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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Mehr Krippen für NRW. Kommentar von Theo Schumacher 18.12.2011
Essen (ots) - Wechselseitige Schuldzuweisungen in der Kindergartenpolitik sind in NRW ein echter Klassiker und weit älter als der vor drei Jahren verankerte Rechtsanspruch, den das größte Bundeslan

Westdeutsche Zeitung: Verfassungsschützer wollten Nazi-Terrorzelle Geld geben = von Lothar Leuschen 18.12.2011
Düsseldorf (ots) - Die ungeheuerliche Pannenserie in der Ermittlung gegen die Zwickauer Nazi-Terrorgruppe scheint einfach nicht abreißen zu wollen. Wenn Medienberichte von gestern stimmen, dann hat

WAZ: Es geht nichtnur um Wulff. Kommentar von Walter Bau 18.12.2011
Essen (ots) - In der Affäre um Christian Wulff geht es nicht mehr nur um einen fragwürdigen Kredit, gesponserte Urlaubsreisen oder haarspalterische Einlassungen Wulffs. Inzwischen droht die Institu

Berliner Zeitung: Kommentar zu Christian Wulffs Verhalten (mit Korrektur) 18.12.2011
Berlin (ots) - Wulff hat wegen des 500 000-Euro-Kredits zuerst den niedersächsischen Landtag und in den vergangenen Tagen auch die deutsche Öffentlichkeit wenn nicht richtig belogen, so doch zumindes

Berliner Zeitung: Kommentar zu Christian Wulffs Verhalten 18.12.2011
Berlin (ots) - Wulff wegen des 500 000-Euro-Kredits zuerst den niedersächsischen Landtag und in den vergangenen Tagen auch die deutsche Öffentlichkeit wenn nicht richtig belogen, so doch zumindest h

Stuttgarter Nachrichten: zu Wulff: 18.12.2011
Stuttgart (ots) - Was für unwürdige Jagdszenen im Kreditdschungel. Wo Bundespräsident Christian Wulff in der Öffentlichkeit auftaucht, wo über ihn geredet wird - die Meute ist schon da. Bereit, ihn z

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Wulff 18.12.2011
Rostock (ots) - Als sich Ulla Schmidt im Sommer 2009 in die Schlagzeilen brachte, weil sie ihre Dienstlimousine an den Urlaubsort in Spanien hatte nachkommen lassen, erklärte sie, das sei ihr gutes

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum Abzug der US-Truppen aus dem Irak 18.12.2011
Rostock (ots) - Für den Philosophen Friedrich Nietzsche war Krieg immer ein Winterschlaf der Kultur. Nichts anderes war der achteinhalb Jahre dauernde Wüstenkrieg im Irak, den die USA am Wochenende m

Südwest Presse: KOMMENTAR · VERFASSUNGSSCHUTZ 18.12.2011
Ulm (ots) - Politik in der Pflicht Angela Merkel lobte in ihrer Videobotschaft die vielen positiven Reaktionen von Bürgern auf die Neonazis zur Last gelegte Mordserie. Doch jene, die als Teil de

RNZ: Wulff stiftet mehr Verwirrung als Klarheit 18.12.2011
Heidelberg (ots) - Mit der Affäre Wulff droht der Kanzlerin eine echte Gefahr. Der niedersächsische Ministerpräsident war ihr Kandidat. Sie hat ihn in drei Wahlgängen gegen Widerstände aus den eige

Märkische Oderzeitung: zur Meldung über die Geldzahlung des Verfassungsschutzes an das Neonazi-Trio: 18.12.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Die ursprüngliche Absicht darf bei der Nachbetrachtung deshalb keine Rolle spielen. Vor allem ist - wieder einmal - die Zusammenarbeit von Verfassungsschutz und V-Leuten zu

Märkische Oderzeitung: zu Wulff: 18.12.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Seit 18 Monaten ist er erster Mann im Staat, hätte also den größten Teil seiner Amtszeit noch vor sich: Wie wollte Christian Wulff künftig überzeugend seine Stimme als moralis

WAZ: Unser Geld für neue Nazis? Kommentar von Matthias Korfmann 18.12.2011
Essen (ots) - Im besten Fall ist das, was sich Verfassungsschützer und Polizisten im Umgang mit der rechtsterroristischen Vereinigung NSU über zwölf Jahre hinweg leisteten, eine elende Stümperei. Was

WAZ: Im Irak ist kein Frieden in Sicht. Leitartikel von Dirk Hautkapp 18.12.2011
Essen (ots) - Fast 4500 tote US-Soldaten. Über 30000 Verletzte. Mindestens 100000 tote Iraker. Kosten von mehr als 1000 Milliarden Dollar. Der Volksverächter Saddam Hussein ist zwar Geschichte. Aber

Das Erste, Montag, 19. Dezember 2011, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 18.12.2011
Köln (ots) - 7.35 Uhr, Hans-Dietrich Genscher, FDP, Thema: Situation der FDP 8.05 Uhr, Dirk Niebel, FDP, Thema: Situation der FDP Pressekontakt: WDR Presse und Information, Kristina Bausch, Te

Rheinische Post: Behörde im Zwielicht Kommentar Von Helmut Michelis 18.12.2011
Düsseldorf (ots) - War es Schlamperei oder, noch schlimmer, sogar Kumpanei? Diese Frage muss sich Thüringens Verfassungsschutz gefallen lassen, sind über dessen Kontakte zum Zwickauer Terror-Trio doc

Rheinische Post: Kampf um Ägypten Kommentar Von Matthias Beermann 18.12.2011
Düsseldorf (ots) - Es ist in diesen Tagen nicht leicht zu sagen, was man von den Vorgängen in Ägypten halten soll. Da werden die ersten freien Parlamentswahlen abgehalten, die dieses Wort wenigstens

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bundespräsident unter Druck Wulffs Optionen - Merkels Dilemma THOMAS SEIM 18.12.2011
Bielefeld (ots) - Die Vorgänge um den Privatkredit für den Bundespräsidenten sind geeignet, Amtsinhaber und Amt nachhaltig zu beschädigen. Vermutlich ist das längst geschehen. Wulff hat sicher Verd

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Woche des Widerstandes Der Wutbürger ist gefragt CARSTEN HEIL 18.12.2011
Bielefeld (ots) - Die Deutschen sind ein Volk von Protestierern und Demonstranten geworden. Das ist gut, denn sie nehmen damit ihre demokratischen Rechte in Anspruch. Sie gehen gegen einen Bahnhof a

Mitteldeutsche Zeitung: zum Irak 18.12.2011
Halle (ots) - Nach der Diktatur ist immer vor der Demokratie. Hier hinterlassen die USA ein noch unaufgeräumtes Feld. Der Regierungsapparat arbeitet mehr schlecht als recht, die religiösen Spannunge

Mitteldeutsche Zeitung: zu Rechtsterror 18.12.2011
Halle (ots) - Entweder fanden beim Thüringer Verfassungsschutz in den 90er Jahren vorzugsweise Menschen eine Anstellung, die in der Schule nicht aufgepasst haben. Oder es steckt hinter der vermeint

Mitteldeutsche Zeitung: zu Wulff 18.12.2011
Halle (ots) - Der heutige Bundespräsident hat offensichtlich seit vielen Jahren engen Umgang mit den Schönen und Reichen in Niedersachsen gesucht und gepflegt. Schön für Wulff und seine Familie, we

Neue OZ: Kommentar zum Tod von Václav Havel 18.12.2011
Osnabrück (ots) - Havels Vermächtnis Vor wenigen Tagen brachte er todkrank die Kraft auf, den Dalai Lama in Prag zu empfangen. Noch einmal wurde anschaulich, dass Václav Havel ein Standhafter war

Neue OZ: Kommentar zu Wulff 18.12.2011
Osnabrück (ots) - Urlaubsliste befreit Wulff nicht Der Druck auf Christian Wulff hält seit Tagen an oder wächst - je nachdem, aus welcher Perspektive man es sehen möchte. Er selbst kann keine Ve

Neue OZ: Kommentar zu US-Haushalt 18.12.2011
Osnabrück (ots) - Notfalls die Notenpresse Demokraten und Republikaner haben wenigstens in letzter Minute Vernunft bewiesen. Statt weiterhin politische Eigeninteressen über das Wohl der Vereinig