 Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Obama/Kongress
Geschrieben am 05-01-2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist im amerikanischen System nicht
ungewöhnlich, dass dem Präsidenten eine anders gefärbte Mehrheit im
Kongress entgegensteht. "Durchregieren" ist selten möglich. Wenn der
politische Ausgleich indes nicht funktioniert, ist wechselseitige
Blockade die Konsequenz. Es ist also kaum anzunehmen, dass Obama
gegen die im Hochgefühl ihres Erfolgs schwelgenden konservativen
Revolutionäre noch irgend etwas durchsetzt. Diesen wiederum fehlt
allerdings die Kraft, gegen Senat und Präsident Politik zu machen.
Was bleibt, ist Klamauk, wie das Verlesen der Verfassung. Obamas
Chance liegt darin, dass die Radikalen den Bogen überspannen, wie sie
es schon einmal unter Clinton getan haben. Auch der Geist des
Protestes erzeugt Verdruss, wenn er zur Lösung der Probleme nichts
beiträgt.
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
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