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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Rheinische Post: Kinder schützen | 17.04.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Von Eva Quadbeck Am Ende zählte das Argument: Wenn durch das Sperren von Internet-Seiten auch nur ein Fall von sexuellem Missbrauch von einem Kind verhindert werden kann, dann loh |
| Stuttgarter Nachrichten: zu SPD/Steuern | 17.04.2009 |
| Stuttgart (ots) - Richtig warmgeworden sind Kandidat und Partei immer noch nicht. Schon muss der Außenminister seine Leuten ermahnen,er wolle nicht "als Kandidat der Steuererhöhungen laufen". Jetzt wi |
| Lausitzer Rundschau: Präsident sichert CIA-Tätern Straffreiheit zu Eine Schande für Obama | 17.04.2009 |
| Cottbus (ots) - Es ist auch mit Rücksicht auf die besondere Situation, in der sich die USA nach dem Terroranschlägen von 2001 befanden, sonnenklar, dass die von Angehörigen der CIA angewandten Verhörm |
| Lausitzer Rundschau: HRE-Aktionäre können Aktien bis Mai an Bund verkaufen | 17.04.2009 |
| Cottbus (ots) - Jetzt soll alles ganz schnell gehen. Bis zum 4.Mai will der Bund bei der Skandalbank Hypo Real Estate (HRE) das Sagen haben. Dafür macht er den Aktionären ein Angebot, dassie n |
| Lausitzer Rundschau: Internetanbieter sperren Kinderporno-Seiten | 17.04.2009 |
| Cottbus (ots) - Sie gehören zu den scheußlichsten Seiten, die das Internet zu bieten hat: Videos und Fotos über den sexuellen Missbrauch von Kindern. Und die perversen Geschäftemacher werden immer dre |
| Neue OZ: Kommentar zu EU / Anti-Diskriminierungs-Richtlinie | 17.04.2009 |
| Osnabrück (ots) - Übereifer in Brüssel Richtige Ziele verkehren sich in ihr Gegenteil, wenn sie im ideologischen Übereifer angestrebt werden. Bestes Beispiel sind die Pläne der EU-Kommission, per Ri |
| Neue OZ: Kommentar zu Schweden / Internet / Kriminalität / Urteile | 17.04.2009 |
| Osnabrück (ots) - Keine Robin Hoods Sind sie die Robin Hoods des Internets? Wenn es nach den Sympathiebekundungen Tausender Internetnutzer ginge, dann ja. Aber momentan geht es eher nach dem schwedi |
| Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Kinderschutz / Internet | 17.04.2009 |
| Osnabrück (ots) - Ein erster Schritt Die Experten machen sich keine Illusionen: Ein Stoppschild auf demComputerbildschirm kann das widerliche Massengeschäft mit sexueller Gewalt gegen kleine Kinder |
| Neue OZ: Kommentar zu USA / Terrorismus / Geheimdienste / Amnestie | 17.04.2009 |
| Osnabrück (ots) - Freie Fahrt für Folterer Barack Obama kneift. Der US-Präsident möchte sich zwar elegant auseiner Affäre ziehen, die die Integrität seines Landes in Verruf gebracht hat. Doch die vo |
| Rheinische Post: Haushaltspolitiker warnen vor Steuer-Versprechen / "Kein Platz für Milliardengeschenke" | 18.04.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Angesichts der erwarteten Steuerausfälle warnenHaushaltspolitiker von Koalition und Opposition vor unrealistischen Steuerversprechen im Wahlkampf. "In der nächsten Legislaturperiode |
| Mitteldeutsche Zeitung: Steuer-Debatte Unions-Haushälter Kampeter sieht keine Möglichkeit für Steuersenkungen | 18.04.2009 |
| Halle (ots) - Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter, hält baldige Steuersenkungen angesichts zu erwartender Steuermindereinnahmen für unrealistisch. "Ich ra |
| Mitteldeutsche Zeitung: Thüringen Regierungssprecher Dahmen: Althaus braucht keine Schonzeit | 18.04.2009 |
| Halle (ots) - Thüringens Regierungssprecher Fried Dahmen hat betont, dass Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) keine Schonzeit benötigt, wenn er am Montag mit seiner Arbeit beginnt. Althaus werde "d |
| Der Tagesspiegel: Hessens CDU-Ministerpräsident: SPD will Freiheiten einschränken und schürt gezielt Neiddebatte / "Lonsteuerbonus ist Bauernfängerei" | 18.04.2009 |
