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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Großelternzeit für die Vielfalt von Familien 18.01.2008
Berlin (ots) - Zu den Plänen von Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen für eine Großelternzeit erklärt Christiane Reckmann, Vorsitzende des Zukunftsforum Familie e.V.: Wir begrüßen, dass

Steinbach: Menschenrechte müssen auch für Opfer von Gewalt in Deutschland unteilbar sein 18.01.2008
Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte zur Jugendgewalt erklärt dieSprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB: Opfer von Gewalt werden in D

FLUTEN IN AFRIKA - CARE-Interviewpartner in Sambia 18.01.2008
Bonn (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Die Regenfälle im südlichen Afrika sind derzeit weitau

Michael Glos bei "Was erlauben Strunz" / Der Talk mit Claus Strunz am Montag, 21.01.08, 23:30 Uhr, auf N24 18.01.2008
Berlin (ots) - Am kommenden Montag, 21. Januar 2008, ist Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) zu Gast in der N24-Sendung "Was erlauben Strunz". Thema des N24-Talks: Die Nokia-Krise: Ist Deut

CSU-Landesgruppe / Dr. Nüßlein: Kein europäisch verordneter Systemwechsel bei der Förderung erneuerbarer Energien 18.01.2008
Berlin (ots) - Zum Vorschlag der EU-Kommission für ein europäisches Zertifikatehandelssystem für Ökostrom, das am 23. Januar2008 vorgestellt wird, erklärt der Vorsitzende der Energie- und Klimakommiss

Fischer/Storjohann: "Lights on" auf europäischen Straßen 18.01.2008
Berlin (ots) - Anlässlich heutiger Pressemeldungen, dass die EU-Kommission die Einführung einer Lichtpflicht für Neuwagen ab 2011 plant, erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags

Kahl (SPD): Mehr Steuergerechtigkeit mit SPD-Landesregierung Rückkehr zu Tarifpolitik und 40-Stunden-Woche 18.01.2008
Wiesbaden (ots) - "Eine personelle Verstärkung der hessischen Steuerverwaltung rechnet sich, und sie sorgt zudem für mehr Steuergerechtigkeit im Vollzug der Steuergesetze", erklärte Reinhard Kahl, Par

Künstlersozialabgabe schadet Unternehmen und Künstlern 18.01.2008
Berlin (ots) - Die Abschaffung der Künstlersozialabgabe hat der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, gefordert. "Diese Zwangsabgabe bedeutet gerade für Kleinu

Der Tagesspiegel: Mieterbund: Energiekonzerne werden sich um Sozialtarife drücken 18.01.2008
Berlin (ots) - Berlin. Der Deutsche Mieterbund glaubt nicht daran,dass die Energiekonzerne - wie von Umweltminister Sigmar Gabriel gefordert - Sozialtarife für Arme anbieten werden. "Ich habe erheblic

Fragen zur Sicherheit des Atomkraftwerks Brunsbüttel und der Rolle der Atomaufsicht in Schleswig-Holstein 18.01.2008
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Fragen zur Sicherheit des Atomkraftwerks Brunsbüttel und der Rolleder Atomaufsicht in Schleswig-Holstein 18. Januar 2008 Sehr geehrte Damen und Herre

CSU-Landesgruppe / Hofbauer: Landwirten den Rücken stärken 18.01.2008
Berlin (ots) - Anlässlich der Eröffnung der Internationalen GrünenWoche in Berlin erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Klaus Hofbauer: Erzeuger landwirts

CSU-Landesgruppe / Mayer: Grüne betreiben unanständige Vorverurteilung des Sports 18.01.2008
Berlin (ots) - Zu den Äußerungen des sportpolitischen Sprechers von Bündnis 90/Die Grünen im Zusammenhang mit Dopingverdächtigungen gegen deutsche Wintersportler erklärt der sportpolitische Sprecher d

Hermann Scheer (SPD): Erneuerbare Energien - HEAG in Darmstadt belegt die Realisierbarkeit des SPD-Programms für Hessen 18.01.2008
Wiesbaden (ots) - "Was in Hessen auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien möglich ist, sieht man am Beispiel der HEAG in Darmstadt. Esbestätigt die Realisierung unseres Programms, bis 2013 60 Prozent

