 WAZ: Rücktritt, was sonst? Kommentar von Miguel Sanches
Geschrieben am 14-02-2014 |
Essen (ots) - Hans-Peter Friedrich war nicht zu halten. Alle haben
es gewusst, vielleicht mit einer Ausnahme, und das war der frühere
Innenminister selbst. Die Ironie ist, dass der Fall Edathy am Ende
für Friedrich viel schwerer wiegt als für den SPD-Mann, der unter
Kinderporno-Verdacht steht. Sebastian Edathy hat sich zwar Bilder von
Knaben gekauft, das ist schmierig, muss aber keine Straftat sein. Dem
Minister droht hingegen auch nach seinem Rücktritt eine Anklage wegen
Verletzung des Dienstgeheimnisses. Edathy ist politisch erledigt und
persönlich erlebt er ein Drama. Indes kann er seine Darstellung
offenbar halten, dass er keine Kinderpornografie besaß und sich nicht
strafbar gemacht habe. Friedrich aber machte sich und die Koalition
angreifbar. Wenn der Dienstherr das Leck ist und mit Amtsgeheimnissen
freihändig umgeht, wie kann man glaubwürdig gegenüber Polizisten oder
Staatsanwälten ermitteln, die etwas ausplaudern? Gut gemeint ist
nicht gut gemacht. Friedrich wollte nicht Edathy, sondern die SPD
schützen, als er sie informierte. In der Politik, gerade in der CSU,
ist die Amigo-Mentalität verbreitet. Das ist nicht gut, vor allem
darf man sich nicht erwischen lassen. Als es so weit war, hätte er
schneller handeln müssen. Sein Plan, erst abzuwarten, ob die Berliner
Justiz ermitteln würde, war absurd. Erstens wäre Friedrich dann nicht
mehr Herr des Verfahrens gewesen, sondern die Justiz. Zweitens wäre
es für die Große Koalition eine lange Zitterpartie geworden. Im März
stehen in Bayern Kommunalwahlen an, und CSU-Chef Seehofer ordnet
alles dem Erfolg unter. Friedrichs Tage waren gezählt.
Vertrauensbildung stand am Anfang (als Motiv) von Friedrichs Affäre.
Mit zerstörtem Vertrauen endet sie. Denn es war die SPD, genauer
gesagt: ihr Fraktionschef Oppermann, der Friedrich ans Messer
lieferte. Das wirkt über den Tag hinaus. Merkel macht keine gute
Figur: Einige in ihrem Kabinett waren eingeweiht, sie nicht? Als die
Nachricht wie eine Bombe platzte, ist sie abgetaucht. Vielleicht war
ihr Schweigen im Ergebnis - Rücktritt - effektiv. Souveränität sieht
anders aus.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
512083
weitere Artikel:
- DER STANDARD-Kommentar: "Besser als Aushungern" von Eric Frey (Ausgabe ET 15.2.2014)
Wien (ots) - Keine Frage: Österreichs Künstler fallen um viele
Millionen um, die ihnen eigentlich zustehen. Die
Leerkassettenvergütung, die missachtete Urheberrechte pauschal
abgelten soll, bringt von Jahr zu Jahr weniger.
Aber fest steht auch, dass die Ausdehnung dieser Abgabe auf
Computer und Handys keine gute Lösung ist. Nicht, weil sie Handel und
Verbraucher so stark belastet, wie Wirtschafts- und Arbeiterkammer
unisono klagen. Bei den ständig fallenden Preisen wäre das leicht
verkraftbar.
Aber mehr...
- NRZ: Der Rücktritt war unvermeidlich - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES Essen (ots) - Hans-Peter Friedrich war nicht zu halten. Alle haben
es gewusst, vielleicht mit einer Ausnahme, und das war der frühere
Innenminister selbst. Die Ironie ist, dass der Fall Edathy am Ende
für Friedrich viel schwerer wiegt als für den SPD-Mann, der unter
Kinderporno-Verdacht steht. Sebastian Edathy hat sich zwar Bilder von
Knaben gekauft, aber das ist nur schmierig und muss keine Straftat
sein. Dem gefallenen Minister droht hingegen eine Anklage gegen
Verletzung des Dienstgeheimnisses.
Edathy ist politisch erledigt mehr...
- Rheinische Post: Seehofer bedauert Rücktritt von Friedrich und kritisiert Oppermann Düsseldorf (ots) - CSU-Chef Horst Seehofer hat den Rücktritt von
Agrarminister Hans-Peter Friedrich bedauert. "Ich schätze Hans-Peter
Friedrich außerordentlich. Ich bedauere es ausdrücklich, dass der
Rücktritt nun unvermeidbar war", sagte Seehofer der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Das sei ein
honoriger Schritt, betonte Seehofer. Zugleich griff der
CSU-Vorsitzende SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann an. "Jetzt stellen
sich viele Fragen an die SPD zu den Widersprüchlichkeiten ihres Tuns.
Da besteht mehr...
- Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Friedrich Frankfurt/Oder (ots) - Zu denen, die gar nichts mitbekommen haben,
gehört die Kanzlerin. Das ist erstaunlich. Weder der Innenminister
noch der Vizekanzler, weder der Außenminister noch der
Fraktionsvorsitzende des Koalitionspartners haben es für nötig
gehalten, Angela Merkel zu informieren? Was für eine Regierung! Was
für eine Koalition! Und die Kanzlerin hat sich kein bisschen
gewundert, dass für den aufstrebenden Edathy kein Platz in der neuen
Regierung gesucht wurde? Es kann sein, dass der Skandal noch größer
wird, als es bislang mehr...
- Aachener Zeitung: Kommentar
Der viel zu große Hut
Friedrich hatte im Kabinett nichts mehr zu suchen
Bernd Mathieu Aachen (ots) - Natürlich war dieser Mann nicht mehr haltbar.
Hans-Peter Friedrich musste am Freitag seinen ministrablen Hut
nehmen, der ihm ohnehin von Anfang an wegen Übergröße nicht passte.
Der Mann war nur ins Kabinett gekommen, weil er der CSU angehört und
aus Oberfranken stammt. Er steht für jenen typischen
Proporz-Minister, der wegen seiner geografischen und parteilichen
Herkunft und nicht wegen seiner Kompetenz ins Kabinett gehievt wurde.
Das hat seit Konrad Adenauer bundesrepublikanische Tradition. Sie
ist, pardon, Unsinn. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
