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| Kornelia Möller: Talfahrt auf dem Arbeitsmarkt hat offiziell begonnen | 30.07.2009 |
| Berlin (ots) - "Die Talfahrt auf dem Arbeitsmarkt nimmt langsam spürbare Fahrt an. Konnten in den letzen Monaten die Erwerbslosenzahlen durch diverse statistische Tricks, die immer noch nachwirken sow |
| Katja Kipping: Heiße Luft vor der Wahl | 30.07.2009 |
| Berlin (ots) - "Acht Wochen vor der Bundestagswahl entdeckt die FDP plötzlich ihr Herz für Hartz-IV-Empfänger. Das ist nicht nur unglaubwürdig, sondern dreist", so die stellvertretende Parteivorsitzen |
| Ulla Jelpke und Bodo Ramelow: Bespitzelung von Abgeordneten endlich einstellen | 30.07.2009 |
| Berlin (ots) - "Der größte Skandal ist, dass die Bundesregierung überhaut ihren Geheimdienst auf die zweitstärkste Oppositionspartei ansetzt. Die Regierung missbraucht ihre Machtposition, um eine poli |
| Kampeter: Konzept für tragfähige Arbeitsmarktpolitik notwendig | 30.07.2009 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für Juli 2009 durch die Bundesagentur für Arbeit erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion |
| Saarbrücker Zeitung: Trotz Hamsterkäufen - 80 Prozent der Deutschen nutzen Energiesparlampen | 30.07.2009 |
| Saarbrücken (ots) - Trotz Hamsterkäufen von herkömmlichen Glühbirnen wegen des ab 1. September geltenden EU-Vermarktungsverbotsgreifen die Deutschen offenbar immer häufiger zu Energiesparlampen. Wie d |
| Singhammer: Geburtenzahlen: Familie und Ausbildung verbinden | 30.07.2009 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Geburtensituation erklärt der familien- und frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johannes Singhamme |
| Volker Schneider zu Westerwelle-Äußerungen: Herzwärmende Sprüche gegen das Image Sozialer Kälte | 30.07.2009 |
| Berlin (ots) - "Wie ein Virus verbreitet sich die Unsitte, im Wahlkampf Dinge zu versprechen, denen man gerade erst im Deutschen Bundestag die Zustimmung verweigert hat. Nach Olaf Scholz ist nun auch |
| Rheinische Post: CDU: Mit Schattenkabinett beweist die SPD sich als Oppositionspartei | 30.07.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Aus Sicht der CDU hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier mit der Vorstellung seiner Mannschaft einmal mehr den Beweis geführt, dass die SPD "eher als Oppositions-, denn als |
| ARD-DeutschlandTREND extra 2009, 30.07.2009 Steinmeier fällt weiter zurück // SPD im Kompetenztief | 30.07.2009 |
| Köln (ots) - Sperrfrist für alle Ergebnisse:- für elektronische Medien heute, 30.07.2009, 22:45 Uhr- für Printmedien: FreitagsausgabenVerwendung nur mit Quellenangabe "ARD-DeutschlandTrend" Steinmei |
| Börnsen: Steinmeiers Kulturnominierung - Backpfeife für die Bundestagsfraktion | 30.07.2009 |
| Berlin (ots) - Zur Nominierung von Barbara Kisseler in das Schattenkabinett von Frank-Walter Steinmeier für den Bereich Kultur erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags |
| Köln (ots) - Christof Lang: Wenn eine führende Sozialdemokratin wie Ulla Schmidt die Stimmung im Volk und in der SPD-Basis überhaupt nicht erkennt und uneinsichtig von Richtlinien spricht und von "Das |
| RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Steinmeier | 30.07.2009 |
| Heidelberg (ots) - Ein Gruppenbild mit Aha-Effekt ist das Team Steinmeier nicht. Wie sollte es auch. Zum Einen kann der Kandidat keinen der bisherigen SPD-Minister übergehen, ohne Knatsch zu provozier |
| Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Karlsruher Urteil zu den Parlamentsrechten: | 30.07.2009 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Das Karlsruher Urteil über die Parlamentsrechte bei "Kleinen Anfragen" ist eine neue Ohrfeige für die Bundesregierung. Die Verfassungsrichter haben die oft arrogante Art der Ex |
