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Südwest Presse: LEITARTIKEL · EURO-RETTUNG

29.09.2011

Ulm (ots) - Stochern im Nebel Der Jubel der schwarz-gelben Koalition über ihre scheinbare Geschlossenheit wird rasch verhallt sein, der Schatten der europäischen Schuldenkrise aber liegt weiter

Westdeutsche Zeitung: Das Urteil im Mordfall Mirco ist gesprochen = Von Horst Kuhnes

29.09.2011

Düsseldorf (ots) - Für den Mord an Mirco soll Olaf H. lebenslang hinter Gitter. Und eine Entlassung auf Bewährung nach 15 Jahren Haft soll es auch nicht geben, hat die Schwurgerichtskammer des Krefe

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR EFSF verabschiedet Ein Etappensieg ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

29.09.2011

Bielefeld (ots) - Der europäische Rettungsschirm EFSF ist mit der Kanzlermehrheit verabschiedet worden. Das ist ein Erfolg für Angela Merkel und ihre Regierung. Das bisher wichtigste Gesetz dieser

Rheinische Post: Nokias Desaster

29.09.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Reinhard Kowalewsky: Es mag Menschen geben, die Schadenfreude über das Scheitern von Nokia in Rumänien empfinden: Zuerst Subventionen in Deutschland abgreife

Rheinische Post: Euro-Reise ins Unbekannte

29.09.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Birgit Marschall: Es gibt sie also noch, die Kanzlermehrheit. Angela Merkel hat sie gestern aber nur knapp erreicht. Die Kanzlerin hat im Vorfeld versucht, d

Mitteldeutsche Zeitung: zu EU und Lebensmittelkennzeichnung

29.09.2011

Halle (ots) - Es bleibt die Frage, ob die Mini-Steckbriefe tatsächlich ein wirksamer Beitrag sind, um das ursprüngliche Ziel zu erreichen. Denn der Ausgangspunkt war ja die Absicht, etwas gegen das

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Datenschutz bei Facebook & Co. Umdenken ist angesagt CARMEN PFÖRTNER

29.09.2011

Bielefeld (ots) - Mehr als 1.000 Seiten, gefüllt mit Daten, Gesprächsprotokollen und Freundschaftschroniken - das sind die gesammelten Werke über Max Schrems. Der Student wollte wissen, was Faceboo

Mittelbayerische Zeitung: Zur Lebensmittelkennzeichnung:

29.09.2011

Regensburg (ots) - Nach jahrelangem Gezerre gibt es nun wenigstens einen kleinen Erfolg für uns, für die "Verbraucher": Rasend schnell, schon ab 2014, sind in der EU etwas genauere Inhaltsangaben auf

Lausitzer Rundschau: Umstrittenes Wahlrecht verabschiedet / Ein Fall für Karlsruhe

29.09.2011

Cottbus (ots) - Die Parteien im Bundestag haben sich in den letzten Jahrzehnten über alles Mögliche entzweit. In einem Punkt herrschte allerdings stets Konsens: beim Wahlrecht. Dieser Konsens bilde

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar NRW-FDP stimmt mit Rot-Grün Kurswechsel PETER JANSEN, DÜSSELDORF

29.09.2011

Bielefeld (ots) - Das kann kein Zufall sein. Wenige Tage nach dem dramatischen Absturz der FDP bei der Wahl in Berlin zeichnet sich in der Politik der Freidemokraten in NRW ein bemerkenswerter Kursw

Lausitzer Rundschau: Bundestag stimmt für Ausweitung des Euro-Rettungsschirms / Der Pyrrhus-Sieg der Kanzlerin

29.09.2011

Cottbus (ots) - Vier Stimmen über den Durst bei der gestrigen Bundestagsabstimmung haben Angela Merkel wieder stabilisiert. Wirklich? Hängt das Wohl und Wehe von Schwarz-Gelb tatsächlich davon ab,

Mittelbayerische Zeitung: Zur Euroabstimmung: Durchhalten und hoffen / Die Furcht vor dem Machtverlust schweißt Merkels Koalition noch einmal zusammen.

