 phoenix-Runde: Alles hat seinen Preis - Geschacher um EU-Posten - Mittwoch, 25. Juni 2014, 22.15 Uhr
Geschrieben am 24-06-2014 |
Bonn (ots) - Alles hat seinen Preis. Im Augenblick scheint das
nirgendwo mehr zu gelten als bei der Vergabe wichtiger EU-Posten.
Denn Sigmar Gabriel, Parteichef der SPD, hat angeboten, auf Martin
Schulz als EU-Kommissar zu verzichten und Jean-Claude Juncker auf dem
Weg zum EU-Kommissionspräsidenten zu unterstützen, wenn das
Europäische Parlament Schulz zum Präsidenten wählen würde.
Ein Angebot, das nicht überall gut ankommt. Was nicht an Schulz
liegt, sondern an der Haltung. Denn wer entscheidet hier eigentlich?
Sind es nicht die Abgeordneten des EU-Parlaments? Der
Parteivorsitzende eines einzelnen EU-Staates möchte bestimmen, wer
Präsident des EU-Parlaments wird oder will so eine weitere Personalie
beeinflussen. Dieses Postengeschacher ist kein deutsches Phänomen,
auch andere EU-Mitgliedsstaaten stellen ihre Bedingungen.
Wie viel Geschacher ist noch akzeptabel? Wie sehr schadet es dem
Ansehen der EU? Wie sehr stärkt es die EU-Kritiker? Was muss am
Vergabeverfahren von Spitzenposten in der EU verbessert werden?
Alexander Kähler diskutiert in der phoenix-Runde mit
- Niels Annen, SPD
- Ska Keller, Grüne/Europäische Freie Allianz, MEP
- Andrea Despot, Europäische Akademie Berlin
Erneute Ausstrahlung um 24.00 Uhr.
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