Europa-Terminvorschau vom 1. bis 9. März 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Samstag, 1. März

Berlin: Barroso und Merkel sprechen zu einem "Neuen Leitmotiv für
Europa"

Eine neue Vision für Europa: In Berlin findet am 1. März die
Abschlussveranstaltung des Pilotprojekts "Ein neues Leitmotiv für
Europa" statt. Hier werden die Ergebnisse der Debatten des letzten
Jahres zusammengefasst und eine von Künstlern und Intellektuellen
unterzeichnete Erklärung für ein neues Leitmotiv für Europa in
Anwesenheit von Kommissionspräsident José Manuel Barroso und
Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgestellt. Ort: Akademie der Künste,
Pariser Platz 4, Berlin. Uhrzeit:10:00 bis 12:00. Die Veranstaltung
ist ausgebucht, Anmeldungen sind nicht mehr möglich.Sie wird aber
hier http://ots.de/63pji live im Internet übertragen. Eine
Aufzeichnung steht auch danach im Internet bei Europe by Satellite
(EbS+) http://ots.de/p65zy bereit. Eine Beschreibung des Projekts
"Ein neues Leitmotiv für Europa" finden Sie hier http://ots.de/BJfpo.

Montag, 3. März

Berlin: Konferenz "A Soul for Europe" / "Europa eine Seele geben"

Vor zehn Jahren hat zum ersten Mal die Berliner Konferenz "A Soul
for Europe" stattgefunden. Dabei sollen konkrete Schritte und
Projekte benannt werden, damit Europa seine kulturellen Schätze
besser nutzen kann. Zur diesjährigen Konferenz, veranstaltet vom
Europaparlament und der Allianz Kulturstiftung, werden unter anderem
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und EU-Kommissionspräsident José
Manuel Barroso erwartet. Zeit: 9 Uhr, Ort: Allianz Forum, Pariser
Platz 6. Weitere Informationen zu der Konferenz finden Sie hier
http://ots.de/yrNwF.

Brüssel: Treffen der EU-Innen- und Justizminister (bis 4.3.)

Am ersten Tag des Ratstreffens werden die EU-Innenminister über
die mögliche Schaffung einer gemeinsamen europäischen
Strafverfolgungsbehörde beraten. Gemeinsam mit Vertretern aus
Norwegen, Island, Liechtenstein und der Schweiz sollen außerdem die
Entwicklungen bei der Migration nach Europa besprochen werden. Am
zweiten Tag des Treffens beraten die EU-Justizminister über einen
besseren Schutz von Kindern bei Strafverfolgung, die Einrichtung
eines Büros für eine Europäische Staatsanwaltschaft und eine
Allgemeine Datenschutzverordnung. Die Tagesordnung des Ratstreffens
wird vorab auf der Internetseite des Rats veröffentlicht
http://ots.de/FlpFi.

Brüssel: Treffen der EU-Umweltminister

Die EU-Umweltminister wollen bei ihrem Treffen über die
Möglichkeit für nationale Verbote gentechnisch veränderter Organismen
(GVO) beraten. Außerdem sollen die Vorschläge der EU-Kommission für
eine europäische Klima- und Energiepolitik bis 2030 besprochen
werden. Die Tagesordnung des Ratstreffens wird auf der Internetseite
des Rats veröffentlicht http://ots.de/FlpFi .

Dienstag, 4. März

Brüssel: Neuer Leistungsanzeiger der EU-Innovationsunion mit Blick
auf die Regionen

Der Leistungsanzeiger der Innovationsunion bewertet die
Innovationsleistung in den 28 EU-Mitgliedsstaaten. Alle zwei Jahre
werden dabei auch detailliert die Innovationsleistungen von 190
Regionen in der EU untersucht. EU-Forschungskommissarin Máire
Geoghegan-Quinn, EU-Industriekommissar Antonio Tajani und
EU-Regionalkommissar Johannes Hahn werden die Ergebnisse um 11.15 Uhr
in einer Pressekonferenz vorstellen, die auch von Europe by Satellite
http://ots.de/gGyfg übertragen wird. Weitere Informationen dazu
finden sie auf der Internetseite der EU-Kommission
http://ots.de/oh5MW.

Brüssel: Treffen des Rats für Verkehr, Telekommunikation und
Energie

Der Rat wird sich mit Energiethemen befassen. Dabei werden die
stark gestiegenen Energiepreise im Mittelpunkt stehen. Außerdem
werden sich die Minister mit dem Vorschlag der EU-Kommission für eine
europäische Klima- und Energiepolitik bis 2030 befassen. Die
Tagesordnung wird vorab auf der Internetseite des Rats veröffentlicht
http://ots.de/FlpFi.

