(Registrieren)

Schlömer (Piraten): "Piraten haben viel erreicht" / Einzug in Bundestag realistisch

Geschrieben am 19-09-2012

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 19. September 2012 - Bernd Schlömer,
Bundesvorsitzender der Piratenpartei, hat ein Jahr nach dem Einzug
der Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus eine positive Bilanz
gezogen: "Die Piraten haben relativ viel erreicht. Es wird über die
Themen gesprochen, die die Piraten mit in die Agenda gebracht haben.
Sie wühlen die etablierten Politiker, die etablierten Parteien auf,
machen sie neugierig. Ich glaube, das tut der Demokratie ganz gut",
sagte er im PHOENIX-Interview.

Die Partei müsse jedoch bescheiden bleiben. "Wir dürfen uns von
den Meinungsumfragen nicht zu sehr leiten lassen. Wir müssen
versuchen, Bodenhaftung zu besitzen", so Schlömer weiter. Den Einzug
in den Bundestag bei der Wahl im nächsten Jahr sieht er jedoch als
realistisches Ziel: "Das hat nichts mit Übermut zu tun. Es besteht
ein Recht, an diesen politischen Prozessen teilhaben zu wollen und zu
können, und von diesem Recht machen wir Gebrauch. Das Ziel ist es,
etwas mehr als fünf Prozent zu erreichen, und das ist auch der
Anspruch, den wir formulieren können", sagte Schlömer gegenüber
PHOENIX.



Pressekontakt:
PHOENIX-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 190
Fax: 0228 / 9584 198
pressestelle@phoenix.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

418325

weitere Artikel:
  • Zum 40. Geburtstag der GSG 9: "ZDF-History" gewährt erstmals Einblick in die Arbeit der Anti-Terror-Einheit Mainz (ots) - Sie riskieren ihr Leben, dürfen aber über ihre gefährliche Arbeit nicht öffentlich sprechen: die Männer der Anti-Terror-Einheit GSG 9, die in diesen Tagen ihren 40. Geburtstag feiert. Unter dem Titel "Mythos GSG 9 - 40 Jahre Kampf dem Terror" sendet "ZDF-History" mit Guido Knopp am Sonntag, 23. September 2012, 23.30 Uhr ein Porträt der Truppe. Autor Uli Weidenbach hat die Spezialeinheit über mehrere Monate begleitet - erstmals seit ihrer Gründung vor 40 Jahren gewährte sie tiefere Einblicke in ihre Arbeitsweise. mehr...

  • Schlömer (Piraten): Kein Aufführungsverbot für Mohammed-Video / "Eine gute Demokratie muss das vertragen können" Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 19. September 2012 - Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Bernd Schlömer hat sich gegen ein Aufführungsverbot des islamfeindlichen Mohammed-Videos ausgesprochen. "Eine gute Demokratie muss es vertragen können, dass im Internet bei YouTube Filme dieser Art gezeigt werden. Das bedeutet natürlich nicht, dass wir alles akzeptieren müssen, was uns dort angeboten wird. Strafrechtlich relevante Dinge, antisemitische Äußerungen, sexistische, rassistische Äußerungen stehen unter Strafe und sollten auch begegnet mehr...

  • DStGB keine Steuerpflicht für Kitas - Gefahr für Kita-Ausbau Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert den Gesetzgeber zum Handeln auf, damit eine Steuerpflicht von kommunalen Kindergärten vermieden wird. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einer heutigen Entscheidung eine Kita der Körperschaftssteuer unterworfen. "Der Gesetzgeber muss jetzt handeln", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg heute in Berlin. Wir wollen den Rechtsanspruch für eine Kinderbetreuung unter drei Jahren ab dem 1.8.2013 erfüllen. Das wird aber deutlich erschwert, wenn jetzt zusätzliche mehr...

  • Klaus Barthel und Max Straubinger zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 20. September 2012, um 23.10 Uhr Berlin (ots) - Den Reichen in Deutschland geht es glänzend: Ihr Privatvermögen hat sich in den vergangenen 20 Jahren mehr als verdoppelt! Gleichzeitig ist das Armutsrisiko in Deutschland ebenfalls deutlich gestiegen. Immer mehr Menschen arbeiten im Niedriglohnsektor und kommen mit ihrem Lohn nicht über die Runden. Was läuft schief in Deutschland? Wie kann es sein, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden? Was tut die Bundesregierung, um diese Entwicklung zu stoppen? Darüber diskutiert Michel Friedman mit mehr...

  • Zwischen Naturschutz und Energiewende:Schallschutz beim Bau von Offshore-Windparks Berlin (ots) - Einladung zur Fachtagung & Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, die Energiewende kann nur gelingen, wenn die vielfachen latenten und manifesten Konflikte mit dem Schutz der Natur frühzeitig erkannt und wirksam begrenzt werden. In diesem Zusammenhang stellt der Bau großer Offshore-Windparks inmitten sensibler mariner Ökosysteme eine ganz besondere Herausforderung dar. Insbesondere in der Errichtungsphase stellen die beim Rammen der Gründungsstrukturen auftretenden Schallwellen ein großes Risiko dar, mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht