(Registrieren)

Mittelbayerische Zeitung: Zum NPD-Verbot / Mehr als nur ein Verbot

Geschrieben am 09-12-2011

Regensburg (ots) - Sicher: Die rechte Szene verschwindet nicht,
wenn die NPD verboten wird. Aber sie würde einen Sieg davontragen,
wenn der Versuch unternommen würde, sie zu verbieten, und dieser
Versuch wieder scheitert. Das darf nicht geschehen. Daher ist es
richtig, Besonnenheit walten zu lassen. Erst, wenn alle Beweise
gesammelt, alle Hindernisse aus dem Weg geräumt sind, sollte das
Verbotsverfahren eingeleitet werden. Aber das darf nicht
gleichbedeutend sein mit einem Verschieben des Verbotsverfahrens auf
unbestimmte Zeit. Die rechte Szene weiß schließlich auch, was ihr
droht. Daneben aber muss klar sein, was eingangs erwähnt wurde: Das
Verbot alleine reicht nicht. Während nun über Mittel, Wege und
Zeitrahmen verhandelt wird, muss parallel die rechte Terrorserie
weiter aufgeklärt werden, müssen Wege gefunden werden, wie Aufklärung
im rechten Sumpf funktioniert. Derzeit wissen wir leider nur, wie sie
nicht funktioniert: so wie bisher.



Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

368000

weitere Artikel:
  • Mittelbayerische Zeitung: Putins Wort-Akrobatik / Der Kreml redet von Meinungsfreiheit, verschweigt aber die Beschneidung des Demonstrationsrechts. Regensburg (ots) - Nach jahrelanger Stille hat sich auf den Straßen von Moskau und St. Petersburg eine neue Oppositionsbewegung zu Wort gemeldet. Wegen der nicht enden wollenden Proteste des buntscheckigen Adhoc-Bündnisses gibt es im Kreml besorgte Gesichter. Es ist die gut ausgebildete städtische Mittelschicht unter Führung von Liberalen aus der Jelzin-Ära, welche sich jetzt in mit Macht zu Wort meldet. Ein Programm hat die Bewegung bisher nicht. Es geht einfach nur um faire Wahlen. Neue Linke, Sozialdemokraten und Kommunisten mehr...

  • Mitteldeutsche Zeitung: Rechte Szene Neonazi-Flugblätter in Gröbzig verunglimpfen Jugendliche als Linksextremisten Halle (ots) - In Gröbzig (Anhalt-Bitterfeld) sind vermeintliche Angehörige der linken Szene offenbar von Neonazis mit Gewalt bedroht und denunziert worden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). In dem 3 000-Einwohner-Ort tauchten gestern Flugblätter mit Namen und Fotos von neun Menschen auf, die als Linksextreme verunglimpft werden. Es handele sich, so heißt es, um "zurzeit aktive gewaltbereite Mitglieder der antifaschistischen Szene Köthen". Auf einem der Blätter, die in zwei verschiedenen mehr...

  • Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsterror Union und SPD drängen auf Neonazi-Verbunddatei Halle (ots) - Union und SPD erhöhen den Druck auf Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), damit sie ihre Bedenken gegen die Einrichtung einer Verbunddatei über gewaltbereite Rechtsextremisten aufgibt. "Die Bundesjustizministerin ist gut beraten, den Ernst der Lage zu erkennen und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "Denn wir haben ein Defizit mehr...

  • Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Streit um Mitgliederentscheid bei den Linken droht zu eskalieren Halle (ots) - Unmittelbar vor der heute beginnenden "Elgersburger Runde" des geschäftsführenden Parteivorstandes sowie der Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Länder droht der Streit um einen Mitgliederentscheid in der Linkspartei zu eskalieren. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. Auf Initiative des Freundes des ehemaligen Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine, Ulrich Maurer, hat der Geschäftsführende Parteivorstand in seiner Sitzung am Montag mehr...

  • Mitteldeutsche Zeitung: Briefbombe Linksfraktionschef Gysi verurteilt versuchten Anschlag auf Deutsche-Bank-Chef Ackermann Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hat das Versenden einer Briefbombe an Deutsche Bank-Chef Josef Ackermann verurteilt. "Die Täter haben nicht begriffen, worum es geht", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Wir brauchen einen Weg aus der Krise und keine Briefbombenanschläge. Niemand hat das Recht, einem Menschen seine Gesundheit oder gar sein Leben zu nehmen." Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht