Europa-Terminvorschau vom 24. Oktober bis zum 30. Oktober 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 24. Oktober

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 27.
Oktober)

Das Europäische Parlament wird sich in seiner Sitzung u.a. mit der
Verwendung von Phosphaten in Haushaltswaschmitteln, dem Steuersystem
der Mutter- und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten
sowie dem Haushaltsplan der EU für das Jahr 2012 beschäftigen. Die
Sitzung kann über Europe by Satellite (EbS) mit verfolgt werden. Die
genaue Tagesordnung finden Sie auf der Internetseite des Parlaments
http://ots.de/6eM7X .

Berlin: Forum "Fossile Brennstoffe" (bis 25.Oktober)

Die siebte Vollversammlung des Europäischen Forums für fossile
Brennstoffe wird sich mit der Rolle fossiler Brennstoffe innerhalb
des Energiemixes der Europäischen Union beschäftigen. Darüber hinaus
geht es um die Sicherheit von Off-Shore-Förderung, CO2-Speicherung
und die Förderung heimischer fossiler Energie in Europa.
EU-Energiekommissar Oettinger wird an der Konferenz teilnehmen.
Beginn ist am Montag um zwölf Uhr im Bundeswirtschaftsministerium,
Invalidenstraße 48. Nähere Informationen unter
http://ec.europa.eu/energy/oil/events/20111024_forum_berlin_en.htm .

Berlin: Vortrag Jean-Claude Trichet "About the Future of Europe"

Im Rahmen der Vortragsreihe "Humboldt-Reden zu Europa" ist der
scheidende Präsident der Europäischen Zentralbank Jean-Claude Trichet
im Auditorium Maximum der Humboldt-Universität zu Gast. Die
Diskussion wird auf Englisch geführt. Die Veranstaltung beginnt um 18
Uhr. Anmeldung bitte per Fax unter 030/20 93 34 49 oder per E-Mail:
hre@whi-berlin.de.

Dienstag, 25. Oktober

Straßburg: EU-Kommission stellt Maßnahmenpaket für
verantwortliches Wirtschaften vor

Ziel der Initiative der EU-Kommission ist es, die
Rahmenbedingungen für die Wirtschaft in Europa krisensicherer zu
machen. Für kleinere Unternehmen werden bürokratische Anforderungen
abgebaut. So soll die Verpflichtung gelockert werden,
Quartalsberichte vorlegen zu müssen. Gleichzeitig sollen große
Holdings verpflichtet werden, ihre Finanzierungsinstrumente
transparenter zu gestalten. Die Kommission wird außerdem Initiativen
starten, um die Unternehmen dazu zu bewegen, mehr Verantwortung für
die Gesamtgesellschaft zu übernehmen. EU-Vizekommissionspräsident
Tajani, EU-Binnenmarktkommissar Barnier und EU-Sozialkommissar Andor
werden das Maßnahmenpaket auf einer Pressekonferenz um 16:30 Uhr
vorstellen. Die Pressekonferenz wird über Europe by Satellite (
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm ) übertragen. Weitere
Auskünfte gibt es unter anderem bei Kommissionssprecherin Chantal
Hughes (Tel.: +32 2 296 44 50; Chantal.Hughes@ec.europa.eu) oder
unter http://ots.de/sSVWe ,
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/andor/index_en.htm ,
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/tajani/index_en.htm und
http://ec.europa.eu/internal_market/social_business/index_en.htm

Brüssel: Perspektiven für die "Smart Borders"-Initiative

Der Verkehr an den EU-Außengrenzen nimmt immer mehr zu. Mit ihrer
"Smart Borders"-Initiative sucht die Europäische Kommission nach
Wegen, diesen zunehmenden Grenzverkehr mit neuen Technologien
intelligent zu bewältigen und wird dazu Optionen und mögliche Wege
aufzeigen. Weitere Infos zu dem Thema erhalten Sie auf der
Internetseite von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström
http://ots.de/vcRZ3 , von ihrem Sprecher Michele Cercone (Tel.: +32 2
298 09 63, Michele.Cercone@ec.europa.eu) und unter
http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index_en.htm .

