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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Straubinger Tagblatt: Nahost-Konflikt - Annäherung in weiter Ferne 22.01.2018
Straubing (ots) - Es gab einmal Zeiten, und die sind noch gar nicht lange her, in denen es undenkbar gewesen wäre, dass Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Brüssel reist, während der US-Vizepr

Straubinger Tagblatt: Deutsch-französische Beziehungen - Rhythmusstörungen 22.01.2018
Straubing (ots) - Doch in letzter Zeit hat das, so Ex-Präsident François Hollande, "deutsch-französische Herz" zunehmend Rhythmusstörungen bekommen. Zwischen seinem Nachfolger Emmanuel Macron und B

Straubinger Tagblatt: Jusos - Keine Albernheiten bitte 22.01.2018
Straubing (ots) - Es ist verständlich, dass sie Bauchschmerzen mit der GroKo hat. Welcher Sozialdemokrat hat die nicht? Es ist auch aller Ehren Wert, wie Juso-Chef Kevin Kühnert und seine Mitstreiter

BERLINER MORGENPOST: Neuer Schwung für Europa - Zum Jahrestag des Élysée-Vertrags 22.01.2018
Berlin (ots) - Die demonstrative Bereitschaft in Paris und Berlin, Europa voranzubringen, heißt nun freilich nicht Einigkeit auf allen Feldern. Im Gegenteil: Es wird, es muss Konflikte geben zwischen

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zur Ankündigung der Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kolat, Ärzten in Gesundheitsämtern mehr zu zahlen 22.01.2018
Berlin (ots) - Die Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst fühlen sich wie Ärzte zweiter Klasse. Niemand will ihren Job machen, und das ist nachvollziehbar. Denn die Kollegen in den Kliniken bekommen

Neue Westfälische (Bielefeld): Debatte über Verkehrsunfallflucht Reformbedarf Matthias Bungeroth 22.01.2018
Bielefeld (ots) - Die Debatte ist nicht neu, gewinnt aber an Aktualität. Muss jeder Parkplatzrempler, den ein Kraftfahrer begangen hat und zu spät beim Halter des beschädigten Autos oder der Polizei

Westfalenpost: Neuer Schwung für Europa / Kommentar von Christian Kerl zum deutsch-französischen Verhältnis 22.01.2018
Hagen (ots) - Frankreichs Präsident Macron hatte schon recht: Etwas mehr feierliche Symbolik wäre zum Jahrestag des deutsch-französischen Elysee-Vertrags angemessen gewesen. Die Vereinbarung zwisch

Westfalenpost: Frühzeitig handeln / Kommentar von Tobias Blasius zur Ausstattung der Polizei 22.01.2018
Hagen (ots) - Innenminister Reul rüstet die NRW-Polizei auf. Schusssichere Helme, mehr Bodycams, praxistauglichere Streifenwagen. Demnächst soll auch noch die Videoüberwachung von Kriminalitätsbren

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Neuer Ärger um Schierke: Flächentausch rechtswidrig? 22.01.2018
Halle (ots) - Unmittelbar vor dem Abschluss eines Flächentausches für das Tourismusprojekt in Schierke (Harz) warnt der Umweltverband BUND das Land vor einem Gesetzesverstoß. Der vorgesehene Tausch

Kölner Stadt-Anzeiger: Neuer Leiter für Kölner Karl-Rahner-Akademie Theologe Norbert Bauer tritt am 1. September Nachfolge von Bernd Wacker an 22.01.2018
Köln (ots) - Köln. Die Kölner Karl-Rahner-Akademie erhält einen neuen Leiter. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) berichtet, übernimmt der Diplom-Theologe Norbert Bauer den Posten von

Das Erste, Dienstag, 23. Januar 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 22.01.2018
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Matthias Miersch, SPD, Sprecher Parlamentarische Linke, Thema: GroKo Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur U

Rheinische Post: Kommentar: Blockiertes Amerika 22.01.2018
Düsseldorf (ots) - Das Wort sagt eigentlich schon alles: Shutdown ist, wenn der amerikanische Staat die Jalousien herunterlässt. Es ist wahrhaftig nicht das erste Mal, dass der erbitterte Streit der