Innere Sicherheit in Hessen: Gewerkschaft der Polizei bestätigt SPD-Kritik 18.01.2008
Wiesbaden (ots) - Jürgen Walter (SPD): Bouffier offensichtlich innenpolitischer Geisterfahrer "Offensichtlich ist Innenminister Bouffier auf die falsche Spur geraten und hält nun alle entgegenkommen

Aigner/Kretschmer: Qualifizierungsinitiative sichert Fachkräftenachwuchs 18.01.2008
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Debatte zur Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung im Deutschen Bundestag erklären die Vorsitzende und der Obmann der Arbeitsgruppe Bildung undForschung d

Der Tagesspiegel: SPD-Spitzenkandidat in Niedersachsen: "Flächendeckende Mindestlöhne gegen Altersarmut" / "Wulff breitet über Zumutungen im Land Mäntelchen des Schweigens und schmückt sich mit fremde 18.01.2008
Berlin (ots) - Berlin. Der niedersächsische SPD-Spitzenkandidat, Wolfgang Jüttner, hat sich im "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) für höhere Renten ausgesprochen. Jüttner sagte: "Die Renten von morgen st

Saarbrücker Zeitung: Bofinger fordert weitgehende Abschaffung von Subventionen für Betriebsansiedelungen 18.01.2008
Saarbrücken (ots) - Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat sich vor dem Hintergrund der Nokia-Betriebsschließung in Bochum für eine weitgehende Abschaffung entsprechender Subventionen ausgesprochen.

Der Tagesspiegel: Schäuble beklagt sich schriftlich bei Zypries über Verfahrensweise bei BKA-Gesetz 18.01.2008
Berlin (ots) - Berlin - Im Zusammenhang mit Medienberichten über eine geplante Erweiterung von Abhörmaßnahmen auch auf Berufsgruppen wie Abgeordnete, Strafverteidiger und Geistliche ist es nach Inform

ErlebnisBauernhof ist eröffnet - Bundesminister Horst Seehofer ruft zu agrarpolitischer Kontinuität auf 18.01.2008
Bonn/Berlin (ots) - "Auch auf dem diesjährigen ErlebnisBauernhof dokumentiert sich der enorme Aufschwung, den die Land- und Ernährungswirtschaft derzeit für sich verbuchen kann. Hier zeigen über 50 Ve

Mitteldeutsche Zeitung: Deutsch-syrische Beziehungen Libanons Premier Siniora kritisiert deutschen Umgang mit syrischem Außenminister 18.01.2008
Halle (ots) - Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora hat die Bundesregierung vor dem Besuch des syrischen Außenministers Walidal-Muallim in Berlin gewarnt. Der Vorsitzende des Auswärtigen Aus

CSU-Landesgruppe / Silberhorn: ZEW-Gutachten bestätigt unsere Forderungen 18.01.2008
Berlin (ots) - Anlässlich der Vorstellung des Gutachtens des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zur künftigen Ausgestaltung des EU-Haushaltes erklärt der europapolitische Sprecherder

Norbert Schmitt (SPD): Ypsilanti weit vor Koch - CDU auf der Verliererstraße 18.01.2008
Wiesbaden (ots) - "Andrea Ypsilanti liegt auch bei der ZDF-Umfrageweit vor dem Noch-Amtsinhaber - das ist ein sensationeller Wert und ein großer Motivationsschub für unsere Spitzenkandidatin und die g

Der Tagesspiegel: Zypries weist Vorwürfe Schäubles zurück 18.01.2008
Berlin (ots) - Berlin - Bundesjustizministerin Brigitte Zypris (SPD) hat Vorwürfe von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zurückgewiesen, der sie in einem Schreiben indirekt der Indiskretion i

GDL-Chef Schell: "Werden alles tun, um den Abschluss zustande zu bringen" 18.01.2008
Bonn (ots) - GDL-Chef Manfred Schell hat sich optimistisch über einen möglichen Tarifabschluss mit der Bahn gezeigt. In der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" (Ausstrahlung Freitag, 24 Uhr) sagte er auf die

NRZ: Verkehrsverbund Rhein-Ruhr schlägt Alarm wegen Gewalttaten in Bussen und Bahnen 18.01.2008
Essen (ots) - Nach der U-Bahn-Prügelattacke von München schlägt der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Alarm. Die Kernaussagen: Es gab im Vergleich zu 2006 im vergangenen Jahr rund 50 Prozent mehr Gewal