 Saarbrücker Zeitung: Saarbrücker Zeitung: Özdemir gegen Rot-Rot-Grün in Baden-Württemberg - Linke nicht regierungsfähig
Geschrieben am 11-03-2011 |
Berlin/ Saarbrücken. (ots) - Der Vorsitzende der Grünen, Cem
Özdemir, hat einer möglichen rot-rot-grünen Koalition in
Baden-Württemberg nach der Wahl am 27. März eine Absage erteilt. "Die
Linkspartei ist dort nicht regierungsfähig", sagte Özdemir der
"Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Entgegen aller Sparabsichten
wollten die Linken zum Beispiel ein zehn Milliarden Euro schweres
Investitionsprogramm auflegen. Das sei fast ein Viertel des
Landes-Etats, erklärte Özdemir. "Zur Finanzierung fällt der Linken
nur die Korrektur von Bundesgesetzen ein. Als ob der Landtag
Bundesgesetze ändern könnte", kritisierte Özdemir. Ein Dreier-Bündnis
in Sachsen-Anhalt, wo bereits am übernächsten Sonntag gewählt wird,
wollte Özdemir dagegen nicht ausschließen.
Pressekontakt:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/226 20 230
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
320319
weitere Artikel:
- ARD-Vorwahlumfrage Sachsen-Anhalt: NPD hat Chancen, in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen / Fortsetzung der großen Koalition möglich Köln (ots) - Verwendung nur mit Quellenangabe
"ARD-Tagesthemen/Infratest dimap"
Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die
rechtsextreme NPD Chancen, in den Landtag einzuziehen. In der
Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage kommt die NPD auf fünf Prozent
der Stimmen. Die CDU erreicht 33 Prozent. Die SPD kommt auf 24
Prozent. Die Linke liegt bei 25 Prozent. Die Grünen mit 5,5 Prozent
und die FDP mit 4,5 Prozent müssen um den Einzug in den Landtag
bangen. CDU und SPD würden damit zusammen genügend Stimmen erreichen, mehr...
- Einwegbecher aus Bioplastik in Bundesligastadien: Betrug am Kunden statt ökologischer Fortschritt Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz
Sehr geehrte Damen und Herren,
Woche für Woche versorgen sich Fußballfans in den
Bundesligastadien von Köln, Frankfurt und Hoffenheim in der
Halbzeitpause mit Getränken aus so genannten Bioplastik-Bechern. Die
Einwegbecher werden von den Veranstaltern als besonders
umweltfreundlich angepriesen. Recherchen der Deutschen Umwelthilfe
e.V. (DUH) deuten bei der angeblichen Öko-Innovation jedoch eher auf
einen Umweltschwindel. Die versprochene Kompostierung der Becher
findet nur auf mehr...
- Der Tagesspiegel: Schuldenkrise: Belgiens Regierungschef Leterme warnt vor zu hohen Lasten für griechische Bevölkerung Berlin (ots) - Vor dem Gipfel der 17 Euro-Länder an diesem Freitag
hat der geschäftsführende belgische Premierminister Yves Leterme vor
einer zu hohen Belastung der griechischen Bevölkerung angesichts der
Sparanstrengungen der Athener Regierung gewarnt. "Griechenland
verlangt von der Bevölkerung erhebliche Anstrengungen. Sie müssen
aber auch tragbar sein", sagte Leterme dem "Tagesspiegel"
(Freitagsausgabe) mit Blick auf die Schuldenkrise in Griechenland.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom, mehr...
- Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zur EU und Libyen: Berlin (ots) - Wer eine so egoistische Taktik wie die Lokführer
verfolgt, fordert eine Antwort der Politik geradezu heraus.
Deutschlands höchstes Arbeitsgericht hat es zwar ausdrücklich
zugelassen, dass Splittergruppen wie die GDL, die Piloten oder die
Ärzte für ihre besonderen Arbeitsbedingungen streiten. Das über
Jahrzehnte bewährte Prinzip der Tarifeinheit - ein Betrieb, eine
Gewerkschaft - ist damit Geschichte. Die Befürchtungen der
Arbeitgeber und der großen Gewerkschaften, dies könne das Land ins
Chaos stürzen, bewahrheiten mehr...
- Greenpeace: AKW Neckarwestheim läuft ohne gültige Betriebserlaubnis/ Umweltschutzorganisation klagt beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim Hamburg (ots) - Greenpeace reicht heute gemeinsam mit einer
Anwohnerin beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim
Klage gegen den Weiterbetrieb des Atomreaktors Neckarwestheim 1 ein.
Nach Ansicht der unabhängigen Umweltschutzorganisation läuft der
Reaktor seit dem 10. Januar 2011 ohne gültige Betriebsgenehmigung, da
diese nach dem Atomgesetz aus dem Jahr 2002 bereits erloschen ist.
Neckarwestheim 1 hat im Januar eine Laufzeitverlängerung von acht
Jahren erhalten, die aber nach Auffassung von Greenpeace
verfassungswidrig mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
