 LVZ: Fahimi präsentiert Ideenplan zur Steigerung der Wahlbeteiligung: Vom nationalen Election Day und anderen undogmatischen Angeboten
Geschrieben am 16-09-2014 |
Leipzig (ots) - Einen "Wettbewerb der kreativen Ideen für eine
höhere Wahlbeteiligung" fordert SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi
ein. Dazu könnten ein gebündelter nationaler Wahltag gehören, wie er
beispielsweise in den USA Praxis ist, aber auch die Möglichkeit zur
Stimmabgabe etwa bei Aldi oder Kaiser's. Gegenüber der "Leipziger
Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) gestand die Sozialdemokratin ein:
"Wir Politikerinnen und Politiker haben bislang hilflos und auch ein
bisschen beleidigt auf die schwindende Wahlbeteiligung gestarrt.
Unsere wohlmeinenden Appelle an die staatsbürgerlichen Pflichten
eines jeden fruchten nicht so recht, das sollten wir uns
eingestehen." Deshalb sei es an der Zeit, etwas praktischer und
lebensnäher sich der Frage zuzuwenden, wie sich die Wahlbeteiligung
steigern lasse. Gedacht wird unter an national gebündelte Wahltermine
sowie an eine dreiwöchige Wahlmöglichkeit, unbürokratisch aber an
jedem Ort des Landes, vom Strandkorb bis zum Supermarkt. Wie in
Schweden soll dabei auch in Deutschland der Personalausweis genügen.
"Die Wahl ist drei Wochen lang Bestandteil des Alltags: mit ihrem
Personalausweis in mobilen Wahllokalen, die zu dieser Zeit in
Supermärkten, Einkaufszentren, Bahnhöfen und an anderen öffentlichen
Orten aufgestellt werden." Auch die Rückkehr zu angeglichenen
Wahlzeiten von Kommunalparlamenten, Landräten und Bürgermeistern
gehört zum Notprogramm gegen Wahlmüdigkeit. Es sei "für die Wähler
schwer verständlich, weshalb sie zu einem Zeitpunkt das
Stadtparlament und zu einem anderen Zeitpunkt den Bürgermeister
wählen sollen." Zudem sollten die Termine der Landtagswahlen besser
koordiniert werden. "Das wirkt dem Eindruck entgegen, dass ständig
irgendwo Wahlkampf ist." Als Vorbild könnte der sogenannte Election
Day in den USA dienen. Verfassungsrechtlich geregelt finden am ersten
Montag im November in den USA Wahlen für fast alle Ämter statt.
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
547082
weitere Artikel:
- Thüringische Landeszeitung: EU in der Pflicht / Kommentar von Matthias Benkenstein zum Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer nach Europa Weimar (ots) - Eigentlich sollte es eine Schreckensnachricht sein,
doch Meldungen wie die über Hunderte ertrunkene Flüchtlinge innerhalb
weniger Tage sind traurigerweise schon Normalität geworden. Die gute
Nachricht ist, dass mittlerweile überhaupt Flüchtlinge an Europas
Grenzen gerettet werden. Denn selbstverständlich ist das nicht. Erst
im letzten Jahr kam es zur Katastrophe, weil Italien sich nicht
rührte. Die schlechte Nachricht ist, dass man der
EU-Flüchtlingspolitik nach wie vor ein Armutszeugnis ausstellen muss.
Es reicht nicht, mehr...
- Thüringische Landeszeitung: Grüne Zwickmühle - Jeder Zug birgt hohe Risiken / Leitartikel von Hartmut Kaczmarek zur Regierungsbildung in Thüringen Weimar (ots) - Die Grünen sitzen in Thüringen in der Zwickmühle:
Jeder Zug, den sie jetzt unternehmen, kann falsch sein. Bodo Ramelow
in den Sattel hieven? Immerhin hätten sie dann das Reformbündnis
gezimmert, von dem ihre Spitzenkandidatin Anja Siegesmund im
Wahlkampf immer geredet hat. Und am Tag danach wird offenbar, dass
sie selbst genau das anstrebt. Sie und die ganze Partei wollen in
Thüringen endlich zeigen, dass sie nicht nur Opposition können,
sondern auch regieren. Dem eher links gestrickten Thüringer
Landesverband der mehr...
- Rücknahmeverfahren von Land Rover gewinnt europaweit an Aufmerksamkeit Hamburg (ots) - Der türkische Geschäftsmann Engin Yakut hat den
englischen Hersteller Land Rover Company in zwei getrennten
Rücknahmeverfahren verklagt, da sein Fahrzeug Yeni Range Rover wegen
Motor- und Getriebestörung unbenutzbar wurde. Der Rücknahmeprozess
gewinnt jetzt europaweit an Aufmerksamkeit. Auf Twitter wird bereits
weltweit diskutiert und auch in deutsche Medien haben bereits
umfangreich berichtet. Außer Engin Yakuts Fahrzeug ist die Anzahl der
Fahrzeuge des Modells Yeni Range Rover, die ähnliche Probleme und
Produktionsmangel mehr...
- LVZ: Bundesjustizminister Maas: Anwälte sollen sich zukünftig nachweisbar jährlich fortbilden müssen / Bürger haben Anspruch auf aktuellste und beste Beratung Leipzig (ots) - Sanktionen sollen künftig Rechtsanwälte in
Deutschland zur jährlichen fachlichen Fortbildung verpflichten.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will dazu mit den
Standesorganisationen der Anwälte die notwendigen Voraussetzungen
schaffen, kündigte Maas in einem Interview mit der "Leipziger
Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) an. Zwar gebe es schon bisher eine
Fortbildungspflicht, "die aber nicht konkret ausgestaltet ist", so
der Justizminister. "Das heißt, sie ist wenig relevant", bedauert
Maas. Das hätten auch der mehr...
- CDU will sich klar von Alternative für Deutschland abgrenzen Berlin (ots) - Nach dem Erfolg der Alternative für Deutschland bei
den vergangenen Landtagswahlen will die CDU der Partei mit klarer
Abgrenzung begegnen.
Im rbb-Inforadio sagte die brandenburgische
CDU-Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche am Dienstag:
"Auseinandersetzen mit ihr ja, aber Kontakte brauchen wir nicht (...)
Die Strategie ist, dass wir uns konsequent von der AfD absetzen."
Sie habe im Wahlkampf in Brandenburg beispielsweise das Thema
Sicherheit angesprochen: "Hier haben wir Defizite. Wir haben hohe
Einbruchsquoten mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
