der seit Oktober 2013
mehr als 90.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet wurden. "Das hat
Italien für ganz Europa getan. Es ist höchste Zeit, dass die EU die
Kosten für 'Mare nostrum' übernimmt und die Operation in vollem
Umfang fortsetzt, bis eine zivile europäische Seenotrettung aufgebaut
ist", sagte Jung. Er kritisierte aktuelle Pläne, "Mare nostrum" durch
eine kleinere Operation namens "Triton" zu ersetzen, die Flüchtlinge
wieder primär abwehren und zurückweisen soll. "Das ist die verkehrte
Richtung und der falsche Geist", so Jung.

Jung erinnerte daran, dass trotz der Rettungsaktion "Mare nostrum"
seit der Tragödie von Lampedusa mindestens 3.000 weitere Menschen im
Mittelmeer umgekommen seien. Als zweite Säule einer europäischen
Aufnahmepolitik sei die Schaffung gefahrenfreier und unbürokratischer
Wege für Flüchtlinge nach Europa deshalb unerlässlich. Als notwendige
Sofortmaßnahme nannte der Kirchenpräsident die Aussetzung der
Visumspflicht für syrische und irakische Flüchtlinge und eine
Evakuierung von Flüchtlingen aus Libyen. Er appellierte an die
anderen EU-Mitgliedstaaten, dem Beispiel Deutschlands zu folgen und
syrische Flüchtlinge im Wege eines humanitären Aufnahmeprogramms in
Sicherheit zu bringen. Darüber hinaus müsse Europa ein großzügiges
Resettlement-Programm zur Neuansiedlung von Flüchtlingen umsetzen.
"Angesichts der aktuellen Flüchtlingskrisen müssen wir mit einer
steigenden Zahl an Flüchtlingen in Europa rechnen und mehr
Verantwortung für ihren Schutz und ihre Integration übernehmen",
sagte der Kammervorsitzende.

Zum grundsätzlichen Umdenken in der Flüchtlingspolitik gehöre
nicht zuletzt, die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas neu
zu regeln und dabei die Interessen der Schutzsuchenden in den
Mittelpunkt zu stellen. "Flüchtlinge suchen nach familiären,
sprachlichen und kulturellen Anknüpfungspunkten. Das ist nur allzu
verständlich und beschleunigt im Übrigen ihre Integration", betonte
Jung. Schließlich machte der Kirchenpräsident auf die schwierige
Situation der Flüchtlinge aufmerksam, die in einem Mitgliedstaat
einen Schutz- und Aufenthaltsstatus erhalten haben und trotzdem
innerhalb der EU nicht weiterreisen dürfen. Diese sollten sich so
frei bewegen dürfen, wie andere EU-Bürger auch.

Jung begrüßte die anlässlich des Jahrestages veröffentlichte
Erklärung "One year after the tragedy off Lampedusa" der Kommission
der Kirchen für Migranten in Europa (CCME), in der ebenfalls ein
grundsätzliches Umdenken in der europäischen Flüchtlingspolitik
angemahnt wird.

"Nach Lampedusa und angesichts der höchsten Flüchtlingszahlen seit
dem Zweiten Weltkrieg müssen wir den Geist der Abwehr hinter uns
lassen und unsere gemeinsame europäische Verantwortung für den
Flüchtlingsschutz endlich wahrnehmen", so der Kirchenpräsident
weiter.

Hannover, 1. Oktober 2014

Pressestelle der EKD

Carsten Splitt

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