 Mitteldeutsche Zeitung: zu Neonazi-Verbunddatei
Geschrieben am 18-01-2012 |
Halle (ots) - Warum die Datei also nicht früher? Es fehlte
generell an der Bereitschaft der Sicherheitsbehörden von Bund und
Ländern, sich untereinander kurz zu schließen und dort, wo sinnvolle
Reformen des Föderalismus an machtpolitischen Erwägungen scheitern,
durch freiwillige Kooperation nachzuhelfen. Die Verbunddatei beweist:
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Vor allem mangelt es in Teilen
der Sicherheitsbehörden an nötiger Empörung über die Täter - und
Empathie für die Opfer. Dass Niedersachsens Innenminister Uwe
Schünemann (CDU) sich weigert, bei der Aufklärung der
Fahndungs-Pannen mit dem Untersuchungsausschuss des Bundes zu
kooperieren, ist ein Skandal. Die Einlassung zeigt: Der
Polit-Schrebergärtner aus Hannover hat nichts begriffen.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
373648
weitere Artikel:
- WAZ: Eine Gratwanderung. Kommentar von Gregor Boldt Essen (ots) - Endlich hat sich die Europäische Union dazu
entschieden, Ungarns Regierung konkrete Sanktionen anzudrohen, weil
sie versucht, die Demokratie des Landes zu untergraben. Als
Ministerpräsident Viktor Orban vor gut einem Jahr angekündigt hat,
die Pressefreiheit einzuschränken, blieb es bloß bei verbalem Protest
aus Brüssel. Das Vertragsverletzungsverfahren bedeutet für Ungarn
schlimmstenfalls eine empfindliche Geldstrafe - nicht gerade passend
für eine Regierung, die ihr Land an den Rand des Ruins gewirtschaftet
hat. Das mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Gewalt gegen Polizisten Halle (ots) - Gestern in Dessau: Unbekannte schleudern einen
Molotowcocktail auf ein Polizeirevier. Am vergangenen Wochenende in
Magdeburg: Ein Polizist wird mit einer Betonplatte beworfen, die ihn
nur knapp verfehlt. Das sind nur die beiden jüngsten Beispiele für
den erschreckenden Befund, dass Übergriffe auf die Polizei zunehmen.
Angriffe wie diese sind auch deswegen fatal, weil sie sich in der
Regel nicht im luftleeren Raum ereignen. In Magdeburg hatten vorher
10 000 Menschen gegen Rechtsextremisten demonstriert. In Dessau mehr...
- WAZ: Spiel mit dem Leben. Kommentar von Matthias Korfmann Essen (ots) - Und ewig lockt das Abenteuer: Es gibt Menschen, die
wollen nicht rundum betreut am Strand abhängen. Die suchen im Urlaub
den besonderen Kick, die extreme Selbsterfahrung, den Trip ihres
Lebens. Muss man deshalb mit dem Finger auf sie zeigen? Nicht
unbedingt. Der Rat kann nicht lauten: Macht bitte nur noch
Pauschalurlaub all inclusive. Was da mitunter passieren kann, sehen
wir gerade im Mittelmeer. Außerdem: Die Natur hält diesen perfekt
organisierten Massentourismus ja längst nicht mehr aus. Wer nun
unbedingt einen mehr...
- WAZ: Die grüne Drohung. Kommentar von Theo Schumacher Essen (ots) - Der Schacher um den NRW-Haushalt beginnt. Alles wie
gehabt - und doch anders. Denn noch nie seit der Machtübernahme durch
SPD und Grüne waren die Fronten bereits vor Beginn der Beratungen
derart verhärtet. Schuldenkönige, rufen CDU und FDP, und die Linke
verflucht die Schuldenbremse. Die einen wollen weniger, die anderen
mehr. Und alle stellen Forderungen, die SPD und Grüne kaum werden
erfüllen können. Wenn sie es überhaupt wollen. Der Fraktionschef der
Grünen hat das N-Wort in den Mund genommen. Die sachlich formulierte mehr...
- WAZ: Eine Reform, die keine ist. Kommentar von Stefan Schulte Essen (ots) - Jede Hilfe für Demenzkranke ist wichtig, also auch
die von der Regierung organisierte Milliarde. Das war's aber auch.
Wer von einer Reform redet, übertreibt schon. Eine Reform müsste
erstens auf unsere alternde Gesellschaft reagieren. Und zweitens den
Menschen gerecht werden, die bereits heute Hilfe benötigen. Beides
leistet die Reform nicht im Ansatz. Demenzkranke werden mit Vorsatz
vernachlässigt, weil unser System ihre Krankheit verleugnet. Wer wie
viel Geld erhält, richtet sich nach seinen körperlichen Gebrechen. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
