 WAZ: Stichwahl auf den Prüfstand. Kommentar von Dietmar Seher
Geschrieben am 16-06-2014 |
Essen (ots) - War Wahl? Kann sein, dass vielen Bürgern an Rhein
und Ruhr bei der Zeitungslektüre gestern die Augen aufgingen. Ihnen
wurde klar, zwölf Stunden zuvor einen "staatsbürgerlichen
Pflichttermin" verpasst zu haben. Nicht wenige Städte und Kreise
haben drei Wochen nach dem ersten Wahlgang nicht extra zur Stichwahl
gerufen. Das mag in Übereinstimmung mit Landesrecht passiert sein,
das den Rathäusern eine erneute Benachrichtigung freistellt. Aber es
war dumm. Politik und Verwaltung müssen die Anfälligkeit gerade von
Kommunalwahlen für hohe Enthaltungsquoten kennen: Wahlberechtigte
gehen auf Distanz zur Politik, können Unterschiede zwischen lokalen
Parteipositionen nicht erkennen oder sehen keine Chance, wichtige
öffentliche Fragen per Wahlzettel zu beeinflussen. Ausreichende
Information hätte zumindest etwas mehr Beteiligung bringen können.
Faire Wahlen sind Basis jeder Demokratie. Ist es fair, wenn, wie in
Mönchengladbach, nur 14,8 Prozent der Wahlberechtigten den neuen OB
bestimmen konnten? Anderswo war die Legitimation nicht höher. Es
bleibt unverständlich, dass Volksentscheide in NRW scheitern, wenn
die nötige Mehrheit nicht mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten
beträgt - so eine Hürde aber bei Oberbürgermeisterwahlen gänzlich
fehlt. Die Regeln der Stichwahl müssen auf den Prüfstand.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
533036
weitere Artikel:
- Westdeutsche Zeitung: Ein echtes Stück Demokratie =
von Peter Kurz Düsseldorf (ots) - Nach Wahlniederlagen wird der Verlierer von
Parteifreunden getröstet. Meistens. In den Hinterzimmern gilt dann
aber auch schon mal die sprichwörtliche Steigerung "Feind, Todfeind,
Parteifreund". CDU-Landeschef Armin Laschet hält sich indes nicht mal
nach außen hin mit Ritualen auf. Er schimpft über den "Ich-bezogenen
Wahlkampf" des abgewählten Düsseldorfer Oberbürgermeisters Dirk
Elbers, der die Hilfe der Landespartei verschmäht habe.
Die aggressive Reaktion erklärt sich nicht nur aus dem
berechtigten Zorn mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Irak: Fast Freunde, von Thomas Spang Regensburg (ots) - Der Feind meines Feindes ist mein Freund. An
dieser Faustregel orientiert sich seit Gedenken Diplomatie im Nahen
Osten und in Vorderasien. George W. Bush hat sie in Afghanistan
beherzigt als er sich mit dem Iran temporär verbündete, die von
beiden verhassten Taliban-Machthaber in Kabul loszuwerden. Obama
könnte in Irak nun die Hilfe des Gottesstaates in Anspruch nehmen,
die Terror-Brigaden der Isis zurückzudrängen. Nur in diesem Fall ist
die Gemengelage komplizierter. Denn die anderen Freunde der USA in
der Türkei, mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Raus aus der Abhängigkeit - Der russisch-ukrainische Konflikt zeigt, dass sich Europa um seine Energiesicherheit kümmern muss. Von Hanna Vauchelle Regensburg (ots) - In der Nacht zum Montag ist eingetreten, wovor
Beobachter zuletzt immer gewarnt haben: Der Gasstreit zwischen
Russland und der Ukraine eskaliert. Beide Länder haben ihre
Verhandlungen ergebnislos abgebrochen. Prompt macht Moskau seine
Drohung wahr und liefert ab jetzt nur noch gegen Vorkasse Gas an
Kiew. Auf dem Scherbenhaufen dazwischen sitzt die EU. Ihr drohen -
wieder einmal - Engpässe bei der Versorgung. Diese letzte Volte in
den russisch-ukrainischen Verwerfungen zeigt erneut die
Dringlichkeit, mit der sich mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zum Irak Halle (ots) - In diesen Tagen spürt Obama den Fluch der guten Tat.
Der Abzug aus dem Irak war grundsätzlich richtig, aber er kam
verfrüht. Das Dilemma zu akzeptieren und Schlussfolgerungen daraus zu
ziehen, wäre der erste Schritt, um eine neue US-Außenpolitik zu
formulieren. Bislang hat Obama dazu nur wolkige Gedankenmodelle
entwickelt. Erst vor wenigen Tagen erklärte er, dass die militärische
Option nicht die einzige sein dürfe, zu der die USA bei
Krisenbewältigungen greift.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zum Haushalt Sachsen-Anhalts Halle (ots) - Noch sind Details aus dem neuen Doppeletat von
Finanzminister Jens Bullerjahn nicht bekannt. Doch die Mienen der
Minister gestern Morgen in Stolberg sprachen Bände: Alles ist in
Butter. Auch sonst drangen kaum negative Signale aus den Ministerien
in Sachen Haushalt nach außen. Keine Frage, die Regierung profitiert
von sinkender Arbeitslosigkeit, von sprudelnden Steuern, von
historisch niedrigen Zinsen. Ein Umstand, der das Land bereits im
vergangenen Jahr und entgegen aller Ankündigungen vor radikalen
Schnitten bewahrte. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
