 Steinbach/Frieser: Deutsches Asylsystem stellt Mensch in den Mittelpunkt
Geschrieben am 26-01-2012 |
Berlin (ots) - Zum heutigen Öffentlichen Fachgespräch des
Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen
Bundestages über Gesundheitsuntersuchungen vor Abschiebungen erklären
die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Erika Steinbach und der Integrationsbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser:
"Das deutsche Asylsystem entspricht menschenrechtlichen Standards.
Die Prüfung des Einzelfalls ist oberste Maxime im deutschen
Asylverfahren. Der Mensch steht dabei im Mittelpunkt. Die
bundesgesetzlichen Regelungen werden von den Behörden des Bundes und
der Länder mit großem Verantwortungsgefühl durchgeführt.
Als Experten des heutigen Gesprächs gaben neben Medizinern auch
Beamte des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, des
Niedersächsischen Innenministeriums und von der Bundespolizei
Auskunft. Sie berichteten den Abgeordneten von der täglichen Arbeit
und beantworteten Fragen zum Thema Gesundheitsuntersuchungen vor
Abschiebungen äußerst kompetent. Dabei wurde durch die Experten
klargestellt: die Überprüfung der Reisefähigkeit steht erst am Ende
eines langen und gründlichen Verfahrens, das eine umfassende
Gesundheitsuntersuchung enthält.
Posttraumatische Belastungsstörungen nach Flucht und Vertreibung
in den Herkunftsländern oder nach geschlechtsspezifischen
Gewalterfahrungen sind nur einer der Gründe, die dazu führen, dass
Flüchtlinge in Deutschland bleiben dürfen. Die hierfür eingesetzten
Ärzte des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge erhalten eine
besondere Ausbildung und regelmäßige Fortbildungen."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
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