Rheinische Post: Kommentar: Zeitverschwendung 22.01.2018
Düsseldorf (ots) - Verhandlungen sind kein Fremdwort. Man kann trotzdem noch einmal die Bedeutung nachschlagen: Verhandlungen haben den Ausgleich gegensätzlicher Interessen zum Ziel. Da es nach der

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Forderung der Grünen nach einer Reform für mehr Frauen im Parlament 22.01.2018
Stuttgart (ots) - Die Landtagsfraktionen sollten offen diskutieren, wem ein geändertes Wahlrecht wirklich nutzen würde: Frauen, Quereinsteigern oder netzwerkorientierten Parteikarrieristen? Lenkt

Rheinische Post: Kommentar: Statistik-Problem mit weitreichenden Folgen 22.01.2018
Düsseldorf (ots) - Die NRW-Landesregierung hat ein Statistik-Problem - und damit steht sie nicht allein. Weil das Statistische Bundesamt gerade seine Methodik ändert und dabei einiges schiefläuft, m

RNZ: "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Waffenlieferungen an die Türkei 22.01.2018
Heidelberg (ots) - Deutschland liefert der Türkei seit den 1980er Jahren im großen Stil Panzer. Zuletzt wurden die Waffenlieferungen zwar zurückgefahren, aber nie ganz eingestellt. Allein im letzten

Schwäbische Zeitung: Die Union wird sich bewegen - Leitartikel zu GroKo-Sondierungen 22.01.2018
Ravensburg (ots) - SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles will, dass es "quietscht" bei den Koalitionsgesprächen. Doch derzeit hört man eher ein Stöhnen vom Wähler, weil nach jeder genommenen Hürde weiter

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Jerusalem 22.01.2018
Bielefeld (ots) - Man muss immer mehr den Eindruck haben, dass Donald Trumps Aussagen über den Status Jerusalems bewusst missverstanden und politisch benutzt werden. Was hat der US-Präsident denn Sc

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Jerusalem 22.01.2018
Bielefeld (ots) - Man muss immer mehr den Eindruck haben, dass Donald Trumps Aussagen über den Status Jerusalems bewusst missverstanden und politisch benutzt werden. Was hat der US-Präsident denn Sc

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Kirchenasyl 22.01.2018
Bielefeld (ots) - Es klingt banal, aber ein Rechtsstaat ist ein Rechtsstaat, weil er das geltende Recht auch umsetzt. Mit Blick auf das Kirchenasyl können einem da Zweifel kommen, denn es findet in

Stuttgarter Zeitung: zum Ende des "Shutdown" in den USA 22.01.2018
Stuttgart (ots) - Die Demokraten haben übersehen, dass ein Regierungsstillstand unpopulär und ihre Position in konservativen Bundesstaaten angreifbar ist: "Euch sind die illegalen Einwanderer wicht

Rheinische Post: Intensive EU-Unterstützung Libyens bei Flüchtlingsüberwachung 23.01.2018
Düsseldorf (ots) - Europa unterstützt libysche Stellen mit polizeilichen, geheimdienstlichen und militärischen Informationen zur Flüchtlingsbewegung in größerem Umfang als bislang vermutet. Wie nach

Rheinische Post: Familiennachzug: SPD-Vize Stegner will mit Union über Kontingent neu verhandeln 23.01.2018
Düsseldorf (ots) - SPD-Vize-Chef Ralf Stegner hat den Beschluss des SPD-Parteitags zum Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge präzisiert. "Wir brauchen eine Härtefallregelung und wir

Rheinische Post: Bundesregierung verzögert Aufnahme von Flüchtlingen aus UNHCR-Lagern 23.01.2018
Düsseldorf (ots) - Deutschland hat für 2018 bisher keinen einzigen Platz für Flüchtlinge aus den UNHCR-Lagern in Nordafrika oder im Nahen Osten zur Umsiedlung nach Deutschland angeboten, obwohl die

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Altenpflege wird für Betroffene teurer - Ministerin: GroKo soll Kosten übernehmen 23.01.2018
Halle (ots) - Auf die Bewohner von Pflegeheimen und ihre Angehörigen kommen deutlich höhere Kosten zu. Teilweise soll der Eigenanteil um mehrere hundert Euro pro Monat steigen. Das berichtet die