 Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Afghanistan / Bundeswehr
Geschrieben am 28-01-2011 |
Osnabrück (ots) - Spielraum! Welcher Spielraum?
Es ist bizarr: Obwohl nur eine Minderheit der Bürger den Einsatz
der Bundeswehr in Afghanistan befürwortet, gibt es seit mehr als neun
Jahren immer wieder eine breite Mehrheit im Parlament, die das Mandat
billigt. Angesichts dieser Diskrepanz war es überfällig, die
Verlängerung des Einsatzes jetzt erstmals mit einer Abzugsperspektive
zu verbinden. Schließlich geht - zumindest theoretisch - alle Macht
vom Volk aus.
In der Praxis wird sich freilich auch jetzt nicht viel ändern.
Dafür ist der Hinweis auf "Spielraum" für eine Reduzierung der
Truppen ("soweit die Lage dies erlaubt") zu schwammig und an zu viele
Bedingungen geknüpft. Was für Voraussetzungen erfüllt sein sollen,
welche Soldaten und vor allem wie viele dann abziehen könnten - all
das bleibt weiter unklar.
Es muss sich also erst noch erweisen, ob Guido Westerwelle im
Ringen mit seinem Kollegen Karl-Theodor zu Guttenberg einen
persönlichen Erfolg errungen hat. Sein Selbstlob, eine Zäsur für den
Afghanistan-Einsatz erreicht zu haben, ist zumindest zum
gegenwärtigen Zeitpunkt verfrüht. Es wäre schön, wenn sich
Westerwelles Worte bewahrheiten würden. Doch noch stehen die Zeichen
eher auf Blut, Schmerz und Tränen und weniger auf freudige
Wiedersehensfeiern mit Afghanistan-Rückkehrern. Trauriger Beleg dafür
sind die neuen Terroropfer in Kabul.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
313033
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Stasibeauftragter Osnabrück (ots) - Für kommende Generationen
Hoch motiviert will Roland Jahn seine neue Aufgabe als Chef der
Stasi-Unterlagenbehörde angehen. Diese Motivation braucht er auch,
muss der Journalist doch damit fehlende Verwaltungserfahrung
ausgleichen. Die ist jedoch eigentlich für ein Archiv dieses Ausmaßes
mit rund 1800 Mitarbeitern unerlässlich.
Auf Jahn warten tonnenweise Papierakten des ehemaligen
DDR-Spitzelapparates. Seine Vorgängerin Marianne Birthler hatte zwar
das Ziel, dass bis zum Ende ihrer Amtszeit alle Akten erschlossen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Schulabbrecher Osnabrück (ots) - Auf Luxus verzichten
Jeder Schulabbrecher ist zweifellos einer zu viel. Wer ohne ein
Mindestmaß an Bildung die Kindheit hinter sich lässt, dem droht als
Erwachsener ein tristes Leben in Arbeits- und Perspektivlosigkeit.
Und er bürdet der Gesellschaft Kosten für Nachqualifizierung und
soziale Unterstützung auf. Tragisch dabei: Die als Versager
abgestempelten Jugendlichen sind oft Opfer ihrer persönlichen Umwelt.
Maßnahmen, die dieser Entwicklung entgegenwirken, haben in
Deutschland Fahrt aufgenommen: frühkindliche mehr...
- Rheinische Post: SPD und CDU liegen in NRW gleichauf Düsseldorf (ots) - Die CDU in Nordrhein-Westfalen befindet sich im
Aufwind. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die Union auf 36
Prozent der Stimmen. Damit schließt sie zur SPD auf, die ebenfalls 36
Prozent erhielte. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des
Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von RP Plus, der
iPad-Ausgabe der "Rheinischen Post". Laut der Emnid-Umfrage kämen die
Grünen auf 15 Prozent. FDP und Linkspartei erhielten vier Prozent der
Stimmen und wären im nächsten Landtag nicht mehr vertreten. Trotz
steigender mehr...
- Rheinische Post: Land und Sparkassen streiten über die Zukunft der WestLB Düsseldorf (ots) - Das Land Nordrhein-Westfalen und die Sparkassen
sind bei ihrem jüngsten Treffen im Lenkungsausschuss über die Frage
in Streit geraten, wie die künftigen Lasten der WestLB verteilt
werden sollen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende
"Rheinische Post" (Samstagausgabe) unter Berufung auf
Teilnehmerkreise. Auf einen beschlussfähigen Umbauplan für die
WestLB, wie ihn die EU ultimativ bis zum 15. Februar fordert, konnte
sich das Gremium dem Bericht zufolge noch immer nicht einigen.
Christian Weisbrich, finanzpolitischer mehr...
- Rheinische Post: Philipp Mißfelder: Die Jungen werden bis 70 arbeiten müssen Düsseldorf (ots) - Der Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder,
hält die Rente mit 67 nur für einen ersten Schritt. "Ich glaube, die
Geburtsjahrgänge ab 1975 werden sich auf die Rente mit 70 einstellen
müssen", sagte Mißfelder der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Die
Junge Union vertrete diese Position bereits seit Jahren, so
Mißfelder: "Das Problem hat sich verschärft."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303 mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