| Berlin (ots) - Berlin. CDU-Vize Roland Koch hat den Koalitionspartner SPD wegen seiner Steuer-Pläne scharf angegriffen. Dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Koch: "Die SPD und ihr Kanzlerkandi |
| Der Tagesspiegel: Koch: Es wird privaten Investor für Opel geben | 18.04.2009 |
| Berlin (ots) - Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht große Fortschritte bei der Suche von Opel nach einem privaten Investor. In einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" |
| Dietmar Bartsch: SPD blinkt wieder mal links | 18.04.2009 |
| Berlin (ots) - "Die SPD blinkt im Wahljahr mal wieder links, doch kaum jemand glaubt ihr nach dem Wählerbetrug mit Hartz IV, Rente mit 67 und Mehrwertsteuererhöhung, dass sie nach der Wahl auch wirkli |
| Weser-Kurier: Grüne wollen 5000 Euro Bonus für Elektroautos | 18.04.2009 |
| Bremen (ots) - Die Grünen wollen mit einem Bonus-Programm die Einführung von Elektroautos fördern. Ab 2010, so ihre Forderung, solle jeder Kunde einen Anschaffungszuschuss von 5000 Euro beim Kauf eine |
| LVZ: Matschie: Thüringen-CDU soll sich wieder um die Probleme im Land kümmern statt nur um Dieter Althaus zu kreisen / Von Althaus sei für Thüringen nichts mehr zu erwarten | 19.04.2009 |
| Leipzig (ots) - Thüringens SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Christoph Matschie, hat die im Land allein regierende CDU aufgefordert, sich "endlich wieder" um die wirklichen Probleme inThüringe |
| LVZ: Ramelow fordert von Althaus staatliches Rettungspaket für Opel ein und kritisiert "Huldigungsfernsehen" wie zu DDR-Zeiten | 19.04.2009 |
| Leipzig (ots) - Der Spitzenkandidat der Linkspartei in Thüringen, Bodo Ramelow, hat Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) aufgefordert, mit seiner Wiederaufnahme der Arbeit als Regierungschef"ein Kon |
| Werner Dreibus: Sozialkassen brauchen Staatsgarantie | 19.04.2009 |
| Berlin (ots) - "Das ist die sozialpolitische Bankrotterklärung dergroßen Koalition", kommentiert Werner Dreibus Meldungen, nach denen die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit im Herbst aufgebraucht |
| Horst Köhler fordert beim ZEIT FORUM POLITIK eine "stärkere Stimme für Afrika" in internationalen Institutionen | 19.04.2009 |
| Hamburg (ots) - Hamburg, 19. April 2009: Bundespräsident Horst Köhler hat beim ZEIT FORUM POLITIK am 19. April im Hamburger Thalia Theater eine "stärkere Stimme für Afrika" in den internationalen Inst |
| Weser-Kurier: SPD: Scherf sagt Steinmeier schwere Zeit als Kanzlerkandidat voraus: "Er ist keine Galionsfigur" | 19.04.2009 |
| Bremen (ots) - Bremens ehemaliger Bürgermeister Henning Scherf sieht die SPD mit Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier vor einem äußerst schwierigen Wahlkampf. "Frank-Walter Steinmeier hat es schwer |
| Mitteldeutsche Zeitung: Bundestagswahl Politologe Holtmann: SPD will Stammwähler zurückgewinnen | 19.04.2009 |
| Halle (ots) - Der Politikwissenschaftler Everhard Holtmann von derUniversität Halle/Saale sieht im recht frühzeitig präsentierten Wahlprogramm der SPD den klaren Ansatz, alte Stammwähler wieder zurück |
| Kölner Stadt-Anzeiger: CSU-Landesgruppe verteidigt Ministerin Aigner | 19.04.2009 |
| Köln (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hartmut Koschyk, hat Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) gegen Kritik aus der CDU an dem von ihr verh |
| Neue Westfälische: KOMMENTAR Das SPD-Wahlkampfprogramm Zurück in die Zukunft UWE ZIMMER | 19.04.2009 |
| Bielefeld (ots) - Seit gestern 17 Uhr steht es 1:0 für die SPD undihren Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Das von ihm verkündete und von 3.000 Anhängern bejubelte Wahlkampfprogramm markiert e |
| Neue Westfälische: Neuer Schlag gegen die ETA Erfolg und Wandel RALPH SCHULZE, MADRID | 19.04.2009 |
| Bielefeld (ots) - Hoffnung macht sich in Spanien breit, dass der baskischen Terror-Organisation ETA das letzte Stündchen geschlagen hat. Nicht nur weil die Polizei die gefährlichste separatistische Te |
