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Klaus Ernst: Wegelagerei im Rettungswagen

07.12.2006

Berlin (ots) - Zu den Plänen des Gesundheitsministeriums, eine zusätzliche Transportgebühr für die Fahrten mit Rettungs- und Krankenwagen einzuführen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Frak

Fischbach: Erziehung zum interreligiösen Dialog von Anfang an

07.12.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des vom Kölner Erzbischof Joachim Kardinal Meisner ausgesprochenen Verbotes multireligiöser Feiern an Schulen erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften

Wolfgang Gehrcke: Konsequenz aus Baker-Bericht - Krieg gegen den Terror beenden

07.12.2006

Berlin (ots) - Zu den Konsequenzen aus dem Baker-Bericht für die deutsche und europäische Außenpolitik erklärt Wolfgang Gehrcke, Sprecher für internationale Beziehungen und Obmann der Fraktion DIE LIN

Pofalla: Mitarbeiterbeteiligung macht Arbeitsplätze sicherer

07.12.2006

Berlin (ots) - Berlin, 07. Dezember 2006078/06 Zum Konzept der CDU für Arbeitnehmerbeteiligung an Gewinn und Kapital erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla: Die CDU bekennt sich mit ihrem Vors

CSU-Landesgruppe / Mayer: Schutz vor Killerspielen muss verbessert werden

07.12.2006

Berlin (ots) - Zum Vorschlag des bayerischen Innenministers, Dr. Günther Beckstein, den Straftatbestand der Gewaltverherrlichung im Hinblick auf so genannte Killerspiele zu präzisieren, erklärt der in

Stellungnahme des Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware e.V. zu den angekündigten Gesetzesänderungen in Bezug auf ein "Verbot von Killerspielen"

07.12.2006

Berlin (ots) - Der Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftwaree.V. (BIU) fordert von der Politik die Rückkehr zu einer sachlichenDiskussion über den Jugendmedienschutz in Deutschland. Aus unsererS

NDR Info exklusiv: Nach Nazi-Randale - DGB-Hamburg verklagt Polizei der Hansestadt

07.12.2006

Hamburg (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Hamburg hat beim Verwaltungsgericht Hamburg Feststellungsklage gegen die Polizei der Hansestadt eingereicht. Anlass dafür ist ein Vorfall vom 16

ARD-DeutschlandTrend: Union kommt aus dem Stimmungstief / Bessere Werte für die Kanzlerin / Aber: Zweifel, dass der Aufschwung anhält

07.12.2006

Köln (ots) - ARD-DeutschlandTREND Dezember Sperrfrist für alle Ergebnisse:- für elektronische Medien heute, 22:45 Uhr- für Printmedien: FreitagsausgabenVerwendung nur mit Quellenangabe "ARD-Deutschl

Mitteldeutsche Zeitung: Bonn-Berlin-Debatte CDU-Politiker Pflüger für Umzug aller Ministerien nach Berlin

07.12.2006

Halle (ots) - Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, das CDU-Präsidiumsmitglied Friedbert Pflüger, hat sich für einen Umzug aller Ministerien von Bonn nach Berlin ausgesprochen

Taub, blind und stumm - IOC ignoriert Menschenrechtssituation in Tibet und China / Menschenrechtsaktion in Lausanne

07.12.2006

Lausanne (ots) - Gemeinsam mit weiteren Tibet-Unterstützergruppenaus ganz Europa protestierten GSTF und TID heute vor dem Hauptsitzdes Internationalen Olympischen Komitees (IOC) in Lausanne für dieWah

Kürzung führt zur Besteuerung des Existenzminimums - Lohnsteuerhilfe Bayern e. V. hat Klage gegen Neuregelung der Pendlerpauschale eingereicht -

07.12.2006

München (ots) - Die Lohnsteuerhilfe Bayern e. V. hat beim niedersächsischen Finanzgericht Klage gegen die Kürzung der Entfernungspauschale eingereicht. "Wir sind wie viele andere der Meinung, dass die

Einladung zur Pressekonferenz / Keine Lottosucht - kein Lotto-Staatsvertrag? / Universität Bremen legt die größte deutsche Studie zum Lottospielverhalten vor - 8.000 Befragte

07.12.2006

Berlin (ots) - Am kommenden Mittwoch wollen die Ministerpräsidenten der Länder einen neuen Glücksspielstaatsvertrag unterschreiben - oder zumindest eine politische Einigung über die Zukunft des deutsc

Stübgen/Silberhorn: Einvernehmen gegen EU-Steuern

07.12.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Parlamentarierkonferenz zur Zukunft Europas in Brüssel erklären der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen MdB, und der europapolitisch

Fuchs: Wirtschaftsminister hält Wort - Bürokratieabbau geht weiter

07.12.2006

Berlin (ots) - Zur Vorlage des Referentenentwurfs des Zweiten Mittelstandsentlastungsgesetzes erklärt der mittelstandspolitische Sprecher, Dr. Michael Fuchs MdB: Wie angekündigt legt der Bundeswirts

Westfälische Rundschau: WR-Kommentar zur Türkei/Zypern

07.12.2006

Dortmund (ots) - Von Klaus Schrotthofer EU-Diplomaten sind bescheidene Menschen. Sie sind jedenfalls erfreut darüber, dass die Türkei künftig einen Hafen für zypriotischeSchiffe öffnen will. Dafür s

Im Lotto-Chaos zeichnet sich ein Ende ab

07.12.2006

Hamburg (ots) - - vorläufiges Ende des Kartellverfahrens - Spielvermittler begrüßen die Öffnung des Wettbewerbs Der Verband der Lottovermittler begrüßt die vorläufige Beendigung zumindest eines

Rheinische Post: FDP-Außenexperte Hoyer: Zypern-Angebot der Türkei völlig unzureichend

07.12.2006

Düsseldorf (ots) - Der Vorschlag der Türkei zur Lösung der Zypern-Frage ist bei der FDP auf scharfe Kritik gestoßen. Der Außenexperte Werner Hoyer nannte das Angebot, unter bestimmten Bedingungen weni

Märkische Oderzeitung: Zu Trittbrettfahrern/Amoklauf

07.12.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Soweit man das jetzt schon beurteilen kann,haben die zuständigen Behörden angemessen reagiert. Es kennzeichnet aber unsere Gesellschaft, dass sich sogleich eine Reihe so genannt

Mitteldeutsche Zeitung: zu Türkei

07.12.2006

Halle (ots) - Der türkische Überraschungscoup ist strategisch brillant. Besser hätte man die EU nicht verwirren, möglicherweise sogar spalten und sich selbst das Image konstruktiver Mitarbeit gebenkön

Westdeutsche Zeitung: Türkei-Beitritt = von Gerd Niewerth

07.12.2006

Düsseldorf (ots) - EU-Kommissionspräsident Barroso freut sich - und mit ihm der deutsche Außenminister Steinmeier. Ob dessen Chefin Angela Merkel gestern ähnliche Gefühlsregungen zeigte, darf gründlic

Stuttgarter Nachrichten: zu IAB-Studie/Jobs:

07.12.2006

Stuttgart (ots) - Geht uns die Arbeit aus? Manch ein Untergangsprophet erweckt den Eindruck, die Deutschen seien ein Volk,das bald nichts mehr zu tun hat. Am Ende, so die Schreckensvision, werden ein

Südwest Presse: Kommentar zur Bundesfinanzpolizei

07.12.2006

Ulm (ots) - Bundesfinanzpolizei - der Begriff lässt den geplagten Steuerzahler erst einmal zusammenzucken. Sollen die Finanzämter künftig Polizisten mit Pistole losschicken, um den letzten Euro einzut

WAZ: Steinmeier in den USA: Realpolitik vonnöten - Kommentar von Hendrik Groth

07.12.2006

Essen (ots) - Die religiös untermauerte außenpolitische Doktrin von US-Präsident George W. Bush ist gescheitert. Der Ideologe Bush ist mit seinen Kampf gegen multilaterale Absprachen, mit seinem Kreuz

WAZ: Wasser auf dem Mars: Faszination und Macht - von Christopher Onkelbach

07.12.2006

Essen (ots) - Ich schlage einen langfristigen Plan vor: Zurück zumMond und diesmal, um zu bleiben", sagte Präsident Bush. "Und dann eine Reise zu einem anderen Planeten, eine bemannte Mission zum Mars

Westfalenpost: Tatort Internet

07.12.2006

Hagen (ots) - Amoklauf-Drohungen an SchulenJugendliche Trittbrettfahrer, die nach der Androhung eines Amoklaufesin Baden-Württemberg die Polizei in Atem halten, handeln zum größten Teil aus Langeweile

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