 eco zu USA-Gesetzgebung: Zensur kann in einer freien Welt niemals richtig sein
Geschrieben am 20-01-2012 |
Köln (ots) - Zu den in den USA debattierten
Anti-Piraterie-Gesetzen kommentiert Oliver Süme, Vorstand für
Politik, Recht und Regulierung bei eco - Verband der deutschen
Internetwirtschaft:
"Piraterie muss bekämpft werden, aber dafür dürfen weder
Meinungsfreiheit noch Marktwirtschaft geopfert werden. Man muss es
immer wieder betonen: Netzsperren sind nicht das äußerste Mittel der
Netzpolitik - das wäre verharmlosend. Netzsperren sind in freien
Ländern immer und unter allen Umständen falsch, weil sie Missbrauch
Tür und Tor öffnen. Das bedroht Wettbewerb und Grundrechte. Deshalb
ist das zensierte Internet ein Zeichen von Diktaturen, nicht von
Demokratien. Und: Die Netzsperren sind nur die gefährlichste von
vielen gefährlichen Ideen in diesem Gesetzespaket."
eco (www.eco.de) ist seit über 15 Jahren der Verband der
Internetwirtschaft in Deutschland und vertritt deren Interessen
gegenüber der Politik und in internationalen Gremien. Mit mehr als
550 Mitgliedsunternehmen gestalten wir das Internet: Wir entwickeln
Märkte, fördern Technologien und formen Rahmenbedingungen. In unserem
Kompetenz-Netzwerk befassen wir uns mit Infrastrukturfragen,
rechtlich-regulativen Aufgabenstellungen, innovativen Anwendungen und
der Nutzung von Inhalten.
Weitere Informationen:
eco Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V., Lichtstr. 43h,
50825 Köln, Katrin Mallener,
Tel.: 0221/700048-260, E-Mail: katrin.mallener@eco.de,
Web: www.eco.de
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