 Steinbach: Energischer Einsatz für Menschenrechte
Geschrieben am 24-10-2012 |
Berlin (ots) - Die Bundesregierung legt am heutigen Mittwoch den
zehnten Bericht über ihre Menschenrechtspolitik vor. Abgebildet wird
der Zeitraum vom 1. März 2010 bis 29. Februar 2012. Dazu erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es wichtig, dass die
Bundesregierung energisch gegen Menschenrechtsverletzungen vorgeht,
egal ob es sich um Folter, Menschenhandel oder Christenverfolgung
handelt. Das tut sie. Mit dem zehnten Menschenrechtsbericht liegt
wieder ein umfassender Überblick über deutsche Menschenrechtspolitik
und über die Entwicklungen im internationalen und europäischen
Menschenrechtsschutzsystem vor.
Das Recht auf freie Wahl der Religion und deren Ausübung ist in
vielen Teilen der Erde stark eingeschränkt. Der Schutz und die
Förderung der Religionsfreiheit sind zentrale Bestandteile der
Menschenrechtspolitik der christlich-liberale Koalition. Besonderes
Augenmerk legt die Bundesregierung auf die Lage der christlichen
Minderheit, wie es die Regierungsfraktionen in ihrem
Koalitionsvertrag festlegten.
Der Einsatz für Menschenrechte ist weltweit erforderlich und
bedarf auch in Zukunft konsequenter Beständigkeit. Diesen Einsatz hat
die Bundesregierung, das zeigt der nun vorliegende zehnte
Menschenrechtsbericht, mit großem Engagement geleistet."
Hintergrund:
Menschenrechtspolitik ist eine Querschnittsaufgabe, die alle
Politikfelder durchzieht, innen- wie außenpolitische. Der Bericht
betrachtet die Lage der Menschenrechte in über 70 Ländern der Welt
und stellt die Maßnahmen der Bundesregierung und der Europäischen
Union in diesen Ländern dar.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
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