Lausitzer Rundschau: Könige ohne Leitstern Zum Dreikönigstreffen der FDP

Cottbus (ots) - Das Dreikönigstreffen der FDP war schon immer der
Versuch einer Partei, quasi anlasslos, nur weil 6.Januar ist,
mit einer Politshow Stimmung bei den eigenen Leuten zu erzeugen, um
einen guten Start ins Jahr zu haben. Schon wegen des deprimierenden
Prologs Ende 2011 - die schlechten Umfragewerte, der Streit um den
Euro, der Rücktritt des Generalsekretärs - konnte diese Aufführung im
Stuttgarter Staatstheater in diesem Jahr nicht funktionieren. Dazu
bräuchte man wenigstens ein paar reale Anknüpfungspunkte, einen Rest
an Stolz, Zuversicht oder auch nur verzweifelter Entschlossenheit,
aber die gibt es derzeit kaum noch. Es ist bei dem Pech, das an
dieser Partei klebt, fast schon kein Zufall mehr, dass sie zeitgleich
zum Aufbruch in Stuttgart in Saarbrücken aus der Jamaika-Koalition
flog. Wieder eine Regierungsbeteiligung weniger. Dieses Jahr begann
für die FDP wie das letzte, mit einer verdeckten, kritischen
Diskussion um den Vorsitzenden, damals Westerwelle, jetzt Rösler. Mit
einem neuen Generalsekretär, der gleich einen Fehlstart hinlegte. Mit
einem Fraktionschef Rainer Brüderle, der sich nicht einbinden lässt.
Drei Könige irren da durchs deutsche Land, und nirgends scheint ein
Leitstern. Philipp Rösler hat es gestern mit einer neuen
inhaltlichen Orientierung versucht. Kein Wort mehr von
Steuersenkungen, stattdessen der wolkige Begriff Wachstum. Sollen
sich die Leute jetzt wegen einer ökonomischen Nenngröße wie Wachstum
vor Begeisterung überschlagen? Lautet das neue FDP-Motto "Wir sind
für Wachstum, machen Sie mit?" Das ist aufgesetzt, nicht von unten
gewachsen. Aber über die Stabilisierung der FDP in 2012 und damit
über ihre Wahlchancen im Bundestagswahljahr 2013 wird ohnehin nicht
durch Begriffe entschieden und auch nicht auf Jubelkundgebungen.
Sondern dort, wo die Partei ihren guten Ruf verloren hat, im
politischen Alltag in Berlin. Solides Handwerk der Fraktion im
Bundestag, konzentriertes Mitregieren im Kabinett, ein abgestimmtes
Handeln und Auftreten der Führung, Harmonie in der Koalition, darum
geht es. Erst mal Grund reinbringen, dann wieder größere Töne
spucken. Nichts freilich fällt dieser Individualistenpartei schwerer.
Rainer Brüderle meinte in Stuttgart, die FDP könne nur einer
wegkriegen, sie selbst. Aber da man sich bekanntlich nie einig sei,
auch darüber nicht, könne das nicht passieren. Dieser Witz fällt in
die Kategorie schwarzer Humor. Ganz schwarz.

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