 neues deutschland: Linkspartei in Sachsen: Kein Erfolg, eine Herausforderung
Geschrieben am 01-09-2014 |
Berlin (ots) - In Sachsen hat die Linkspartei unter Bedingungen,
die sie zu einem Teil nicht aus eigener Kraft verändern kann, ein
ordentliches Wahlergebnis erzielt. Ein Erfolg ist das Resultat aus
linker Sicht aber nicht. Das Wahlziel »Ablösung der CDU« wurde
verfehlt, etwa 60 000 Stimmen gingen verloren - ein beträchtlicher
Teil davon nach rechts. Hinzu kommt die erneut deutlich gewordene
Schwäche unter jüngeren Wählern und in den bisher nicht der
Linkspartei zuneigenden Milieus. Demokratiepolitisch stellt das
massenhafte Anti-Votum durch Zuhausebleiben vor allem für die
Linkspartei eine Herausforderung dar, verabschieden sich doch
erfahrungsgemäß gerade jene zu den Nichtwählern, die sich am ehesten
etwas von einer politischen Kursänderung nach links versprechen
könnten. Der Linkspartei ist in Sachsen, etwa bei der Bildung und der
sozialen Gerechtigkeit, von den Demoskopen ein Ansehenszuwachs
attestiert worden. Gestiegene Kompetenz in den Augen der Wähler führt
aber nicht automatisch dazu, auch die Gelegenheit zu bekommen, diese
praktisch unter Beweis zu stellen. In Verbindung mit einer noch vom
Krisenbewusstsein geprägten Grundangst vor Veränderung schwächt das
die Mobilisierungsfähigkeit. Die Wahl hat so Licht auf ein
strategisches Dilemma gelenkt, in dem die LINKE nicht zuletzt
angesichts von (vor der Wahl) unklaren Mehrheitsverhältnissen und des
taktischen Agierens potenzieller Partner wie zur »ewigen
Oppositionspartei« verdammt scheint.
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neues deutschland
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