 Mitteldeutsche Zeitung: zu NPD-Verbotsverfahren
Geschrieben am 15-03-2012 |
Halle (ots) - Es ist erfreulich, dass insbesondere die
Unions-Innenminister den Zug auf dieses Gleis gesetzt haben. Lobend
darf man hinzufügen: Sachsen -Anhalt hat daran einen nicht
unwesentlichen Anteil. Die NPD ist verfassungsfeindlich. Punkt. Und
sie ist es auf eine schier unerträgliche Art und Weise. Die
Entscheidung, die V-Leute abzuziehen, macht einen Verbotsantrag nun
aber auch unausweichlich. Die Minister müssen sich ihrer Sache also
schon sehr, sehr sicher sein. Das wiederum bedeutet: Sie müssen einen
größeren Teil des Materials kennen und für aussagekräftig halten.
Ohne V-Leute und mit sauber vorbereitetem Verbotsantrag sollte das
Vorhaben jedenfalls gelingen.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
384266
weitere Artikel:
- WAZ: Unerwünschter Gast. Kommentar von Dirk Hautkapp Essen (ots) - Deutlicher kann man einem unerwünschten Gast nicht
die Tür weisen. Mit seiner Aufforderung, Amerika möge bereits im
nächsten Jahr Afghanistans Sicherheit allein in afghanische Hände
legen, hat Präsident Karsai eine gefährliche Dynamik in Gang gesetzt.
Seine Motive sind undurchsichtig und von kurzfristigen Vorteilen in
der innerafghanischen Debatte geprägt.
Alle Beteuerungen von US-Präsident Obama und seiner westlichen
Verbündeten, wie vereinbart bis 2014 das Feld zu bestellen und Armee
und Polizei am Hindukusch mehr...
- WAZ: Die Frauen wollen sie. Kommentar von Julia Emmrich Essen (ots) - Die Frauen in der Union haben das Signal verstanden.
Noch schweigt Parteichefin Angela Merkel öffentlich zum Kleinkrieg
ihrer Ministerinnen um die Frauenquote - aber sie will, dass die CDU
2013 mit der Quotenfrage in den Wahlkampf zieht.
In der Partei ist das umstritten, die Mehrheit der Unionspolitiker
ist gegen eine feste, gesetzliche Quote. Doch Merkel ist
Pragmatikerin. Sie kennt die Umfragen: Jeder zweite Deutsche will
eine Frauenquote. Europaweit sind es sogar drei Viertel der Bürger.
Deutsche Journalistinnen mehr...
- WAZ: Offene Flanken. Kommentar von Tobias Blasius Essen (ots) - Kraft oder Röttgen? Das überraschende Scheitern der
rot-grünen Minderheitsregierung beschert NRW einen kurzen, heftigen
und mithin nicht besonders inhaltsreichen Wahlkampf. Er wird sich
deshalb für viele Bürger auf die Ministerpräsidenten-Frage
reduzieren. Beide Anwärter auf das Chefbüro in der Düsseldorfer
Staatskanzlei plagen sich mit einer politischen Achillesferse, die
der jeweilige Konkurrent treffen will.
SPD-Amtsinhaberin Kraft erwarb sich in 20 Monaten im Land als
bodenständige Regierungschefin mit sozialem mehr...
- Südwest Presse: KOMMENTAR · AFGHANISTAN Ulm (ots) - Westen unerwünscht
Afghanistan wird mutmaßlich in die Geschichte eingehen wie
Vietnam: als Sinnbild für den abermals gescheiterten Versuch des
Westens, sein eigenes Lebensmodell zu verteidigen, indem er dessen
Feinde fern der Heimat bekämpft. Den Schlusspunkt für den jüngsten
Krieg dieser Art hat nun Afghanistans Präsident Hamid Karsai gesetzt,
heißt seine Botschaft doch: Westliche Truppen sind am Hindukusch
fortan unerwünscht. Trotz der Fortschritte, die beim Aufbau des
Landes erreicht wurden, hat der Einsatz zumindest mehr...
- Westfalenpost: Kommentar zu Bildung/ Schulleiter ist heute ein eigener Beruf
/Pädagogische Manager /Von Torsten Berninghaus Hagen (ots) - Viel Ärger, wenig Geld. Keiner will mehr Rektor
werden in NRW. Besonders an Grundschulen. Das Phänomen ist nicht neu.
Allein die Gründe scheinen sich zu verschieben. Klagten die
Schulleiter in der Vergangenheit zumeist über aufsässige Schüler,
nervende Eltern und streitende Kollegien, so scheinen aktuell die
großen bürokratischen und damit verbundenen zeitlichen Belastungen
Hauptgründe dafür zu sein, dass Rektorenstellen angeboten werden wie
sauer Bier. Tatsächlich prasseln auf die Pädagogen in
Leitungsfunktion immer mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
