Börnsen/Wanderwitz: Wir können eine hervorragende kulturpolitische Bilanz ziehen

Berlin (ots) - Was wurde im Jahr 2010 in der Kultur- und
Medienpolitik erreicht? Der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann
der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Fraktion Marco Wanderwitz
ziehen Bilanz:

"Kunst, Kultur und Medien sind bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
und der Bundesregierung in besten Händen. Die bürgerliche Koalition
hat die Kultur- und Medienpolitik während der Finanz- und
Wirtschaftskrise 2010 sicher durch schweres Fahrwasser gesteuert.

- Wir haben die Kulturförderung auf hohem Niveau fortgeführt und
so die Rahmenbedingungen für eine lebendige Kulturlandschaft
gesichert. Im November gelang die sechste Erhöhung im Bundeshaushalt
für den Bereich Kultur und Medien in Folge (plus zehn Prozent seit
2005).

- Wir haben in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung eine der
wichtigsten Weichenstellungen der letzten Jahre für die deutsche
Filmwirtschaft vorgenommen: den Startschuss für die Förderung der
Digitalisierung der Kinos. Ohne Hilfe durch Staat und Filmwirtschaft
könnten Programm-, Filmkunst- und kommunale Kinos die Umstellung auf
digitales Filmabspiel nicht bewältigen. Deutschland gehört damit zu
den Vorreitern in Europa.

- Wir haben unsere Anstrengungen in der Erinnerungspolitik
verstärkt. Mit der Einrichtung eines Zeitzeugenbüros setzen wir die
Aufarbeitung des SED-Unrechts konsequent fort. Einen Schlussstrich
darf es hier ebenso wenig geben wie bei der Aufarbeitung der
NS-Diktatur. Wir haben die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung"
gestärkt und die Ausstellungsfläche zum Gedenken an Flucht und
Vertreibung im 20. Jahrhundert erweitert.

- Wir haben uns weiter um die soziale Lage der Künstlerinnen und
Künstler und um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Kultur-
und Kreativwirtschaft gekümmert. Die Bundesregierung hat die
Künstlersozialversicherung durch Senkung des Abgabesatzes auf 3,9
Prozent stabilisiert. Die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft
der Bundesregierung wurde durch die Einrichtung von acht
Regionalbüros weiter ausgebaut.

Die Kulturpolitik der Union ist seit jeher von der Überzeugung
geleitet, dass die Politik nicht für die Inhalte von Kunst und Kultur
verantwortlich ist, deren Freiheit nicht angetastet werden darf.
Kulturförderung ist aber gesellschaftlich geboten. Die Politik
verantwortet die Bedingungen, unter denen Kunst und Kultur
stattfinden. Für die Orientierung des Einzelnen und den Zusammenhalt
der Gesellschaft spielen Kultur und Medien eine wichtige Rolle. Sie
wirken identitätsstiftend und prägen unseren Alltag in allen
Lebensbereichen."

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