Luxemburg: EuGH urteilt über Berichterstattung zu Kylie
Minogue/Walter Sedlmayr

Der EuGH wird in seiner Entscheidung über die gerichtliche
Zuständigkeit bei transeuropäischen Klagen zum Persönlichkeitsrecht
urteilen. In Deutschland hatte der wegen Mordes am Schauspieler
Walter Sedlmayer Verurteilte gegen eine Berichterstattung auf einem
österreichischen Internetportal geklagt. In Frankreich klagte der
Schauspieler Olivier Martinez gegen die Internetberichterstattung der
britischen Sunday Mirror über seine angebliche Beziehung zu Popstar
Kylie Minogue. Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des
EuGH zum Fall Sedlmayer http://ots.de/Se5Bl und Martinez
http://ots.de/atsjb .

Mittwoch, 26. Oktober

Brüssel: Monatliche Entscheidung der Kommission zu
Vertragsverletzungsverfahren

Die EU-Kommission entscheidet, gegen welche Mitgliedsstaaten
Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet werden sollen. Damit soll
das Europäische Recht in der ganzen EU durchgesetzt werden. Die
Pressemitteilungen zu den Verfahren werden im Internet abrufbar sein
unter http://europa.eu/rapid/ . Auskünfte erteilt außerdem
Kommissionssprecher Olivier Bailly (Tel.: +32 2 296 87 17,
olivier.bailly@ec.europa.eu).

Brüssel: Europäischer Elektroauto-Kongress (bis 28.Oktober)

In diesem Jahrzehnt will die EU-Kommission 20 % der fossilen
Brennstoffmotoren im Transportwesen gegen alternative
Antriebstechniken ersetzen. Dem Elektroauto kommt dabei eine
entscheidende Rolle zu. Auf der Konferenz werden Wissenschaftler
sowie Vertreter von Industrie, Behörden und
Nichtregierungsorganisationen unter anderem über verschiedene
technische Varianten des Elektroautos und über die nötigen
Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Markteinführung beraten.
Nähere Informationen bei Kommissionssprecher Mark English (Tel.: +32
2 296 24 10; Mark.English@ec.europa.eu) und im Internet
http://www.eevc.eu/ .

Bonn: "Reading Europe" mit Katarzyna Sowula

Im Rahmen der Reihe "Reading Europe" mit neuen Autoren aus Europa
liest die polnische Schriftstellerin Katarzyna Sowula aus ihrer
Kurzgeschichten-Sammlung "Auftrieb". Nach einer polnischen Klangprobe
durch die Autorin wird der Text von der Schauspielerin Birte Schrein
in deutscher Sprache gelesen. Danach gibt es eine Diskussion in
englischer Sprache. Ort: LVR-LandesMuseum, Colmantstr. 14-16, Zeit:
19 Uhr Weitere Infos finden Sie hier http://ots.de/oWAHe .

Donnerstag, 27. Oktober

Luxemburg: Treffen der EU-Justiz- und Innenminister (bis 28.
Oktober)

