Drei-Länder-Vergleich - Österreich ist Reformmeister

Köln (ots) -

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Österreich und die Schweiz haben auf die Finanz- und
Wirtschaftskrise in den vergangenen zwölf Monaten mit weiteren
wirtschaftspolitischen Reformen reagiert. Dagegen hat in Deutschland
der Reformeifer deutlich nachgelassen. Dies zeigt das D A
CH-Reformbarometer, das beurteilt, wie Vorhaben in den Bereichen
Arbeitsmarkt-, Sozial-, sowie Steuer- und Finanzpolitik die
Rahmenbedingungen in den drei Ländern verändert haben.

Das Reformbarometer - das für seinen Startpunkt im September 2002
auf 100 normiert ist - stieg beim diesjährigen Reformchampion
Österreich im Betrachtungszeitraum von Oktober 2009 bis September
2010 um 5,3 Punkte auf 113,1 Punkte. Ausschlaggebend für diesen
großen Sprung war die Einführung des Bundesfinanzrahmengesetzes, das
in den Haushalt eine Art Schuldenbremse einzieht. Die Einführung
eines kriteriengeleiteten Zuwanderungssystems (Rot-Weiß-Rot-Card)
beflügelte den Reformindikator ebenfalls.

Die Schweiz legte um 4,2 Punkte zu und erreichte mit 114,2 Punkten
den höchsten Wert unter den drei Ländern. Den größten Schwung im
Reformbarometer bewirkte eine vom Bundesrat in Aussicht gestellte
Haushaltsverbesserung um 2 Milliarden Franken pro Jahr. Aber auch
Initiativen und Vorstöße zur Vereinfachung des Steuerrechts gingen
positiv in die Wertung ein.

Vorjahresspitzenreiter Deutschland belegt in puncto Reformdynamik
und -niveau diesmal den letzten Platz. Der Reformindikator sank um
2,9 Punkte auf einen Gesamtwert von 108,1. Als größter Hemmschuh
erwiesen sich die Änderungen im Gesundheitswesen, bei denen unter
anderem die anstehende Beitragserhöhung bei den gesetzlichen
Krankenkassen negativ bewertet wurde.

Rolf Kroker, Thomas Puls, Robert Koza, Ladina Schauer, Rudolf
Walser: Das D A CH-Reformbarometer - Reformpolitik in Deutschland,
Österreich und der Schweiz im Zeichen der Finanz- und
Wirtschaftskrise, Ausgabe 2010, abrufbar unter: www.iwkoeln.de

Originaltext: Institut der deutschen Wirtschaft Köln - IW Köln
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