| Neues Deutschland: zum Urteil aus Karlsruhe zur Stärkung der Rechte von Abgeorneten | 30.07.2009 |
| Berlin (ots) - Nein, ganz so einfach darf es sich die Bundesregierung nicht machen. Die Karlsruher Richter haben der Machtarroganz der Exekutive einen Dämpfer versetzt: Es reicht nicht, auf eine fürs |
| Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum Eta-Terror | 30.07.2009 |
| Rostock (ots) - Die Bomben von Burgos und Mallorca sind kein Zeichen neuer Eta-Stärke. Sie sind Ausdruck eines Selbstbetrugs und der Kriminalisierung ihrer Ideologie. Die Eta will die Gewalt in der sp |
| Stuttgarter Nachrichten: zu Steinmeiers Wahlkampfteam | 30.07.2009 |
| Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten zu Steinmeiers WahlkampfteamSteinmeier will seinen Schwerpunktthemen Gesichter geben- und setzt dennoch mehr auf Masse als auf Klasse. Ob dieses Team jene Une |
| Südwest Presse: Kommentar zum SPD-Wahlkampfteam | 30.07.2009 |
| Ulm (ots) - Frauen vor, ist die Devise von Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Kanzlerkandidat hat zehn Damen in sein "Team" geholt und nur acht Herren. Es wären sogar elf, hätte sich Gesundheitsminister |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum SPD-Wahlkampfteam | 30.07.2009 |
| Bielefeld (ots) - Manchmal verrät ein Satz alles. Frank-Walter Steinmeier hat gestern diesen Satz gesagt: »Wir müssen klarmachen, was passiert, wenn die SPD nicht regiert.« Wer böse ist, übersetzt das |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Eta-Terror | 30.07.2009 |
| Halle (ots) - Die Terroristen wollten Angst in der Urlaubshochburgsäen. Und Chaos auf jener Insel auslösen, auf der sich derzeit mehr als 300 000 Feriengäste aufhalten. Leider ist dieser Bande von Fan |
| Berlin (ots) - Beim heutigen "Summerscreening" der ProSiebenSat.1 Media AG zog N24-Geschäftsführer Dr. Torsten Rossmann Bilanz des bisherigen TV-Jahres und gab einen Ausblick auf die kommende Programm |
| Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu SPD-Wahlkampfteam | 30.07.2009 |
| Rostock (ots) - Willy Brandt begeisterte die Menschen vor 40 Jahren mit dem Anspruch "mehr Demokratie wagen". Die Steinmeier und Co. haben kein zündendes Thema. Außer vielleicht: Lasst uns bitte weite |
| Landeszeitung Lüneburg: ,,So wichtig wie die Mondlandung" -- Enegieexpertin Dr. Kirsten Westphal fordert Umsetzung des Solarprojekts ,,Desertec" | 30.07.2009 |
| Lüneburg (ots) - Mit riesigen Solarkraftwerken in der nordafrikanischen Wüste wollen 15 Unternehmen Strom erzeugen und nachEuropa transportieren. Am Projekt ,,Desertec" sind unter anderem die Münchene |
| WAZ: Mitten ins Herz. Kommentar von Gudrun Büscher | 30.07.2009 |
| Essen (ots) - Der Anschlag traf Mallorca mitten ins Herz. Und die Botschaft der ETA zum 50. Jahrestag ihrer Terrororganisation war ebenso klar wie kaltblütig: Wir geben den Kampf nicht auf. Der Ans |
| WAZ: Steinmeiers Wahlkampfteam - Neue Köpfe, alte Themen. Kommentar von Angela Gareis | 30.07.2009 |
| Essen (ots) - Wunder werden auch erbitterte Optimisten unter den Sozialdemokraten von dem "Team Steinmeier" nicht erwarten. Die Botschaft, die der Kanzlerkandidat von Potsdam aus in die Republik sende |
| WAZ: Die FDP und das Schonvermögen - Alle wollen sozial sein. Kommentar von Frank Stenglein | 30.07.2009 |
| Essen (ots) - Guido Westerwelle für Erhöhung des Hartz IV-Schonvermögens - das reizt zunächst mal zum Spott. Offenbar haltenes nicht mal die Liberalen noch aus, mutterseelenallein am marktliberalen Pr |