Die Minister werden sich mit dem Gemeinsamen Europäischen
Asylsystem (CEAS) beschäftigen. Dabei steht die Richtline zu
Berufsqualifikationen im Mittelpunkt. Es geht vor allem darum, die
Standards für den Zuzug und die Arbeitserlaubnis von Menschen aus der
Dritten Welt anzugleichen. Weiteres Thema ist ein Abkommen zwischen
den USA und der EU zum Datenschutz. Mit Hilfe eines eigenen
Auswertungssystems (TFTS) der EU soll die Übermittlung von Daten an
die USA im Rahmen des Swift-Abkommens verringert werden. Am zweiten
Sitzungstag sind ein gemeinsames Handelsrecht, Opferschutz und der
Kampf gegen Kindesmissbrauch Schwerpunkte. Jeweils gegen 13 Uhr und
zusätzlich am Ende des ersten Sitzungstages ist eine Pressekonferenz
vorgesehen, die über Europe by Satellite (
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm ) übertragen wird.
Weitere Informationen bekommen Sie bei Kacper Chmielewski, Sprecher
des EU-Ministerrats (Tel.: + 32 2 780 42 25,
kacper.chmielewski@msz.gov.pl) oder im Internet:
http://ots.de/zvXSq
http://ots.de/CxPRM
http://ots.de/oZVYJ .

Brüssel: EU-Kommission unterstützt KMUs bei der Globalisierung

Derzeit sind nur 13 Prozent der europäischen kleinen und
mittleren Unternehmen (KMU) außerhalb der EU aktiv. Die Europäische
Kommission will die restlichen Unternehmen dabei unterstützen,
ebenfalls am globalen Markt teilzuhaben. EU-Vizekommissionspräsident
Antonio Tajani wird in einer Pressekonferenz über entsprechende
Maßnahmen berichten. Informationen dazu erhalten Sie auf der
Internetseite der Kommission
http://ec.europa.eu/enterprise/policies/sme/index_en.htm und bei
Kommissionssprecher Carlo Corazza (Tel.: +32 (0)2 295 17 52,
Carlo.Corazza@ec.europa.eu). Der genaue Zeitpunkt der Pressekonferenz
steht noch nicht fest. Sie kann über Europe by Satellite mitverfolgt
werden http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm .

Brüssel: Konferenz zum EU-Freihandelsabkommen mit Südkorea

Die EU-Kommission will bei dem Treffen Einzelheiten des
Freihandelsabkommens vorstellen. Es wird dabei um Vorkehrungen der
Kommission gegen Handelshemmnisse gehen. Insbesondere die Automobil-,
Elektro- und Pharmabranchen stehen im Mittelpunkt sowie die
Nahrungsmittelindustrie und die Landwirtschaft. EU-Handelskommissar
de Gucht nimmt an der Tagung teil. Simultanübersetzung auf Deutsch
wird angeboten. Veranstaltungsort ist das Konferenzzentrum "Albert
Borschette". Dauer: 9-16:30 Uhr. Nähere Informationen bei
Kommissionssprecherin Helene Banner (Tel.: +32 2 29 52407;
Helene.BANNER@ext.ec.europa.eu) und unter:
http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=738 .

Berlin: Podiumsdiskussion "Die Europäische Schuldenkrise - Wege
zur Lösung"

EU-Währungskommissar Rehn diskutiert mit nationalen und
internationalen Finanzexperten aus Politik und Wissenschaft über Wege
aus der Krise und geht vor allem der Frage nach, wie die EU
existenzgefährdenden Krisen künftig besser vorbeugen kann. Die
Veranstaltung der Europäischen Kommission und der Stiftung
Marktwirtschaft findet im Deutschen Bundestag (Fraktionssitzungssaal
3 N.001) von 16 bis 19 Uhr statt. Anmeldungen bitte unter
info@stiftung-marktwirtschaft.de. Sollten Sie nicht im Besitz eines
Hausausweises des Deutschen Bundestages sein, ist die Angabe des
Geburtsdatums und Geburtsortes erforderlich. Weitere Informationen:
http://www.eu-klick.de/ .

Freitag, 28.Oktober

Brüssel: Hintergrundgespräch im Vorfeld des G20-Gipfels

Der Chefberater für Wirtschaftsfragen und Geldwertstabilität des
EU-Kommissionspräsidenten bereitet den Gipfel federführend vor.
Antonio José Cabral steht im Berlaymont-Pressezimmer für Fragen zur
Verfügung. Die genaue Uhrzeit ist noch offen.

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm