WAZ: Aussetzung der Wehrpflicht reißt Lücken in den Katastrophenschutz

Essen (ots) - Die von Berlin geplante Aussetzung der Wehrpflicht
wird tiefe Lücken in den deutschen Katastrophenschutz reißen.
Nothilfen bei Naturereignissen wie den Fluten an Oder 1997 und Elbe
2002, die von der Bundeswehr geleistet wurden, oder auch nach
möglichen Terroranschlägen sind in Zukunft infrage gestellt. Das
fürchten die großen Hilfs- und Feuerwehrorganisationen. Sie wollen
deshalb eine sechsmonatige Heimatschutz-Dienstpflicht, die den
Wehrdienst ersetzt. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe
(Montagausgabe). Die konkrete Forderung wird nach WAZ-Informationen
derzeit vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz, Technischem Hilfswerk,
von Wohlfahrtsorganisationen wie Rotem Kreuz, Malteser und Johanniter
und der DLRG formuliert. Die Entwicklung der nächsten Jahre, vor
allem der Klimawandel, lässt nach Meinung der Initiatoren eine
Zunahme der Naturkatastrophen erwarten.

Auch Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
hält die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte in diesem Bereich für
entscheidend: "Die Bundeswehr muss auch zum Schutz vor Katastrophen
wie massiven Schneefällen und Hochwasser da sein", sagte er nach
einer Nato-Tagung.

Ein vom niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann (CDU)
vorgelegter Plan ist Grundlage der Forderung der Hilfsorganisationen.
Er sieht vor, die sechs Monate in eine zweimonatige Grundausbildung
zu teilen, die nicht an der Waffe erfolgt, und eine viermonatige
Wahlstation. Sie kann aus dem Dienst bei Bundeswehr, Bundespolizei
oder Katastrophenschutzorganisationen und Feuerwehren bestehen. Eine
weitere zwölfmonatige freiwillige Dienstzeit kann sich anschließen.

Schünemann hält von der Einigung der Regierungskoalition auf
156.000 Berufs- und Zeitsoldaten plus einen "Rumpfwehrdienst" mit
7500 Kurzzeitdienern wenig. "Damit wäre die Erfüllung der vom
Grundgesetz auf die Streitkräfte übertragenen Aufgaben nicht mehr
gesichert." Tatsächlich hat die Bundeswehr immer wieder eingegriffen.
Zum größten Einsatz kam es 2002 beim Elbehochwasser, wo 44.000
Soldaten Dienst taten. 30.000 waren es fünf Jahre zuvor, als die Oder
über die Ufer trat.

Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de