 B. Braun Melsungen AG gewinnt Patentverletzungsklage gegen den Vertriebshändler Med8 Sdn Bhd, Malaysia der Poly Medicure Ltd, Indien
Geschrieben am 29-05-2013 |
Kuala Lumpur (Malaysia) (ots) - Die B. Braun Melsungen AG (B.
Braun) hat zwei seiner malaysischen Patente, nämlich die Patente
MY-143155A und MY-141712, in Malaysia erfolgreich gerichtlich
durchgesetzt. Die Klage richtete sich gegen MED8 SDN BHD, GMMI SDN
BHD, SYED NASIR BIN SYED AGIL T/A PERNIAGAAN NASLINE, PARIAMAN JATI
SDN BHD und MOHAMMAD HAIRUN B. AHMAD T/A HSQA TECH (nachfolgend
zusammenfassend als "Med8" bezeichnet). Die mit der Klage
angegriffenen Produkte waren die von Med8 in Malaysia vertriebenen
Sicherheitsvenenverweilkanülen Easy Port Safety, Easy-Pen Safety,
Easy-Cath Safety and Easy-Cath Wing Safety, die mit den
Sicherheitsvenenverweilkanülen der Poly Medicure Ltd., Haryana,
Indien (Polymed) zugestandenermaßen identisch sind.
Mit Urteil vom 10. Oktober 2012 hat das erstinstanzliche
Patentgericht in Malaysia ("IP High Court") Med8 untersagt, die
genannten Sicherheitsvenenverweilkanülen in Malaysia herzustellen,
einzuführen, zu gebrauchen, zu verkaufen, vorrätig zu halten oder zum
Verkauf anzubieten. Zudem hat es Med8's Gegenklage, die auf
Vernichtung der vorgenannten malaysischen B. Braun Patente gerichtet
war, abgewiesen (Aktenzeichen: D22(IP) - 23 - 2011 und D22(IP) - 53 ?
2010; zu einem Verfahren zusammengefasst). Mit Urteil vom 08.April
2013 hat das Berufungsgericht von Malaysia die von Med8 eingereichte
Berufung zurückgewiesen und hat das erstinstanzliche Urteil
vollumfänglich bestätigt. Weiter wurde B. Braun eine Kostenerstattung
in Höhe von MYR 550.000 (ca. EUR 137.000) gegen Med8 zugesprochen.
Das Berufungsurteil und damit auch das erstinstanzliche Urteil sind
mittlerweile rechtskräftig.
B. Braun wird weiterhin die notwendigen Maßnahmen treffen, um dem
Gesundheitsmarkt bestmögliche Innovationen zu bieten (beispielweise
Introcan Safety(R), Vasofix(R) Safety und Introcan Safety(R)3) und
sich gegen die Verletzung ihres umfangreichen Patentportfolios zu
verteidigen.
Pressekontakt:
Mechthild Claes
05661/71-1635
presse@bbraun.com
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
466513
weitere Artikel:
- Faber-Castell ist Gastgeber der B.A.U.M.-Jahrestagung in Stein Stein (ots) - Der Bundesdeutsche Arbeitskreis für Umweltbewusstes
Management (B.A.U.M. e.V.) hat seine 29. Jahrestagung (10. - 11. Juni
2013) unter das Motto der nachhaltigen Unternehmensführung gestellt.
Gastgeber ist in diesem Jahr Faber-Castell, B.A.U.M.-Mitglied seit
2000. Als Tagungsort der zweitägigen Konferenz fungiert das
repräsentative Jugendstil-Schloss am Firmensitz Stein bei Nürnberg.
Gerade den zunehmend global agierenden Mittelständlern dient die
Auseinandersetzung mit Klimawandel und Ressourcenverknappung der
nachhaltigen mehr...
- Abgeordnete im Europaparlament und führende jüdische US-Zeitung behaupten, ukrainische Oppositionsparteien unterstützen Antisemitismus Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) -
Abgeordnete des europäischen Parlaments und eine bekannte jüdische
Zeitung aus den USA kritisierten kürzlich die ukrainischen
Oppositionsparteien dafür, dass sie durch ihr Bündnis mit der
extremistischen Partei Svoboda (Freiheit) den Antisemitismus
unterstützen.
Im Rahmen einer detaillierten Analyse der Svoboda-Partei und ihres
politischen Netzwerkes kommt die Zeitung Algemeiner zu dem Schluss,
dass die Svoboda-Partei, die bereits bei jüdischen Organisationen in
Amerika und Israel in der mehr...
- DIN EN 15224: Europäische Norm für das Gesundheitswesen nimmt Fahrt auf - DQS bietet Delta-Audits an Frankfurt am Main (ots) - Die im Dezember 2012 durch das Deutsche
Institut für Normung (DIN) veröffentlichte deutsche Fassung der
europäischen Norm EN 15224 findet zunehmend Interesse auch in
Einrichtungen des deutschen Gesundheitswesens. "Seit Jahresbeginn
erreichen uns immer mehr Anfragen zur neuen Norm", stellt
DQS-Produktmanagerin Dr. med. Margarete Mantke-Geiger fest. "Dabei
bekunden sowohl Einrichtungen ihr Interesse, die bisher noch kein
Qualitätsmanagement eingeführt haben und diesen branchenspezifischen
Standard als ideale mehr...
- Videology schließt 60 Millionen USD-Finanzierungsrunde ab, um Wachstum der weltweiten Medienmanagement-Plattform zu beschleunigen - An der von Catalyst Investors durchgeführten Finanzierungsrunde
beteiligten sich NEA, Valhalla Partners, Comcast Ventures und
Pinnacle Ventures
New York (ots/PRNewswire) - Videology, die führende
Videotechnologie-Plattform, die den Übergang vom Fernsehen zum
Internet für Werbetreibende, Agenturen und Medienunternehmen fördert,
gab heute bekannt, dass eine Series D-Finanzierungsrunde über 60
Millionen USD, die von Catalyst Investors durchgeführt wurde,
abgeschlossen wurde. Die derzeitigen Investoren New Enterprise
Associates mehr...
- 76 Prozent aller Führungskräfte wollen "Social CEOs" / Neue Studie von Weber Shandwick belegt: fast acht von zehn Führungskräften sind der Meinung, CEO-Sociability verbessert den Unternehmensruf Berlin (ots) - Rund drei Viertel aller Führungskräfte (76 Prozent)
ist der Überzeugung, dass CEOs sich aktiv in sozialen Medien
engagieren sollten. Zu diesen und anderen Ergebnissen kommt eine
heute veröffentlichte Studie* der internationalen PR-Agentur Weber
Shandwick in Kooperation mit Marktforschungspartner KRC Research.
Befragt wurden rund 630 Führungskräfte aus zehn verschiedenen Ländern
in Nordamerika, Europa, Lateinamerika und im asiatisch-pazifischen
Raum, darunter auch Schwellenländer. Im Rahmen der Studie wurden CEOs
je nach mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Wirtschaftsnews
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
DBV löst Berechtigungsscheine von knapp 344 Mio. EUR ein
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
