 LVZ: CDU-Fraktionschef Mohring: CDU kann nur aus Position der Stärke nahe 40 Prozent an Schwarz-Grün denken / Weiterhin Geld für Atomforschung
Geschrieben am 31-05-2011 |
Leipzig (ots) - Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in
Thüringen und CDU-Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring hat die Union
vor dem Irrglauben gewarnt, sie könne aus einer Position der Schwäche
heraus sich neue Koalitionsoptionen, beispielsweise mit den Grünen,
eröffnen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung"
(Dienstag-Ausgabe) sagte Mohring vor dem Hintergrund der abrupten
Atomwende in der Union unter Führung von Angela Merkel: "Die Union
ist jedenfalls nicht glaubwürdig, wenn sie in den Wettbewerb
einsteigt, wer hat die niedrigste Atomausstiegsjahreszahl." Mohring
hatte dem neuen Energiekonzept der Union im Bundesvorstand nicht
zugestimmt.
Mohring sagte, zur Glaubwürdigkeit der Union in der Energiefrage
gehöre auch, trotz beschlossenen Ausstiegs, dass weiter Geld für die
Atomforschung vom Staat komme. "Selbst wenn wir alle Kernkraftwerke
abschalten, wird in der Welt um uns herum weiter Atomstrom produziert
werden. Deshalb brauchen wir weiterhin Ingenieursverstand, um die
Anlagen sicher zu machen und für die Kernfusionsforschung."
Auf die Frage, ob die Union die eingeleitete Energiewende
vielleicht nur mache, um sich die Koalitionsoption mit den Grünen zu
sichern, sagte Mohring: "Wer auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen
will, verdirbt's sich mit beiden - mit dem Brautpaar und mit den
Gästen." Deshalb sei es wichtig, dass die Union jetzt ihre Arbeit in
der bürgerlichen Koalition bis 2013 gut mache. "Nur aus einer
Position der eigenen Stärke heraus hat sie auch die Kraft zu neuen
Koalitionsoptionen. Eine Union mit 30 Prozent ist nicht geeignet für
Schwarz-Grün. Nah an 40 Prozent sieht das schon anders aus."
Die Grünen hätten in dem einen Punkt Atomausstieg Linie gehalten
und deswegen hätten sie auch eine besondere Form von Glaubwürdigkeit
in diesem einen Punkt. "Für die CDU ist es wichtig, sich auf ihre
Grundkoordinaten zu besinnen und daraus ihre Tagespolitik zu
erklären. Dann wirkt sie auch nicht beliebig."
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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