 Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr
SPD-Politiker Arnold kritisiert Einschränkungen bei Afghanistan-Abzug
Geschrieben am 13-01-2011 |
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wegen seiner jüngsten
einschränkenden Äußerungen zum Afghanistan-Abzug kritisiert. "Es ist
nicht hilfreich, wenn er immer wieder relativiert und sich damit
gegen die Staatengemeinschaft stellt", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Denn
es ist Beschlusslage der Nato, 2011 mit dem Abzug zu beginnen und ihn
2014 abzuschließen. Das ist nicht Sache der Bundesregierung und von
Herrn zu Guttenberg." Er fügte jedoch mit Blick auf ein einschlägiges
Votum des SPD-Parteivorstandes hinzu: "Die Empfehlung, dem Mandat
zuzustimmen, halte ich nach wie vor für richtig - auch wenn es uns
der Minister nicht leichter macht." Guttenberg hatte am Mittwoch
erneut betont, dass der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan Ende
2011 erst dann beginnen könne, wenn die Lage im Land dies zulasse. Es
sei im Übrigen nicht seine Aufgabe, ausschließlich dahingehende
Hoffnungen zu verbreiten.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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