ZDF: Iran setzt Passagierflugzeuge für Waffentransporte ein

Mainz (ots) - Iran nutzt offenbar Passagierflugzeuge für
Waffenlieferungen an Syrien und in den Libanon. Das erfuhr das
ZDF-"heute-journal" aus westlichen Sicherheitskreisen. Demnach
transportierten die Fluggesellschaften Iran Air und Yas Air
wiederholt Waffen und Sprengstoff nach Damaskus und Beirut. Nach
Erkenntnissen der Nachrichtendienste wurden dabei Flugzeuge
eingesetzt, die normalerweise für Passagierflüge von und nach
Westeuropa vorgesehen sind. Drei Maschinen der Iran Air (Kennungen
EP-IBA, EP-IBC und EP-IBK) landen regelmäßig auch in Frankfurt, Köln
und Hamburg. Als Drahtzieher hinter den Waffenlieferungen gilt die
Iranische Revolutionsgarde, die das Regime des syrischen Diktators
Assad und die terroristische Hizbollah-Bewegung im Libanon
unterstützt.

Bereits im März 2011 hatten türkische Sicherheitsbehörden in
Diyabarkir an Bord eines Passagierjets der iranischen
Fluggesellschaft Yas Air Waffen und Sprengstoff entdeckt. Die Ladung
sollte offenbar ebenfalls nach Damaskus geliefert werden.

Die Nutzung ziviler Flugzeuge für militärische Transporte erhöht
die Sicherheitsbedenken gegenüber den iranischen Fluggesellschaften.
Nach Einschätzung der Nachrichtendienste könnten Munition und
Sprengstoff auf diesem Weg auch in die Europäische Union gelangen und
dort für mögliche Terroranschläge verwendet werden. Bereits jetzt
darf die Iran Air nur mit neueren Maschinen vom Typ Airbus in den
Luftraum der EU einfliegen, darunter die genannten Flugzeuge. Alle
anderen Jets stehen auf der so genannten schwarzen Liste, weil sie
aufgrund ihres Alters die Sicherheitsstandards nicht mehr erfüllen.
Auch bei den zugelassenen Flugzeugen gibt es immer wieder technische
Probleme, weil Iran Air aufgrund der Sanktionen keine
Original-Ersatzteile bekommt.

"Diese kleine Zahl von zugelassenen Flugzeugen wird jetzt noch
stärker kontrolliert", so Helen Kearns, die Sprecherin des
EU-Kommissars für Verkehr, gegenüber dem ZDF. "Und wenn sie bei den
Sicherheitsinspektionen durchfallen, dann werden wir sie am Fliegen
hindern." Die EU-Kommission ist für die Überwachung der schwarzen
Liste zuständig.

Darüberhinaus ist unklar, ob die Fluggesellschaft überhaupt über
eine gültige Versicherung verfügt. Der Versicherer der Iran Air, die
BIMEH oder Iran Insurance Company, steht auf der gültigen Liste der
EU-Sanktionen von Oktober 2010 und wäre demzufolge bei Schadensfällen
nicht geschäftsfähig. Es gibt zwar eine Ausnahmegenehmigung für alte
Verträge, aber diese müsste nach Auskunft des
Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin im Einzelfall geprüft und
genehmigt werden.

Interviewanfragen des ZDF an Repräsentanten der Fluggesellschaft
Iran Air in Deutschland blieben unbeantwortet.

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