Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Obama

Bielefeld (ots) - Bei seiner Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub auf
Hawaii erwarteten Barack Obama eisige Temperaturen. Nicht nur
wettermäßig, sondern auch politisch gibt es in Washington wenig an
dem sich der US-Präsident zu Beginn seines sechsten Jahres im Weißen
Haus erwärmen kann. Obamas Umfragewerte bewegen sich um die
40-Prozent-Marke. Wobei die Abwanderung von Unabhängigen, aber auch
enttäuschten Demokraten den rasanten Abstieg auf der
Beliebtheitsskala erklärt. Die Serie an Pleiten, Pech und Pannen beim
Start der Gesundheitsreform hat ernsthaft die Frage aufgeworfen, wie
gut sich der Präsident wirklich auf die Kunst des Regierens versteht.
Die Republikaner mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus dürften
Obama noch weniger entgegenkommen als in den vergangenen Monaten, in
denen die Supermacht durch eine Selbstblockade wie gelähmt war. Im
November stehen die »Midterms« genannten Kongresswahlen an, die mehr
Konfrontation als Kooperation erwarten lassen. Obama beginnt das neue
Jahr so gesehen in einer ungewohnten Position. Die Erwartungen für
den früheren Hoffnungsträger sind so niedrig, dass er sie kaum
unterbieten kann. Paradoxerweise ist das politisch ein Plus für den
Präsidenten, dem ein neues Berater-Team zur Seite steht. Angeführt
wird es von Bill Clintons ehemaligem Stabschef John Podesta, der
reichlich Erfahrung in der Zusammenarbeit mit einem auf Krawall
eingestellten Kongress sammeln konnte. In den diesen Tagen versucht
Obama ein paar schnelle Punktgewinne zu erzielen. Die Bestätigung
seiner Kandidatin für die Spitze der US-Notenbank FED Janet Yellen im
Senat könnte ihm ebenso Rückenwind verleihen, wie die erwartete
Freigabe der Haushaltsmittel nach dem Ende des Jahres erreichten
überparteilichen Budget-Kompromisses. Mitte des Monats wollte der
Präsident dann in einer Grundsatzrede Konsequenzen aus der NSA-Affäre
ziehen und Reformen vorschlagen. All das mündet Ende des Monats in
einer Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses, die Obama nutzen
will, das Thema soziale Gerechtigkeit ins Zentrum seiner Politik zu
rücken. Dass 2014 doch besser als erwartet läuft, dazu könnte auch
die Außenpolitik beitragen. Ein Rahmenabkommen zwischen Israelis und
Palästinensern oder ein Durchbruch bei den Atomgesprächen mit Iran
könnten Obama ebenso Aufwind verleihen wie der Abzug der Kampftruppen
aus Afghanistan. Ob Obama zu einer »lahmen Ente« wird, hängt davon
ab, ob es ihm gelingt, bis zu den Wahlen im November die Stimmung
umzudrehen. Politisch bleibt das ein Kampf gegen den Berg, da die
Partei des Präsidenten bei den »Midterms« traditionell Stimmen
verliert. Sicher ist das aber nicht. Zumal der Amtsinhaber im Ruf
steht, immer dann zur Hochform aufzulaufen, wenn ihn die
Meinungsführer schon abgeschrieben haben.

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