 Weser-Kurier: Über das SPD-Mitgliedervotum schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 6. Dezember 2013:
Geschrieben am 05-12-2013 |
Bremen (ots) - Eigentlich läuft es zurzeit recht gut für die SPD -
nichts geht ohne sie. Die angehende große Koalition kann erst mit der
Regierungsbildung beginnen, wenn eine Mehrheit der rund 475000
Genossen ihr Jawort zum schwarz-roten Koalitionsvertrag gegeben hat.
So viel Macht hatte die sozialdemokratische Basis noch nie.
Entsprechend groß ist die Aufmerksamkeit für den Mitgliederentscheid.
Die SPD steht trotz ihres bescheidenen Wahlergebnis im Fokus des
Interesses und kann sich über 4500 Neumitglieder freuen, die sich
nach der Bundestagswahl für einen Eintritt entschlossen. Groß ist
aber auch das Risiko. Läuft das Mitgliedervotum am Ende schief, wäre
das für die SPD ein beispielloses Debakel in ihrer 150-jährigen
Geschichte. Der Parteiführung um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles ist
bewusst, dass ihr eigenes politisches Schicksal mit dem Ausgang des
Basisentscheids verknüpft ist. Deshalb ist es schon verwunderlich,
wie sorglos das Verfahren an manchen Stellen gehandhabt wird. Dass
Saboteure unter der Nummer der Berliner Parteizentrale
koalitionskritische Genossen mit Drohanrufen einschüchtern, kann man
der SPD freilich nicht zum Vorwurf machen. Dass ein 21-Jähriger
CDU-Anhänger aus Göttingen mittels plump gefälschter Identität
problemlos zum SPD-Mitglied und damit zum Teilnehmer des Votums
werden konnte, ist hingegen befremdlich. Obwohl im zuständigen
Ortsverein niemand den Namen "Richard Deep" kannte - erstellt
mithilfe eines Porno-Pseudonym-Generators im Internet - wurde der
Mitgliedsantrag offenbar einfach abgenickt. Dabei lassen die
Sozialdemokraten an anderer Stelle durchaus Sorgfalt walten: Jeder
Stimmzettel hat an der Seite einen Silberstreifen als Kopierschutz.
Die eidesstattliche Erklärung, die dabei sein muss, ist mit einem
Strichcode individualisiert. Angesichts der Bedeutung, die dem Votum
zukommt, ist solch ein Aufwand berechtigt. Doch er ist vergeblich,
wenn Ortsvereine zuvor fiktive Pornodarsteller unbesehen in die
Partei aufnehmen.
Pressekontakt:
Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
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