Brüssel: Europäische Grundrechteagentur legt Studie zu Gewalt
gegen Frauen vor

Die Agentur der EU für Grundrechte (FRA) stellt am 5. März die
Ergebnisse ihrer EU-weiten Erhebung über Gewalt gegen Frauen vor. Die
Ergebnisse beruhen auf Interviews mit 42.000 Frauen in allen 28
EU-Mitgliedstaaten, bei denen Frauen zu ihren Erfahrungen mit
körperlicher, sexueller und psychischer Gewalt befragt wurden,
einschließlich Gewalt in der Partnerschaft ("häusliche Gewalt").
Außerdem wurden die Frauen nach ihren Erfahrungen mit Stalking und
sexueller Belästigung gefragt, sowie nach der Rolle neuer
Technologien bei Missbrauchserfahrungen. Bereits am Vortag
präsentiert die Agentur die Ergebnisse für Pressevertreter in einer
Pressekonferenz um 15 Uhr. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://ots.de/kc9B9.

Mittwoch, 5. März

Brüssel: Bericht über makroökonomische Ungleichgewichte in
EU-Mitgliedsstaaten

Die Europäische Kommission legt ihre vertiefte Analyse der
makroökonomischen Ungleichgewichte in 17 EU-Mitgliedsstaaten vor,
unter anderem zum deutschen Leistungsbilanzüberschuss. Im Rahmen
ihres Frühwarnsystems hatte sie die vertieften Prüfungen im November
2013 eingeleitet. EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn wird den Bericht
um 12.30 Uhr in einer Pressekonferenz vorstellen, auch von Europe by
Satellite http://ots.de/gGyfg übertragen wird. Weitere Informationen
dazu finden sie auf der Internetseite der EU-Kommission
http://ots.de/e36ss.

Donnerstag, 6. März

Berlin: Pressekonferenz von Bundesumweltministerin Hendricks und
EU-Umweltkommissar Potocnik

Bei einem Treffen im Rahmen seines Berlin-Besuchs werden
EU-Umweltkommissar Janez Potocnik und Bundesumweltministerin Barbara
Hendricks unter anderem über die Umsetzung des kürzlich
verabschiedeten siebten EU-Umweltaktionsprogramms sprechen, das den
Rahmen der europäischen Umwelt- und Klimapolitik bis 2020 bildet.
Anschließend findet eine gemeinsame Pressekonferenz statt. Zeit: 9.45
Uhr, Ort: Europäisches Haus, Konferenzsaal (1. Etage), Unter den
Linden 78. Dolmetschung Englisch/Deutsch. Anmeldung - nur für
Pressevertreter - bei gabriele.grigat@ec.europa.eu.

Berlin: Diskussion "Wie viele Erden braucht der Mensch?"

Rein rechnerisch braucht die Menschheit bereits 2050 zwei Planeten
Erde, um den heutigen Lebensstil beizubehalten. Wir müssen die Art,
in der wir produzieren und konsumieren, überdenken und radikal
ändern. EU-Umweltkommissar Janez Potocnik und Damian Ludewig,
Geschäftsführer Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS),
diskutieren über unseren Umgang mit natürlichen Ressourcen. Zeit:
16.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere
Informationen und Anmeldung auf der Internetseite der EU-Kommission
in Deutschland http://ots.de/Uf3xY.

Freitag, 7. März

Berlin: Pressefrühstück mit EU-Verbraucherkommissar Neven Mimica

Bei seinem ersten Berlin-Besuch trifft EU-Verbraucherkommissar
Neven Mimica verschiedene Vertreter der deutschen Bundesregierung.
Die Durchsetzung der Verbraucherrechte im europäischen Binnenmarkt
wird bei seinen Gesprächen ebenso Thema sein wie die laufenden
Verhandlungen zur Medizinprodukte-Richtlinie. Vorschläge zu deren
Überarbeitung, unter anderem bei der Rückverfolgbarkeit von
Medizinprodukten und deren Zulassung, hatte die Europäische
Kommission im Dezember 2012 vorgelegt. Eine gemeinsame Position der
EU-Staaten steht noch aus. Kommissar Mimica steht bei einem
Pressefrühstück für Fragen zur Verfügung. Zeit: 9.30 Uhr, Ort:
Europäische Kommission Vertretung in Deutschland, Unter den Linden
78. Anmeldung - nur für Pressevertreter - bis 6. März an bei
Gabriele.Grigat@ec.europa.eu.

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission