 Arnold (SPD) zu de Maizière: Minister ohne Vertrauen kann Streitkräfte nicht kommandieren
Geschrieben am 26-06-2013 |
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. Juni 2013 - Der
Verteidigungspolitische Sprecher der SPD und Obmann im Euro
Hawk-Untersuchungsausschuss, Rainer Arnold, hat im phoenix-Interview
die Handlungsfähigkeit von Thomas de Maizière als
Verteidigungsminister angezweifelt: "Wir stellen fest, dass der
Minister inzwischen das Vertrauen verloren hat, nicht nur wegen der
Drohne, sondern auch wegen der Debatte um die Hubschrauberreduzierung
und eine ziemlich verkorkste Bundeswehrreform. Ein Minister, der der
Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt bei den Streitkräften ist,
hat eine besondere Verantwortung. Und wenn er das Vertrauen nicht
mehr hat, kann er die nicht mehr wahrnehmen", so Arnold.
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