 Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Sparziele
Geschrieben am 28-12-2010 |
Osnabrück (ots) - Die Last der schneidigen Angebote
Der Bundeswehrverband hat recht, Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg auch: Mit den aktuellen Sparvorgaben und
Zielgrößen werden die Streitkräfte kaum solide umzubauen sein. Dass
die Reform eine Anschubfinanzierung braucht, auf dass rasch entstehe,
was Kosten dämpft, steht schon in den Vorschlägen der
Weizsäcker-Kommission von 2000. Allein, all dies wird ungehört
verhallen.
Die Verantwortung dafür trägt zu einem guten Teil der Minister. Es
waren seine Steilvorlagen, die die Kanzlerin in die Vorgabe
verwandelt hat, 8,3 Milliarden Euro weniger als vorgesehen für
Verteidigung auszugeben. Guttenbergs Angebotspolitik mag seinen Ruf
als schneidiger Gestalter poliert haben. Für die Armee wird sie zur
schweren Last.
Da des Ministers Pläne aus finanz- und nicht aus
sicherheitspolitischen Erwägungen abgeleitet sind, passt theoretisch
jede Zahl. Das macht seine Position nun schwach, jede noch so gut
begründete Nachforderung angreifbar.
Ein Beispiel: Auch wenn es am Ende womöglich gar nicht so kommt -
es reicht, dass sich viele Abgeordnete von einer größeren
Truppenstärke den Erhalt von mehr Standorten versprechen. So hat sich
Guttenberg an diesem Punkt jenen beugen müssen, die Heimatinteressen
über das große Ganze stellen.
Wer wollte es ihnen verdenken? Was ein massenhafter Truppenabzug
aus einer Stadt wie Wilhelmshaven bedeutet, haben Parlamentarier klar
vor Augen. Was der Minister außer Sparen sonst noch will, bleibt
dagegen nebulös.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
308376
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Sicherheit / Flughäfen Osnabrück (ots) - Kühlen Kopf bewahren
Muss das wirklich sein? Hautfarbe, Alter, Geschlecht,
Religionszugehörigkeit, Nationalität - all das und noch viel mehr
müsste beim sogenannten Profiling überprüft werden. Diese Art
vorbeugender Terroristenabwehr wäre angesichts der vielen Millionen
von Passagieren auf deutschen Flughäfen nicht nur enorm teuer: Sie
würde auch auf eine permanente Rasterfahndung hinauslaufen und
grundlegende rechtliche Probleme aufwerfen.
Ärger wäre programmiert, wenn Tausende von Reisenden sich fragen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Iran Osnabrück (ots) - Mehr Druck
Seit 80 Tagen sitzen zwei deutsche Reporter unschuldig im Iran in
Haft. Ihr Vergehen ist lächerlich: Sie reisten mit Touristen- statt
mit Journalistenvisa in das Land, um die Familie einer zum Tod durch
Steinigung verurteilten Frau zu interviewen. Jetzt sind sie ein
weiteres Faustpfand des Ajatollah-Regimes. Es gibt sich einmal mehr
wie ein Geiselnehmer-Clan.
Schon oft wurden westliche Ausländer im Iran nach den unsinnigsten
Anschuldigungen für Monate oder Jahre eingekerkert, um von den
jeweiligen mehr...
- Rheinische Post: WestLB-Betriebsrat warnt vor Zerschlagung Düsseldorf (ots) - Der WestLB-Betriebsrat warnt vor einer
Zerschlagung der Landesbank. "Der Betriebsrat der WestLB fordert,
dass die Bank als Ganzes in einen sicheren Hafen gebracht und von
dort aus neu aufgestellt wird. Einen Verkauf in Teilen lehnen wir ab
", sagte Betriebsrats-Chefin Doris Ludwig der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Zugleich mahnte
Ludwig die Landesregierung und die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen,
nicht auf Zeit zu spielen: "Wir erwarten von allen Eigentümern und
dem Bund, mehr...
- Rheinische Post: SPD begrüßt erstes Entgegenkommen bei Hartz-IV-Verhandlungen Düsseldorf (ots) - Die SPD hat das erste Entgegenkommen von
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei den
Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform begrüßt. "Es ist konsequent
und sachgerecht, wenn Frau von der Leyen jetzt bereit ist, den
Empfängerkreis des Bildungspakets für Kinder auszuweiten", sagte
SPD-Unterhändler Hubertus Heil der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Aber unsere Forderungen gehen
noch weit darüber hinaus. Zum Beispiel soll es das Bildungspaket auch
für Kinder im Alter mehr...
- Rheinische Post: Städten Versäumnisse bei Streusalzreserven vorgeworfen Düsseldorf (ots) - Vielen Städten und Gemeinden geht das Streusalz
aus, weil sie sich offenbar nicht an dringende Empfehlungen der
Verkehrsministerkonferenz gehalten haben. Die Rheinische Post
(Mittwochausgabe) zitiert aus einem internen Strategiepapier des
Gremiums unter der Überschrift "Maßnahmen zur Vermeidung eines
Salznotstandes", in dem Experten bereits im August klare Vorgaben für
unbedingt notwendige Streusalzmengen auflisteten. Für vierstreifige
Autobahnen sollten die Winterdienste danach mindestens zehn Tonnen
Salz pro Kilometer mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
