 Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV
Geschrieben am 11-02-2011 |
Osnabrück (ots) - Gesicht gewahrt
Der nervige, endlos wirkende Schaukampf zwischen Schwarz-Gelb und
Rot-Grün in Sachen Hartz IV ist unterbrochen - vorerst. Nun ist es
gut, dass beide Seiten nach sieben Wochen Verhandlungen überraschend
den Vermittlungsausschuss angerufen haben.
Dieses Vorgehen garantiert zwar noch lange kein greifbares
Ergebnis zugunsten der Langzeitarbeitslosen und ihrer Familien. Doch
zumindest kann die Opposition wie die Bundesregierung ihr Gesicht
wahren. Bei einer Ablehnung im Bundesrat wären beide Seiten blamiert
gewesen.
Der jüngste Schritt ist vor allem der Vernunft der
Ministerpräsidenten zu verdanken, allen voran dem Sozialdemokraten
Kurt Beck, der Unterstützer im Unionslager gefunden hat. Zweifellos
profiliert sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident vor der
Landtagswahl am 27. März. Zugleich stand Beck wie andere regierende
Sozialdemokraten in den Ländern unter Druck. Denn das Angebot der
Koalition, die Kommunen um einen Milliardenbetrag zu entlasten, trug
mit zum Einlenken bei.
Doch entscheidend ist, dass nun die Türen wieder für Gespräche
offen sind. Das ist auch deshalb sinnvoll, weil sonst die
Sozialrichter begonnen hätten, für jeden einzelnen Fall neue
Regelsätze festzulegen. Diese Situation wäre für die Politik
unerträglich gewesen. So aber kann - und muss - weiter verhandelt
werden.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
315436
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Bundesbank / Weber Osnabrück (ots) - Merkels Opfer
Offiziell verzichtet Axel Weber aus persönlichen Gründen auf das
Amt des Bundesbankchefs. Aber das stimmt nicht. In Wahrheit ist Weber
Opfer der Europapolitik von Angela Merkel geworden.
In der Euro-Krise trat die Kanzlerin erst besonders kompromisslos
auf. Sie wollte nicht, dass Deutschland für Finanzprobleme anderer
Staaten geradestehen muss. Damals brachte Merkel Weber als Kandidaten
für den Chefposten der Europäischen Zentralbank ins Spiel. Das passte
gut. Denn auch Weber trat gegen Wohltaten mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Familie Osnabrück (ots) - Vergaloppiert
Die Karlsruher Richter haben Klartext gesprochen. Ungewöhnlich
deutlich lesen die Verfassungshüter ihren Kollegen vom
Bundesgerichtshof die Leviten. Das ist berechtigt, weil die
Bundesrichter sich mit ihrer restriktiven Lesart des Unterhaltsrechts
für Geschiedene gründlich vergaloppiert haben. Die Justiz muss
Gesetze auslegen, darf die Vorschriften dabei aber nicht dreist
aushebeln, wie es der BGH tat. Wer Gesetze machen will, gehört auf
die Abgeordneten-, nicht auf die Richterbank.
Gewonnen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Ägypten / Mubarak / Rücktritt Osnabrück (ots) - Ägyptens Wandel hat begonnen
Am 18. Tag einer bemerkenswert mutigen und standhaften
Protestbewegung ist dem ägyptischen Volk Historisches gelungen:
Präsident Husni Mubarak, der sein Land drei Jahrzehnte lang gnadenlos
knechtete, sah sich gezwungen, sein unwürdiges Schauspiel vom Rückzug
in Trippelschritten zu beenden und abzutreten. Der 82 Jahre alte
Hardliner bekam es wohl mit der Angst zu tun, als ihn im Palast nur
seine Garde, Panzer und Stacheldraht von Tausenden wütenden
Mitbürgern trennten.
Nun liegt mehr...
- Trierischer Volksfreund: Kommentar zu Ägypten/Mubaraks Rücktritt: Friedlich, aber unbeirrbar Trier (ots) - Glückwunsch an die Ägypter. Nicht nur, weil sie
bewiesen haben, dass kein Diktator auf Dauer gegen ein entschlossenes
Volk regieren kann. Sondern auch, weil sie in einer Situation größten
Zorns friedlich geblieben sind. Friedlich, aber unbeirrbar. Das lässt
hoffen, dass es auch einen dauerhaft gewaltfreien Weg von der
Diktatur zur Demokratie geben könnte. Auch wenn es schwierig und
risikoreich wird.
Die westlichen Demokratien sollten sich dabei mit guten
Ratschlägen und Besserwissereien tunlichst zurückhalten. Mit mehr...
- Lausitzer Rundschau: Ein historischer Tag!
Zum Rücktritt des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak Cottbus (ots) - An einem solchen Tag ist es schwer, als Journalist
die nötige Distanz zu wahren. Denn in Kairos Straßen tanzen und
jubeln Millionen, weil der alte Despot Mubarak endlich weg ist. Eine
fast friedliche Revolution, Verbrüderungsszenen zwischen Volk und
Armee, ausgelassene Stimmung allenthalben - so etwas hat die Welt
schon mal erlebt. Erinnerungen an den Mauerfall kommen unwillkürlich
hoch. Vor allem in Deutschland. In Ägypten hat es auch Tote gegeben.
Die Bilder gingen um die Welt, wie Panzer und Polizeifahrzeuge
Menschen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
