Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Syrien: Die Kriegstrommeln werden geschlagen. Von Thomas Spang

Regensburg (ots) - Das Schlagen der Kriegstrommeln in Washington
ist nicht mehr zu überhören. Wenn der Eindruck nicht täuscht, hat der
Countdown für einen Militärschlag gegen das syrische Regime begonnen.
Widerwillig sieht sich der Friedensnobelpreisträger im Weißen Haus
gezwungen, zum letzten Mittel der Politik zu greifen. Nicht um sich
in einen Bürgerkrieg einzumischen, dessen Fronten unscharf sind.
Vielmehr geht es darum, die Glaubwürdigkeit der Supermacht zu
schützen, die nach dem wiederholten Einsatz von Chemiewaffen in
Syrien auf dem Spiel steht. Barack Obama hatte das Regime in Damaskus
vor einem Jahr gewarnt, diese Schwelle nicht zu überschreiten.
Während der Beweis bei einem Dutzend kleinerer Attacken schwer fiel,
sind sich die Amerikaner nach dem nächtlichen Giftgasangriff auf ein
Wohngebiet vor den Toren der syrischen Hauptstadt sicher. Die
Verantwortung für hunderte Tote und tausende Verletzte liege bei
Diktator Bashar al-Assad. Alle vorliegenden Hinweise deuten in diese
Richtung. Die Rebellen haben nach US-Erkenntnissen weder die Munition
noch die Raketen diese mit so teuflischer Präzision zu verschießen.
Das betroffene Gebiet gilt als Hochburg des sunnitischen Widerstands
und ist für Assad von strategischer Bedeutung. Hinzu kommen
übereinstimmende Augenzeugen- und Geheimdienstberichte verschiedener
Staaten. Weil der Vorwurf so zentral für die Rechtfertigung für den
Einsatz von Gewalt ist, muss Washington mehr tun als Indizien-Ketten
aufzustellen. Wie das enden kann, weiß niemand besser als Colin
Powell, der vor den Vereinten Nationen Massenvernichtungswaffen in
Irak "bewies", die es tatsächlich nicht gab. Während die
Bush-Regierung damals nach einem Grund suchte, gegen Saddam Hussein,
in den Krieg zu ziehen, wehrte sich Obama bisher mit Händen und Füßen
dagegen, in einen weiteren Nahost-Konflikt hineingezogen zu werden.
Bei den kriegsmüden Amerikanern kann er damit nicht punkten. Und
strategisch haben die USA nicht das geringste Interesse, der falschen
Seite zu helfen. Ein Patt zwischen Assad-Truppen und El-Kaida-nahen
Kämpfern liegt viel eher im strategischen Interesse der Amerikaner.
Dass die USA nur darauf warteten, in Syrien einzugreifen, ist
geradewegs eine absurde Vorstellung. Obama wäre ein Krieger wieder
willens. Doch Moralisch und politisch bleibt ihm nicht viel anderes
übrig, als grünes Licht für eine begrenzte Strafaktion zu geben.
Hoffentlich mit dem Segen des Sicherheitsrats. Schließlich müssen
auch die Russen ein Interesse daran haben, das Verbot des Einsatzes
von Massenvernichtungswaffen durchzusetzen. Während sich die
Vergeltung gegen Damaskus richtet, sitzt der Adressat der politischen
Botschaft eines Militärschlags in Teheran. Auch dort gibt es eine
"rote Linie", die in diesem Fall der Bau einer Atomwaffe ist. Wenn
Obama in Syrien Schwäche zeigt, hat die Diplomatie in Iran verloren.

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