Deutscher Ethikrat hielt Parlamentarischen Abend in Berlin ab

Berlin (ots) - Am gestrigen Mittwoch hatte der Deutsche Ethikrat
zum zweiten Parlamentarischen Abend in diesem Jahr nach Berlin
eingeladen, um seine jüngste Stellungnahme "Mensch-Tier-Mischwesen in
der Forschung" vorzustellen und mit den Abgeordneten des Deutschen
Bundestages über die derzeit im Rat diskutierten Themen
"Intersexualität" und "Demenz und Selbstbestimmung" zu diskutieren.

Edzard Schmidt-Jortzig, der Vorsitzende des Deutschen Ethikrates,
hob in seiner Begrüßungsansprache hervor, dass der Ethikrat auf diese
Weise dem starken Bedürfnis nach Austausch und Kommunikation zwischen
Ethikrat und Bundestag nachkommen wolle. Zudem erinnerte er daran,
dass im April 2012 die erste Wahlperiode des Deutschen Ethikrates
abläuft und seine Neubesetzung ansteht.

In seinem Grußwort dankte Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald im
Namen aller Mitglieder des Deutschen Bundestages für die vom Ethikrat
geleistete Arbeit. Die unabhängige, fundierte Beratung helfe den
Abgeordneten, relevante Themen schneller zu durchdringen, und trage
zur Urteilsfindung bei. Unter Bezugnahme auf den Ausspruch des
englischen Philosophen und Mathematikers Russell "Wenn alle Experten
sich einig sind, ist Vorsicht geboten" ermunterte Oswald den
Ethikrat, die Parlamentarier auch weiterhin umfassend und kritisch zu
beraten und in seinen Stellungnahmen die unterschiedlichen Positionen
zum Ausdruck zu bringen.

Im Anschluss daran stellte Wolf-Michael Catenhusen, Sprecher der
ratsinternen Arbeitsgruppe, Eckpunkte der Stellungnahme und
Empfehlungen des Ethikrates zum Umgang mit Mensch-Tier-Mischwesen
vor. Im Mittelpunkt der anschließenden Diskussion standen unter
anderem Fragen nach einem gesetzlichen Regelungsbedarf und den
Kriterien, die bei der Prüfung von Forschungsvorhaben mit
Mensch-Tier-Mischwesen angesetzt werden sollten.

Michael Wunder, Sprecher der Arbeitsgruppe Intersexualität,
berichtete über den derzeitigen Stand der Beratungen. Dem Auftrag der
Bundesregierung, eine Stellungnahme zu erarbeiten und den Dialog mit
den Betroffenen und ihren Selbsthilfeorganisationen fortzuführen, sei
der Ethikrat bereits insofern nachgekommen, als er eine Befragung von
Betroffenen sowie Wissenschaftlern und Praktikern, eine öffentliche
Anhörung und einen viel beachteten Onlinediskurs durchgeführt hat.
Der Ethikrat erarbeite nun eine Stellungnahme, die sich - ausgehend
von der derzeitigen Situation intersexueller Menschen - mit Fragen
der Legitimität medizinischer Eingriffe, der gesundheitlichen
Fehlversorgung, des Personenstandsrechts und der Möglichkeit eines
finanziellen Ausgleichs für widerfahrenes Leid befasse und zu Beginn
des Jahres 2012 vorgelegt werden solle. In der folgenden
Diskussionsrunde interessierten sich die Parlamentarier insbesondere
für die Einbeziehung der Eltern von Betroffenen in den Dialogprozess,
den Gleichbehandlungsgrundsatz und das Diskriminierungsverbot sowie
die Frage, inwieweit sich die Empfehlungen des Ethikrates auch auf
den Bereich des Sports erstreckten.

Michael Wunder berichtete auch über den Stand der Beratungen zum
Thema Demenz und Selbstbestimmung. Die geplante Stellungnahme ziele
insbesondere darauf ab, das Potenzial der von Demenz Betroffenen
herauszuarbeiten und die noch mögliche Selbstbestimmung auch bei
vorangeschrittener Erkrankung zu stärken. Außerdem gehe es darum, die
Demenz nicht nur als Krankheit in den Blick zu nehmen, sondern auch
die psychosoziale Situation der Betroffenen und ihrer Angehörigen zu
erfassen. Die anschließenden Fragen der Abgeordneten bezogen sich auf
etwaige Berührungspunkte zur rechtlichen Regelung der
Patientenverfügung, der Finanzierung von Wohn-Pflege-Gemeinschaften
sowie der Vergütung der Pflege durch Angehörige.

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