 Stuttgarter Nachrichten: EuGH-Gutachten zu Hartz IV
Geschrieben am 20-05-2014 |
Stuttgart (ots) - "Weil deutsche Gerichte, wie sollte es auch
anders sein, bei der Frage, wer denn nun Anspruch auf Hartz IV hat,
immer wieder zu gegensätzlichen Urteilen kommen, dürfte der
Luxemburger Zungenschlag zur Klärung der rechtlichen Lage demnächst
beitragen. Und doch bleibt eine spannende Frage bis auf weiteres
unbeantwortet: Wird der EuGH bei unterstelltem Sozialmissbrauch einer
grundsätzlichen Hartz-IV-Verweigerung zustimmen? Oder wird er auf
langwierigen Einzelfallprüfungen bestehen, deren klares Ergebnis
geschickte Anwälte immer wieder hinauszögern dürften?"
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
528601
weitere Artikel:
- Grünen-Politikerin Künast: Türkei von EU weiter entfernt, als je zuvor Bonn-Berlin (ots) - Die Vorsitzende im Rechtsausschuss des
Bundestages, Renate Künast, sieht angesichts der jüngsten
Entwicklungen in der Türkei eine EU-Mitgliedschaft des Landes in
weite Ferne gerückt. "Sie ist weiter von der EU entfernt als je
zuvor", erklärte die Politikern von Bündnis90/Die Grünen in der
Sendung phoenix Runde im Fernsehsender phoenix.
Sie frage sich ernsthaft, in welche Richtung sich das Land
hinsichtlich Gleichstellung, Meinungsfreiheit und Grundrechten
entwickele. Das Twitter-Verbot, besonders aber der mehr...
- Neue OZ: Gespräch mit Frank-Walter Steinmeier, Bundesaußenminister Osnabrück (ots) - Außenminister besorgt über
"Eskalationspotenzial" in Libyen
Steinmeier ruft alle poltischen Kräfte in Tripolis zu
Verständigung auf - "Gewalt muss aufhören"
Osnabrück.- Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat
sich angesichts der neuerlichen Gewalt in Libyen besorgt über das
"Eskalationspotenzial" in dem nordafrikanischen Land geäußert. In
einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) nannte
Steinmeier die Lage in Tripolis und Benghasi höchst angespannt. Ein
Abdriften Libyens mehr...
- Neue OZ: Gespräch mit David McAllister, CDU-Spitzenkandidat bei der Europawahl Osnabrück (ots) - CDU-Europakandidat McAllister: Türkischen
Wahlkampf nicht nach Deutschland tragen
Aufruf zur Mäßigung an Ministerpräsident Erdogan vor dessen
Auftritt in Köln
Osnabrück.- Der deutsche CDU-Spitzenkandidat bei der Europawahl,
David Mc Allister, hat den türkischen Ministerpräsidenten Recep
Tayyip Erdogan vor dessen bevorstehendem Auftritt in Köln zur
Zurückhaltung aufgerufen. In einem Gespräch mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) erklärte McAllister, Erdogan sei in
Deutschland willkommen. Er sehe mehr...
- Neue OZ: Gespräch mit Katja Kipping, Linken-Chefin Osnabrück (ots) - Linken-Chefin kritisiert Nahles als
"Trickbetrügerin"
Kipping: Arbeitsministerin verschweigt 50 Millionen Menschen, die
bei Rentenpaket draufzahlen
Osnabrück.- Linken-Chefin Katja Kipping hat
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in Bezug auf die
Rentenreform scharf kritisiert. In einem Gespräch mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Kipping: "Nahles ist eine
Trickbetrügerin. Sie redet ständig von den zehn Millionen Menschen,
die angeblich von ihrem Rentenpaket profitieren. Von den mehr...
- Thüringische Landeszeitung: Migration als Zeichen / Kommentar von Florian Girwert zum Einwanderungsland Deutschland Weimar (ots) - Dass Deutschland als Einwanderungsland so beliebt
ist, sollten wir als gutes Zeichen werten. Wenn Menschen glauben,
dass es ihnen bei uns besser geht, spricht das für unser Land.
Immer mehr dieser Menschen kommen aus Krisenländern und wünschen
sich eine bessere oder überhaupt eine Arbeit - eine begrüßenswerte
Entwicklung, denn nach Fachkräften in verschiedenen Bereichen ruft
nicht nur die Wirtschaft. Ohne zusätzliche Arbeitskräfte kommen ganze
Bereiche der Wirtschaft mittelfristig in Schwierigkeiten - zumal
nicht mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
