 Rheinische Post: Wende auf Dänisch
Geschrieben am 16-09-2011 |
Düsseldorf (ots) - Nach zehn Jahren bekommt Dänemark eine neue
Regierung. Sie wird weiter links stehen, wenigstens auf dem Papier.
Aber der Sieg der Vier-Parteien-Koalition unter Führung der
Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt wird das Land nicht
umkrempeln. Dazu fiel das Wahlergebnis zu knapp aus. Die
Vorgängerregierung von Ministerpräsident Lars Rasmussen wurde zwar
abgewählt, aber nicht aus dem Amt gejagt; seine Rechtsliberalen
wurden sogar zur stärksten Partei im Land. Die Rechtspopulisten, die
Rasmussens Minderheitsregierung bisher stützten und auf diese Weise
erheblichen Einfluss auf deren Politik hatten, verloren zwar, blieben
aber drittstärkste Kraft. Eine Wende sieht anders aus. Die
designierte Ministerpräsidentin wird wohl die von den
Rechtspopulisten durchgesetzte Wiedereinführung der Grenzkontrollen
schnell rückgängig machen. Aber sie hat schon angekündigt, dass sie
in der Ausländerpolitik, der Frage dänischer Militäreinsätze im
Ausland und auch hinsichtlich des Umgangs mit dem Islam nicht an
Kurskorrekturen denkt. Sie weiß sehr wohl, dass die Dänen viel mehr
interessiert, wie ihr unbezahlbar gewordener Wohlfahrtsstaat gerettet
werden kann. Und auf diese Frage gibt es keine einfachen Antworten.
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Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
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