29.09.2011

Regensburg (ots) - Nur knapp hat sich Angela Merkel gestern an der Totalblamage vorbeigezittert. In der Schlacht um die Zukunft des Euro hat sie zwar einen Sieg errungen. Aber in der schwarz-gelben K

Neue OZ: Kommentar zu Wahlrecht

29.09.2011

Osnabrück (ots) - Fauler Kompromiss Die politischen Lobeshymnen dieser Tage auf das Bundesverfassungsgericht klingen hohl, wenn die Parlamentarier das höchste Gericht gleichzeitig auf offener Bü

Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / September

29.09.2011

Osnabrück (ots) - Völlig überschätzt Die Arbeitslosenzahlen waren im wiedervereinigten Deutschland niemals niedriger als jetzt. Wenn aber angesichts dieser Rekorde selbst Politiker nicht jubeln

Neue OZ: Kommentar zu Euro-Rettungsschirm

29.09.2011

Osnabrück (ots) - Signal an Europa Etappensieg für Angela Merkel. Der Bundestag hat die Erweiterung des Euro-Rettungsfonds mit Kanzler-Mehrheit gebilligt. Das ist angesichts der vorherigen Zweif

Neue OZ: Kommentar zu Europa / Lebensmittel / Verbraucher

29.09.2011

Osnabrück (ots) - Schluss mit Tricksen und Täuschen Verschleiern, tricksen, täuschen: Die Beschreibungen auf Lebensmittel-Verpackungen erwecken nicht selten den Eindruck, sie wollten die Verbrau

Rheinische Post: Kommentar: Das richtige Urteil

29.09.2011

Düsseldorf (ots) - Dass der Mörder ihres Sohnes die höchste Strafe erhalten hat, die das deutsche Recht vorsieht, wird Mircos Eltern nicht über den Verlust ihres Kindes hinwegtrösten können. Aber es

Schwäbische Zeitung: Triumph mit Haken - Leitartikel

29.09.2011

Leutkirch (ots) - Die Machtprobe ist bestanden. Kanzlermehrheit. Worüber wurde im Vorfeld zu Recht oder Unrecht spekuliert. Hat die Kanzlerin ihren Laden noch im Griff? Wofür steht die FDP? Schafft

Kölner Stadt-Anzeiger: Bahr: Abstimmungsergebnis ist neue Chance für schwarz-gelbe Koalition "Vielleicht kriegen wir ja mal ein bisschen Fahrtwind"

29.09.2011

Köln (ots) - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sieht im Erreichen der Kanzlermehrheit für den erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF eine neue Chance für die schwarz-gelbe Koalition. "Die Koa

Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach denkt über Rückzug aus der Politik nach Anlass ist der Druck aus den eigenen Reihen wegen seiner ablehnenden Haltung zum Euro-Rettungsschirm

29.09.2011

Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), erwägt, sich wegen des Streits um den Euro-Rettungsschirm und des Drucks auf ihn aus den eigenen Reihen aus der

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Ost-Gipfel

30.09.2011

Bielefeld (ots) - Beim Ost-Gipfel der Europäischen Union in Warschau wurde ein gern übersehener Skandal deutlich: In vielen Staaten Osteuropas lassen Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu wünsc

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes

30.09.2011

Rostock (ots) - 21 Jahre nach der deutschen Einheit hat der Bundestag gestern mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition eine Ausweitung der Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst beschlossen

Rheinische Post: Forschungsinstitut rechnet nur noch mit 1 Prozent Wachstum

30.09.2011

Düsseldorf (ots) - Die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland schwächt sich nach Einschätzung des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) erheblich ab. Das Forschungsinst

Rheinische Post: Aigner will Daten von Facebook-Nutzern besser schützen

30.09.2011

Düsseldorf (ots) - Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will die Daten von Nutzern sozialer Foren im Internet wie Facebook besser schützen. "Das Recht der Nutzer, selbst ins Internet

Rheinische Post: Steinmeier erwartet bei der Euro-Rettung weitere Belastungsprobe für Koalition

30.09.2011

Düsseldorf (ots) - Bei der Euro-Rettung erwartet SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die nächste Belastungsprobe für die Regierungskoalition schon in der nächsten Woche. "Die Atempause für die

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