 Mitteldeutsche Zeitung: zu Snowden und NSA
Geschrieben am 02-05-2014 |
Halle (ots) - Vermutlich auch zum Schutz des "Staatswohls" zitiert
die Bundesregierung nun aus dem Gutachten einer US-Anwaltskanzlei,
wonach die Vernehmung Snowdens in Deutschland strafbar sei und das
Ausschussmitglieder zu Snowdens Komplizen macht. Der US-Regierung
ist gleichgültig, dass ihre Ausspähung der Bundesbürger in
Deutschland strafbar ist. Die Bundeskanzlerin hätte dem
US-Präsidenten einen Rechtsstaatsdialog anbieten müssen. Aber das
ist aus Gründen des "Staatswohls" nicht zu erwarten.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
525321
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Bergbau in Ostdeutschland Halle (ots) - Mit der Deutschen Einheit waren große Teile des
ostdeutschen Bergbaus abgewickelt worden. Tausende Arbeiter verloren
ihren Job. Die Ergebnisse von zahlreichen Erkundungen wanderten in
die Archive. Wie sich später herausstellte, wäre durchaus mehr zu
retten gewesen. Die neuerliche Schatzsuche mit den alten Plänen war
da wie ein Stück Wiedergutmachung. Und es stimmt auch, klettern die
Rohstoffpreise in ungeahnte Höhen, könnte sich manch ein
totgeglaubtes Projekt wieder rechnen. Dagegen spricht, dass
Deutschland mit mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Merkel in den USA =
von Hagen Strauß Düsseldorf (ots) - US-Präsident Obama und Kanzlerin Merkel haben
demonstrativ ihre transatlantische Harmonie gezeigt. Ist das also das
neue Frühlingserwachen in den deutsch-amerikanischen Beziehungen?
Wohl kaum. Die Ukraine-Krise hat die zur Schau gestellte Einigkeit
politisch notwendig gemacht. Und damit ist indirekt auch der
Knackpunkt des derzeitigen Verhältnisses beider Länder benannt. Wo es
unabwendbar ist, schreitet man so gut es eben geht zusammen. Aber nur
da. Der Umgang miteinander ist über die Jahre nüchtern und
emotionslos mehr...
- Südwest Presse: KOMMENTAR zu SNOWDEN
Ausgabe vom 03.05.2014 Ulm (ots) - KOMMENTAR zu SNOWDEN
Ausgabe vom 03.05.2014 Angela Merkel sitzt in der Falle. Während
die Opposition im Bundestag nur zu gerne wissen will, wann und
weshalb der US-Geheimdienst NSA das Handy der Bundeskanzlerin
ausgespäht hat, hat diese alle Hände voll zu tun, in Washington für
ein weiterhin gutes deutsch-amerikanisches Verhältnis zu sorgen.
Russlands Präsident Putin sitzt Merkel ebenso wie US-Präsident Barack
Obama im Nacken, und so kann sich die Bundeskanzlerin in der
Spähaffäre vor allem eines nicht leisten: Aufklärung mehr...
- WAZ: Düsseldorfer Zaungast. Kommentar von Frank Preuß Essen (ots) - In Eller stirbste schneller, reimen kundige
Düsseldorfer gerne, auch wenn nicht alle Toten dort über dem Zaun
hängen. Selbst Dirk Elbers, der Oberbürgermeister, der im
benachbarten Stadtteil lebt, muss sich nicht sorgen: Eller hat einen
großen Friedhof, und das ist das Beste, was man über Eller sagen
kann. Es soll Menschen im Ruhrgebiet geben, die zwar die Kö nie
beträten, zum Sterben aber durchaus in die Landeshauptstadt zögen.
Nicht weil dort Prada die Zäune herstellt, sondern weil sie finden,
ein toter Düsseldorfer mehr...
- WAZ: Der ungeschickte Herr Mißfelder. Kommentar von Miguel Sanches Essen (ots) - Wenn sich die Lage in der Ukraine beruhigen sollte,
wird es wohl viele Friedensstifter geben: Gerhard Schröder oder
Philipp Mißfelder. Der CDU-Mann stellt es als Chance auf eine
Beruhigung der Lage dar, dass er mit Russlands Präsidenten Wladimir
Putin Schröders Geburtstag gefeiert hat. Nur eine Schutzbehauptung,
damit sich der Sturm im Wasserglas in der Union legt? Es war nicht
Putins Party, es war Schröders Fete. Und wen er einlädt, ist seine
Sache; ebenso, ob Mißfelder die Einladung annimmt. Er hat es nicht an
die mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
