 Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Politische Koalitionen
CDU in der Klemme
CARSTEN HEIL
Geschrieben am 23-01-2011 |
Bielefeld (ots) - Die CDU hat ein Problem: Ihr fehlen bei Wahlen
die alternativen Koalitionspartner. Die Konservativen sind allein auf
die FDP angewiesen. Der neue CDU-Landesvorsitzende in
Nordrhein-Westfalen, Norbert Röttgen, hat das erkannt. Er bringt
jetzt plötzlich und gezielt schwarz-grüne Koalitionen ins Gespräch.
Nützen wird das seiner Partei nicht. Koalitionen aus Union und Grünen
sind passé. Derzeit. Zwar hat sich die Union in den Umfragen wieder
etwas stabilisiert. Aber die Schwäche des liberalen
Koalitionspartners im Bund und in vielen Ländern treibt den
CDU-Strategen Sorgenfalten auf die Stirn. Regierungsmehrheiten sind
so nicht zu organisieren. Also schaut sich Röttgen bei den Grünen um.
Zumal er im Hinterkopf haben muss, dass es in NRW vorgezogene
Neuwahlen geben könnte. Dabei ist es Röttgen selbst, der den Graben
zwischen Grünen und CDU wieder tiefer ausgehoben hat. Als
Bundesumweltminister ist er mit dafür verantwortlich, dass der
Atomkonsens gekippt worden ist. Auch in anderer Hinsicht werden
schwarz-grüne Bündnisse zunehmend unwahrscheinlich. Sie
funktionierten zuletzt auf Länderebene nur, weil ganz bestimmte
Personen sie trugen. Im vergangenen Jahr ist Ole von Beust (CDU) in
Hamburg als Chef eines solchen Bündnisses zurückgetreten, wenig
später war die Zusammenarbeit beendet. Was von Beust heute bedauert.
("Hätte ich den Bruch geahnt, hätte ich nicht aufgehört.") Im
Saarland droht ähnliches. Dort gilt Ministerpräsident Peter Müller
(CDU) als Garant der Koalition. Und auch er wird aufhören,
Schwarz-Grün auch in Saarbrücken in Schwierigkeiten geraten. In NRW
macht sich die FDP sogar an Rot-Grün heran, wie den Worten von
Gerhard Papke (FDP-Fraktionschef) zu entnehmen ist. Die CDU hat mehr
als ein Problem.
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
311875
weitere Artikel:
- WAZ: Frauen reicht der Job allein nicht
- Kommentar von Sibylle Raudies Essen (ots) - Männer brauchen zum Glücklichsein Erfolg im Beruf,
Frauen machen Glück stärker auch an anderen Faktoren fest. Das
Ergebnis der neuen DIW-Studie ist in seiner Tendenz nicht wirklich
überraschend. Beeindruckend ist allerdings die Eindeutigkeit der
Zahlen, die auf einer großen, soliden Basis erhoben wurden. Im
Vergleich sind Männer in Führungspositionen deutlich glücklicher als
Frauen im gleichen Rang. Meist hat der männliche Chef allerdings
"nebenbei" auch noch Familie, seine Kollegin seltener. Die
Wissenschaftlerinnen mehr...
- WAZ: Hauruck-Methode
- Kommentar von Dirk Hautkapp Essen (ots) - Verteidigungsminister Guttenberg bleibt sich treu.
Leider. Anstatt die Geschehnisse auf der Gorch Fock in Sorgfalt
aufzuarbeiten, gerade weil Drangsalieren, Erniedrigen und Nötigen
schwere Vorwürfe darstellen, verfällt der Mann wie schon in der
Kundus-Affäre der Hauruck-Methode. Obwohl er sich am Freitag im
Bundestag noch jede Vorverurteilung "seiner" Soldaten verbat. Der
plötzliche Sinneswandel verheißt nichts Gutes. Wenn Guttenberg in den
Medien keine gute Figur macht, und das macht er in allen drei
Skandalfällen mehr...
- Der Tagesspiegel: Muslime und Juden zufrieden über erstes Gespräch auf Führungsebene Berlin (ots) - Berlin. Die Spitzenleute des Zentralrats der Juden
in Deutschland und des Zentralrats der Muslime, Dieter Graumann und
Aiman Mazyek, haben sich positiv über ihre Gespräche an diesem
Sonntag gezeigt. Das Treffen in Frankfurt am Main, zu dem Graumann
auch den Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde Kenan Kolat eingeladen
hatte, war nach den Worten von Mazyek "sehr kritisch und sehr
konstruktiv". Man habe offen über Islamfeindschaft und Antisemitismus
sowohl in der Gesellschaft insgesamt als auch in den eigenen
Communities mehr...
- WAZ: Chinas Verantwortung
- Kommentar von Christopher Onkelbach Essen (ots) - Irans Präsident Ahmadinedschad treibt sein Land in
einen ruinösen Wettlauf: Er will so schnell wie möglich eine
Atombombe bauen, bevor der Staat wirtschaftlich zusammenbricht. Das
Wissen hat sich der Iran weltweit zusammengekauft, an der nötigen
Technologie aber hapert es - noch. Fachleute sind sich sicher: Es ist
nur eine Frage der Zeit, bis das diktatorische Regime über die Bombe
verfügt. Nach Informationen der USA liefern vor allem chinesische
Firmen Technik, die den Bau einer Atomrakete ermöglichen würde.
Offiziell mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zur Bundeswehr Ulm (ots) - Karl-Theodor zu Guttenberg geht in die Offensive. Der
Verteidigungsminister feuert den Kapitän der "Gorch Fock", des
einstigen Vorzeigeschiffs der Marine. Er ordnet eine generelle
Inspektion der gesamten Bundeswehr an und lässt nach Übergriffen und
Führungsversagen forschen. Das darf getrost als Kehrtwende gelten,
hatte der Minister vergangene Woche angesichts der Vorgänge auf der
"Gorch Fock" noch in bewährter Manier von einem Einzelfall
gesprochen. Ob "Gorch Fock", der Schießunfall in Afghanistan oder
geöffnete Feldpost mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
