 Rheinische Post: Entlastung für Städte
Kommentar Von Birgit Marschall
Geschrieben am 13-02-2011 |
Düsseldorf (ots) - Im Aufschwung, mag sich mancher Kämmerer sagen,
sind Gebührenerhöhungen unschädlicher als zu schlechteren Zeiten -
also lasst uns flugs die Preise für Abwasser, Müllabfuhr oder
Kinderbetreuung erhöhen. Doch viele Kämmerer haben auch gar keine
andere Wahl, ihre Kassen sind leer, an eine Rückzahlung der Kredite
ist nicht zu denken. Allein in NRW haben im vergangenen Jahr 30
Prozent der Kommunen Nothaushalte vorlegen müssen. Die finanzielle
Schieflage ist für die Bürger längst schmerzlich fühlbar und
sichtbar: Straßenlöcher werden nicht gestopft, Schwimmbäder oder
Bibliotheken geschlossen. Doch bei den Kommunalfinanzen ist
tatsächlich Besserung in Sicht. Nicht nur lässt die Konjunktur
vielerorts die Steuereinnahmen wieder sprudeln. Auch will der Bund
die Kommunen im Zuge der Hartz-IV-Reform spürbar entlasten. Er wird
ihnen ab 2012 die Ausgaben für die soziale Grundsicherung im Alter
abnehmen - das sind jährlich immerhin vier Milliarden Euro, Tendenz
klar steigend. Das Rekord-Defizit der Kommunen von elf Milliarden
Euro im vergangenen Jahr war eine Folge der tiefsten Krise der
Nachkriegszeit, die aber mittlerweile überwunden wurde. Die Zukunft
der Kommunalfinanzen sieht rosiger aus.
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Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
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