Trierischer Volksfreund: Kostenexplosion bei Bundeswehr-Panzer-Projekt - Leitartikel, Trierischer Volksfreund

Trier (ots) - 1,2 Milliarden Euro sind eintausendzweihundert
Millionen Euro. Das ist eine Zahl mit sehr vielen Nullen.
Unvorstellbar viel Geld. Nur mal so zum Vergleich: Dafür könnte man
120 000 Kleinwagen kaufen. Oder zwei nutzlose Prototypen der Drohne
Euro Hawk entwickeln lassen.

Dieses Geld ist nun futsch. Denn die Entwicklung und Beschaffung
des pannengeplagten Schützenpanzers Puma kostet 1,2 Milliarden Euro
mehr als geplant. Minimum. Eine bereits beschlossene Nachrüstung mit
weiteren Waffensystemen ist da noch gar nicht einkalkuliert.

Kostenexplosionen gehören bei militärischen Großprojekten offenbar
zum Geschäft. Natürlich muss man nun - genau wie im Nachgang zum
gescheiterten Drohnenprojekt Euro Hawk - mal fragen: Wer ist schuld
daran? Und wahrscheinlich wird die Antwort ähnlich diffus ausfallen.

Ist der verantwortliche Verteidigungsminister Thomas de Maizière
schuld? Beim Drohnenprojekt, das ihm seine Vorgänger hinterlassen
hatten, zog er irgendwann die Reißleine. Zu spät. Aber immerhin hat
er sie gezogen und so verhindert, dass Euro Hawk weitere Hunderte
Millionen Euro verschlingt.

Das Rüstungsprojekt Puma hingegen läuft einfach weiter, obwohl es
seit Jahren immer wieder neue technische Probleme gibt. Und obwohl es
inzwischen 1,2 Milliarden Euro teurer ist als geplant. Wann ist der
richtige Zeitpunkt, um die Reißleine zu ziehen?

Im Idealfall dann, wenn noch nicht Hunderte Millionen ausgegeben
wurden. Im Idealfall dann, wenn man es kann. 2009 hätte man es
gekonnt. Stattdessen hat der Haushaltsausschuss des Bundestages im
Sommer 2009 entschieden, den Panzer zu kaufen. Obwohl bereits bekannt
war, dass der Puma Mängel hat. Warum? Weil es Konsens ist,
Rüstungsgüter bei deutschen und nicht bei ausländischen Firmen zu
bestellen, auch wenn es Probleme gibt? Weil man etwas Besonderes
entwickeln möchte, statt etwas bereits Vorhandenes einfach im Ausland
einzukaufen? Weil man aus einem Wahlkreis kommt, in dem der Auftrag
sehnlich erwartet wird?

Es wäre gut, mal darüber zu diskutieren, ob es tatsächlich
sinnvoll ist, der Industrie bei derart großen Projekten so viel Macht
zu geben. Wo bleibt der Anreiz, schnell und kostengünstig zu sein,
wenn es doch keine Konkurrenz gibt? Wenn es weitergeht, auch wenn es
schiefläuft? Wenn der Steuerzahler ja doch für alle Kosten aufkommt?

Die Branche braucht mehr Controlling, mehr Marktwirtschaft. Die
Parlamentarier brauchen mehr kritische Distanz. Und die
Öffentlichkeit hat ein Recht auf mehr Transparenz.

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Trierischer Volksfreund
Thomas Zeller
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