 Wirtschaftsrat: Ständiger Internetausschuß ist das richtige Signal für mehr Wachstum (FOTO)
Geschrieben am 12-02-2014 |
Berlin (ots) -
Anlässlich der für morgen angesetzten Abstimmung über die
Einrichtung eines ordentlichen Ausschusses für Internet und Digitale
Agenda, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.
Wolfgang Steiger: "Richtiges Signal für mehr Wachstum: Große
Koalition setzt ständigen Internetausschuss ein." "Der Wirtschaftsrat
begrüßt mit Nachdruck die geplante Einsetzung eines ordentlichen
Ausschusses für Internet und Digitale Agenda im Deutschen Bundestag",
betont Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU
e.V. "Trotz der nur mitberatenden Kompetenz ist es als
außerordentlich positiv zu werten, dass die Netzpolitik und die
Digitale Wirtschaft eine kompetente Vertretung im Parlament
bekommen."
Steiger weiter: "Der Wirtschaftsrat setzt sich seit Jahren für die
Einrichtung eines Ausschusses Internet und Digitale Agenda ein. Mit
der Entscheidung folgen die Fraktionen auch den Empfehlungen der
Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft, die eine
Fortsetzung ihrer Arbeit in einem ordentlichen Ausschuss befürwortet
hat."
"Mit der Einrichtung des Ausschusses zeigt sich, dass die Losung
'Netzpolitik ist Wirtschaftspolitik' und die Bedeutung digitaler
Themen im Deutschen Bundestag angekommen ist, so der Generalsekretär
des Wirtschaftsrates. "Es darf jedoch nur ein erster Schritt auf dem
Weg zu einer einheitlichen Netzpolitik und der zielgerichteten
Umsetzung einer Digitalen Agenda für Deutschland gewesen sein. Auch
auf kurze Sicht muss eine entsprechende Stelle auf exekutiver Ebene,
zum Beispiel in Form einer Koordinierungsrunde im Kanzleramt, folgen.
Bis dahin wünscht der Wirtschaftsrat den Mitgliedern des Ausschusses
viel Erfolg für ihre Arbeit."
Pressekontakt:
Michael Schweizer
Bereichsleiter Kommunikation und IT
Tel. 030/24087-301
Fax. 030/24087-305
pressestelle@wirtschaftsrat.de
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